In Lattakia stürmen syrische Truppen gerade ein palästinensisches Flüchtlingslager:
Von Judith Luig
STOPT die Hinrichtungen keine A-Bomben für Diktaturen
Atomverhandlungen mit Regime in Teheran werden mit der Situation der exiliranischen Opposition im Irak und deren Organisation in den USA verbunden
US Außenministerin Clinton hat in einem Briefing mit der WALL STREET JOURNAL mitteilen lassen, dass die US Administration angesichts der Veröffentlichung des Berichtes über die Fortschritte und die Organisation des Atomwaffenprogramms des iranischen Regimes durch die iranischen Volksmudschahedin (MEK) und vor Beginn der Atomverhandlungen in Bagdad, das Verhältnis zur MEK ändern wird. Mehrfach hatte die MEK geheime Prozesse und Lagebeschreibungen über die atomare Entwicklung und Bewaffnung veröffentlicht, die sich als wahr erwiesen haben.
Wenn die letzten Mitglieder der MEK Ashraf verlassen haben werden, könnte die Exilorganisation von der amerikanischen Terrorliste gestrichen werden. Dies wäre tatsächlich ein gewaltiger Fortschritt im politischen Verhältnis zu dieser größten Oppositionsgruppe und eine Aufwertung ihrer Arbeit.
Clinton gäbe nun 60 Tage Zeit, das Camp Ashraf zu räumen. Man darf jedoch nicht vergessen, dass die USA den Dissidenten mehrfach Sicherheit und den Status nach der Genfer Konvention garantiert hatten. Nach dem Abzug aus dem Irak hatten die USA nichts mehr in diese Richtung geleistet.
Die MEK hatte schon in der Vergangenheit mehrfach erklärt, keine Terrororganisation zu sein und für den demokratischen Wandel im Iran mit allen friedlichen Mitteln zu kämpfen.
Die MEK hat wohl zunächst die Überführung nach „Camp Liberty“ gestoppt, da der Transfer in Drittstatten immer noch nicht geregelt ist, die Lebensbedingungen in „Liberty“ unwürdig sind und zusätzlich vom iranischen Regime die Auslieferung der dort inzwischen lebenden Personen in den Iran verlangt wird.
Der UNAMI Chef, Martin Kobler hat gerade Teheran besucht und schon im Vorfeld öffentlich erklärt, dass er von der Rückkehrwilligkeit vieler iranischer Dissidenten ausgehen würde. Diese Annahme hat keinerlei Basis, da jeder der aus Ashraf kommenden Volksmudschahedin dies abgelehnt. Es gibt keinerlei Beweise für die These von Kobler. Die ersten von UNHCR durchgeführten Interviews hätten keinerlei Beweise solcher Vorstellungen ergeben. Dass Kobler über den Transfer der Volksmudschahedin mit dem Regime in Teheran verhandelt, ist ohne hin völlig unverständlich und kann für die MEK verständlicher weise nur inakzeptabel und ein Vertrauensbruch sein.
Des Weiteren steht auch noch die Einhaltung der vertraglichen Regelungen über das in Ashraf verbliebene Eigentum der MEK, ca. tausend Geländewagen, Baumaschinen, mobile Großgeneratoren, Klinikeinrichtungen und vieles mehr, aus. Diese Vermögenswerte wurden in den vielen Jahren des legalen Aufenthaltes im Irak erworben. Vieles könnte in „Liberty“ helfen die dortige Mangelsituation zu verbessern.Die Mitglieder der MEK sind keine Gefangenen und somit im Recht, was ihr Eigentum angeht. Wäre „Liberty“ tatsächlich ein Transferlager, könnte dieses Eigentum verkauft werden, um die nötigen Kosten für die Ausreise aufbringen zu können. Da aber bisher von der irakischen Seite aus, „Liberty“ zu einer Isolationshaftanstalt gemacht wurde und die Beweglichkeit, der Zugang von Kontaktpersonen, wie Menschenrechtlern, Rechtsanwälten, Politikern , Rotes Kreuz verhindert wurde, benötigt man sicher dieses Gerät und besonders die Generatoren , um die Lebenssituation in Liberty zu verbessern und den längeren Aufenthalt zu überstehen, den die Abwicklung der Ausreise in Drittstaaten noch benötigen wird. Vielmehr ist zu befürchten, dass die irakischen Einheiten, die Eigentumswerte der Ashrafbewohner plündern, die in „Liberty“ lebenden Dissidenten demütigen, quälen und kriminalisieren zu wollen, um sie so letztlich beseitigen zu können.
C. Zimmermann, 15.Mai 2012
Der Völkermord im Dersim 1937/38Ein Bestandsaufnahme und aktuelle Einschätzung
Lage der iranischen Dissidenten im Lager Liberty am Flughafenvon Bagdad eskaliert
Nachdem nahezu 2000Personen aus Ashraf nach „Liberty“ unter erniedrigenden, menschenrechtlich bedenklichen Bedingungen verlagertwurden, verursachen die aktuellen Informationenüber den weiteren Umgang mit den Dissidenten allergrößte Sorgen. Nachgesicherten Informationen wurde vonirakischer sowie UN Seite mit der iranischen Botschaft in Bagdad Verhandlungenund Absprachen getroffen, die es iranischen „Abgesandten“ gestatten, inunmittelbarer Nähe zum Lager Liberty eine „Station“ aufzubauen. DieseEinrichtung der iranischen Botschaft soll es den Dissidenten, die in den Irandirekt ausreisen wollen, ermöglichen, dieses Anliegen mit den iranischen Behörden zuregeln. Laut eigener Auskunft des Chefsder UNAMI, Botschafter Martin Kobler sollen angeblich fast 1000 Dissidenten inden Iran wollen. Er selbst habe entsprechende Gespräche mit Dissidentengeführt. Er habe auch mit den Iranern gesprochen, wie es ablaufen könnte.
Diese Geschichte ist offensichtlich falsch und von denirakischen und iranischen Einheiten und Martin Kobler in die Öffentlichkeitgebracht worden, um eine Separierung der Gruppe in verschiedene Kategorien vollstrecken zu können. Es gibt keineverlässliche Information, dass Gespräche mit Dissidenten stattgefunden haben,die eine Ausreisebereitschaft in den Iran zum Inhalt gehabt hätten. Niemand vonden Dissidenten will in den Iran ausreisen. Viele Kontakte zu Verwandten inEuropa und den USA und Kanada haben dies bestätigt. Alle in Ashraf lebendenIraner sind freiwillig nach Ashraf gegangen, um den legitimen Widerstand gegendas Regime zu unterstützen. Sie jetzt in den Iran abzuschieben oder deniranischen Behörden (Qudseinheiten) auszuliefern, bedeutet ihr sicheresVerschwinden, Folter und Tod.
Die Absicht Ashraf bis Monatsende zu räumen und dem Erdbodengleich zu machen ist das erklärte irakische Ziel, das ohne Zugeständnissevollstreckt wird. Die berechtigten Ansprüche wegen verlorenem Besitz werden offensichtlich ignoriert. Stattdessenwerden die Dissidenten in einem Lagerisoliert und somit jedes Rechtes auf Kontakt, medizinischen Versorgung undFreizügigkeit beraubt. Ohnehin werden die Dissidenten von den irakischen Administrativen alskriminelle Terroristen stigmatisiert. Dafür wurde al-Maleki von iranischerSeite gelobt und aufgefordert, nun endlich die Existenz der Gruppe alslegitimen exiliranischen Widerstand zu beenden.
Die gefährliche Situation erfordert das sofortiges Eingreifen des UN GeneralsekretärsBank I Moons und des Westens. Wer diese Menschen aufgibt, leistet Beihilfe zuVerbrechen gegen die Menschlichkeit und möglichen Massenmord.
Christian Zimmermann, CEO
27.4.12, Berlin,
Büro für Menschenrechte und Minderheiten Angelegenheiten
Camp Liberty
NWRI – Eine Spezialeinheit mit bewaffneten Fahrzeugen und schweren Maschinengewehren wurde seit heute morgen 6:30 Uhr am Freitag, den 20. April nach Camp Liberty verlegt. Die Einheit ist auf allen vier Ecken des Camps und in der Polizeistation postiert.
Die erinnert an die Verlegung von bewaffneten irakischen Fahrzeugen in Ashraf am 3. April 2011 und ist ein wirklich alarmierendes Signal weiterer ominöser Aktionen vor dem Besuch Maliki’s im Iran und seinem Treffen mit Chamenei, der schon immer die iranischen Opposition im Irak vernichten wollte.
Die zwei vorherigen Massaker im Juli 2009 und April 2011 in Ashraf wurden auf Geheiß von Chamenei ausgeführt. Die Vorbereitung einer weiteren blutigen Unterdrückung in dem Gefängnis Liberty wäre das Ende für eine friedliche Lösung und aller weiteren Umzüge von Ashraf nach Liberty. Die Bilder zeigen bewaffneten Fahrzeuge an der Seite der Wohnbaracken der Bewohner.
Der iranischen Widerstand ruft zum sofortigen Eingreifen des UN Generalsekretärs und der US Regierung in dieser Hinsicht auf und zur Umsetzung der Punkte aus dem am 16. März erfolgten Brief des Sonderbeauftragten des UN Generalsekretärs an die Bewohner, in dem der Rückzug aller bewaffneten irakischen Einheiten aus dem Camp versprochen wird.
Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran
20.April 2012
| Christian Zimmermann: wir Menschenrechtler sind hier in Berlin an Ihrer Seite, wir werden weiterkämpfen Tag für Tag, in dem, was wir reden, was wir schreiben und veröffentlichen |
| Sonntag, den 11. März 2012 um 00:09 Uhr | |
Liebe Freunde des Iranischen Widerstandes, Herr Vorsitzender, ich werde mich kurz fassen, ich habe nur ganz wenige Stichpunkte auf meinem Zettel. Erstmal ein herzliches Dankeschön als DSFI-Vorstand an dies engagierte Podium und an jeden einzelnen von Ihnen, die hier so engagiert für die Sache eintreten. Als Menschenrechtler möchte ich mich besonders bei Gerhart Baum bedanken. Er hat mir aus dem Herzen gesprochen, nämlich mit dem einen Satz: „Menschenrechte sind unteilbar, sie gelten für alle Menschen“. |
Israel hat stets an der Seite der von Diktatoren unterdrückten Kurden gestanden. Nun ist es an der Zeit, dass die Kurden ihre Solidarität zum Staat Israel bekunden, besonders in einer Zeit, in der islamischer Fundamentalismus und Terrorismus in der Region des Nahen Ostens explodiert. Quelle
Isolationhaft iranischer Oppositioneller im Straflager „liberty“ beenden
Bresser,Teltschik, Verheugen, Süssmuth, Zimmermann,Tibi im Berliner Abgeordnetenhaus 16.2.2012
(Berlin, 25.2.12) Die irakischen Einheiten machen aus dem Umzug von ca. 400 iranischen Dissidenten von Ashraf nach Fort „Liberty“ bei Bagdad eine humanitäre Krise. Die irakischen und iranischen Einheiten lassen nichts unversucht, die Menschen aus Ashraf zu erniedrigen und zu demütigen. Liberty ist faktisch nicht bewohnbar, es gibt zu wenig Wasser und die Dissidenten werden wie Gefangene behandelt und bedroht. Die irakischen Einheiten wollen die Eskalation. Es bedarf einer sofortigen internationalen Kommission.
Das Camp wird mit Überwachungskameras und von im Camp stationierter Polizei kontrolliert. Bisher gibt es keine Möglichkeit Besuch zu empfangen oder das Camp verlassen.
Sofortmaßnahmen:
1. Delegation aus Anwälten, Parlamentariern, Persönlichkeiten und Familienangehörigen der Bewohner müssen Zugang zum Camp haben.
2. Die Sicherheit und das Wohlergehen aller Bewohner in Camp Liberty muß bis zum Zeitpunkt ihrer Aufnahme in Drittstaaten gewährleistet sein.
3. Die Bewohner müssen ihr natürliches Recht auf Bewegungsfreiheit inner- und außerhalb des Camps haben.
Die Dissidenten brauchen schnellstens Zusagen von Drittstaaten, die sie möglichst umgehend aufnehmen. Jeder demokratische Staat, der das Menschenrecht auf legitimen Widerstand ernst nimmt, wie es in der UN-Konvention von 1970 knapp 100 Staaten beschlossen wurde, muss diesen Menschen helfen, die in Ausübung ihres Rechtes in dieser schwierige Lage stecken. Ihre Unversehrtheit sichern und sie rausholen, ist das Gebot der Menschlichkeit.
Christian Zimmermann, DSFI Vorstand, Büro für Menschenrechte und Minderheiten Angelegenheiten
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400 oppositionelle iranische Volksmujaheddin erreichten neues Lager nahe Bagdad
Der Standard 18. Februar 2012
Bagdad - Rund 400 oppositionelle iranische Volksmujaheddin sind am Samstag vom irakischen Camp Ashraf in ein Lager nahe der Hauptstadt Bagdad gebracht worden. "Wir kommen am Tor von Camp Liberty an", sagte Behsad Saffari, ein Rechtsberater der Lagerbewohner, der Nachrichtenagentur AFP am Telefon. Die 397 Exilanten hatten in der Nacht in 18 Bussen und begleitet von zahlreichen Sicherheitskräften Camp Ashraf verlassen. Dort lebten zuletzt 3400 iranische Oppositionelle. Die Volksmujaheddin hatten sich Mitte der 1980er Jahre in dem Lager nahe der Grenze zum Iran niedergelassen, nachdem sie zum Verlassen ihres Exils in Frankreich gezwungen worden waren.
Die Vereinten Nationen und der Irak hatten Ende Dezember eine Übereinkunft getroffen, wonach die Volksmujaheddin schrittweise aus dem Lager rund 80 Kilometer nordöstlich von Bagdad in das frühere US-Militärlager Camp Liberty gebracht werden. Ursprünglich hatte die irakische Regierung das Lager Ashraf bis Ende 2011 schließen wollen. Langfristig sollen die Volksmujaheddin den Irak verlassen.
Laut einer Aussendung der "Iranischen Gesellschaft Wien" hat es am gestrigen Freitag anlässlich der Anwesenheit von UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon eine Kundgebung vor dem Wiener UNO-Gebäude gegeben, um Unterstützung für die Bewohner des Camp Ashraf zu demonstrieren. Auch Familienangehörige von Menschen, die im Camp Ashraf schwer verletzt worden seien, hätten sich an der Kundgebung beteiligt, hieß es in der Aussendung. Es gebe "große Besorgnis", dass nun Camp Liberty "zu einem Gefängnis für diese Personen wird". (APA)
Wie sich der junge Aufbruch in Nordafrika entwickelt
Tunesien und Ägypten machten vor über einem Jahr den Anfang: die Menschen gingen auf die Straße und forderten Würde und Freiheit. Ihre Proteste führten zum Ende der alten Herrschaft. Und heute? Heute wird die noch unvollendete Revolution zum Teil wieder von Gewalt und Krawallen überschattet. Darüber spricht Sabine Porn mit Experten im Forum.
http://www.inforadio.de/podcast/feeds/das_forum/das_forum_mit_sabine.html
Tunesien und Ägypten machten vor über einem Jahr den Anfang: die Menschen gingen auf die Straße und forderten Würde und Freiheit. Ihre Proteste führten zum Ende der alten Herrschaft. Und heute? Heute wird die noch unvollendete Revolution zum Teil wieder von Gewalt und Krawallen überschattet. Darüber spricht Sabine Porn mit Experten im Forum.
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Podium in der Konrad Adenauer Stiftung
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Mit dem Rücken an der Wand:
Iran betreibt doppeltes Spiel
The deteriorating situation in Syria has frightened Iran, which sees Damascus as its only Arab ally. This worry promoted a rush visit to Damascus in mid-January by Gen. Qassem Suleimani, the commander of the Quds Force of Iran’s Revolutionary Guards Corps, according to Vietor. Suleimani is said to have offered money, arms and other assistance to Assad, in a sign of Iran’s support.
“Assad is running out of money to continue financing his crackdown and has turned to Syria’s only ally left, Iran, for help, as evidenced by Suleimani’s recent visit to Damascus,” Vietor said.
But at the same time, Iran has opened secret contacts with the opposition, the official said. The Iranians appear to be hedging their bets, and may even offer the opposition limited money and weapons. Such an effort to back two sides at once would be characteristic of Suleimani, who employed similar tactics in Iraq in his role as chief of Iranian covert action. Mehr
29.01.2012
Berliner Konferenz für Camp Ashraf:
Internationale Sicherheitsgarantien für die Ashraf-Bewohner
Aufruf an die Deutsche Regierung zur Beteiligung an einer friedlichen Lösung
Deutsches Solidaritätskomitee für einen freien Iran
Vorsitzender: Otto Bernhardt, Stellvertretender Vorsitzender: Andy Jauch,
GF'in: Hille Gosejacob-Rolf, Beisitzer: Frank Hammer, Christian-H. Zimmermann Sekretariat in Berlin, Kantstr. 134, 10625 Berlin,
A familiar name for
In 2008, when a group of cross-party German MPs took the initiative to invite the leader of the exiled Iranian opposition to the Bundestag, Mr Mahjoubi drafted a harsh press release that was issued by Ms Roth to condemn the visit. The statement was warmly received by Iranian state run Press TV, now banned by the
German Greens were the only major political party in
Die Maschinenpistole des iranischen Marinesoldaten auf dem Foto ist übrigens eine deutsche HK MP5 von Heckler & Koch.
Teheran - Nachdem der Iran am rande der Strasse von Hormus ein Manöver abgehalten hat, provoziert er nun mit einem weitere Manöver in der Strasse seine Nachbarn und die Welt. Wo ist die ROTE LINIE? Marinekommandeur der Revolutionsgarden, Ali Fadawi, am Freitag nach einem Bericht Nachrichtenagentur Fars. "Die Islamische Republik Iran hat heute die vollständige Herrschaft über die Region und kontrolliert alle Bewegungen."
Schülergruppe aus Eilat/Israel war in Berlin
von Christian Zimmermann, Montag, 26. Dezember 2011 um 15:41
Die Schulpartnerschaft zwischen der Lessingschule - Berlin und der Rabin School aus Eilat/Israel erlebte letzt Woche den ersten Besuch der Israelis in Berlin.
Montag, 26. Dezember 2011 02:00Uhr
3.400 oppositionelle Iraner können vorerst im Irakbleiben
Die Vereinten Nationen haben mit dem Irak eine Einigungim Streit um das Flüchtlingslager Aschraf erreicht. Wie die UNO-Mission im Irakmitteilte, können die dort lebenden rund 3.400 Iraner vorerst im Land bleiben.Die Regierung in Bagdad erklärte sich jetzt bereit, sie zunächst anderweitigunterzubringen. Ursprünglich hatte die irakische Regierung verlangt, dass dieIraner bis zum Jahresende in ihr Heimatland zurückkehren. Sie gehören zu denVolksmuhadscheddin, die gegen die Führung in Teheran kämpfen. DasUNO-Flüchtlingshilfswerk soll nun prüfen, ob sie den Flüchtlingsstatus erhaltenund dann in ein anderes Land gebracht werden können.
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Artikel 21
1. Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.
2. Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.
3. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.
UN Menschenrechtskonvention beschlossen am 10.12.1948
Hört die Schreie Dersims, scheut Euch nicht vor der historischen Wahrheit
gemeinsame Presseerklärung der FDG und AABF
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Der Film : DERSIM - Die Andere Türkei
Premiere: Dersim Kulturfestival, Leverkusen, 8. Oktober Smid Arena
Premiere: Dersim Kulturfestival, Leverkusen, 8. Oktober Smid Arena
Warnungen vor “Massaker” im “Camp Ashraf” im Irak
Im Frühjahr überfielen irakische Sicherheitskräfte Camp
Ashraf. Mindestens zehn Menschen starben. - © dapd
DSFI-Vorsitzender Otto Bernhardt erklärt:
DSFI verurteilt die Absicht der irakischen Regierung zur Schließung des Camps ASHRAF und der Absicht zur gewaltsamen Umsiedlung der Bewohner
Das „Deutsche Solidaritätskomitee für einen freien Iran“ (DSFI) ist wegen der aktuellen Situation der Bewohner des Camps ASHRAF äußerst besorgt. 3400 Mitglieder der Oppositionsbewegung der Volksmojahedin im Camp ASHRAF sind gefährdet deportiert zu werden, bzw. einer gewaltsamen Umsiedlung durch die irakischen Sicherheitskräfte ausgesetzt zu sein.
Die Botschaft der Republik Irak in Brüssel hat am 15. November in einer offiziellen schriftlichen Stellungnahme unter dem Titel - „Die Haltung der irakischen Regierung zu der Organisation der Volksmojahedin Iran – Camp ASHRAF“ - das von dieser Regierung zur Schließung des Camps ASHRAF bis Ende 2011 gestellte ungesetzliche Ultimatum bekräftigt. Somit lässt die irakische Regierung den Bewohnern des Camps de facto keine andere Option mehr übrig, als eine gewaltsame Umsiedlung im Irak oder die Rückkehr in den Iran. Im Falle einer Rückkehr der ASHRAF- Bewohner in den Iran würden sie einer ernstzunehmenden Hinrichtungsgefahr ausgesetzt werden.
Deshalb brauchen die Bewohner schnellstens Zusagen von Aufnahmeländern.
DSFI verurteilt die Absicht der irakischen Regierung zur Schließung des Camps ASHRAF und der Absicht zur gewaltsamen Umsiedlung der Bewohner
Das „Deutsche Solidaritätskomitee für einen freien Iran“ (DSFI) ist wegen der aktuellen Situation der Bewohner des Camps ASHRAF äußerst besorgt. 3400 Mitglieder der Oppositionsbewegung der Volksmojahedin im Camp ASHRAF sind gefährdet deportiert zu werden, bzw. einer gewaltsamen Umsiedlung durch die irakischen Sicherheitskräfte ausgesetzt zu sein.
Die Botschaft der Republik Irak in Brüssel hat am 15. November in einer offiziellen schriftlichen Stellungnahme unter dem Titel - „Die Haltung der irakischen Regierung zu der Organisation der Volksmojahedin Iran – Camp ASHRAF“ - das von dieser Regierung zur Schließung des Camps ASHRAF bis Ende 2011 gestellte ungesetzliche Ultimatum bekräftigt. Somit lässt die irakische Regierung den Bewohnern des Camps de facto keine andere Option mehr übrig, als eine gewaltsame Umsiedlung im Irak oder die Rückkehr in den Iran. Im Falle einer Rückkehr der ASHRAF- Bewohner in den Iran würden sie einer ernstzunehmenden Hinrichtungsgefahr ausgesetzt werden.
Deshalb brauchen die Bewohner schnellstens Zusagen von Aufnahmeländern.
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Dersim Völkermord 1937/38 Das (fast) vergessene Massaker) von Helga Hirsch
Diese Frauen und Kinder wurden vor Ihrer Hinrichtung von und mit Ihren Henkern fotografiert. ( Quelle: von Oral History Projekt interviewter Zeitzeuge, der seine Mutter und Schwester wiedererkannt hat. Er selbst hat das Massaker überlebt.
Jetzt und sofort : Ashraf braucht Hilfe. Es ist das Gebot der Menschlichkeit:
Gefährliche Lage der Stadt Ashraf
Der Menschenrechtler Christian Zimmermann hat am Montag in Berlin noch
einmal auf die gefährliche Lage in der irakischen Stadt Ashraf aufmerksam
gemacht. Kaum beachtet von der Öffenlichkeit war im April im Irak ein Blutbad in einer Flüchtlingssiedlung angerichtet worden. Ohne sofortige internationale Hilfe befürchtet Zimmermann die totale Zerstörung der Siedlung. Die irakische Administration um al-Maleki hat die Auflösung des Lagers bis zum 31.12.11 angekündigt und entsprechende militärische Vorkehrungen getroffen.Derzeit spitze sich die Situation zu. Eine gewaltsame Räumung des Lagers werde befürchtet.Seit Monaten wird das Camp von der Aussenwelt abgeschnitten, es gibt keine Versorgung, keine ärztlich Hilfe und keine Kontakte. Nur Vertreter der UN (UNAMI/ Sonderbeauftragter Martin Kobler ) und Botschafter haben Zutritt. Zimmermann hofft auf die von US Aussenministerin Clinton vor dem Senatsausschuss gemachten Zusagen der USA, die Lage zu entspannen und für die Sicherhiet der Bewohner zu sorgen.UNHCR hat Anträge auf Erteilung des Flüchtlingsstatus angenommen.Forderungen sind:
Verlängerung der Frist und rechtsstaatliche und menschenrechtlich einwandfreie Lösungen.In dem Camp leben seit über 20 Jahren etwa 3400 iranische Volksmudschaheddin.
Bericht: Tv-Berlin und Chr. Zimmermann
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tv.berlin Bericht http://www.tvbvideo.de/video/iLyROoaf2-hR.html
Bernd Häusler Rechtsanwalt Vizepr. der Berliner Anwaltskammer
Christian Zimmermann
Massenmord mit Vorankündigung -
wird Ashraf ein zweites Srebrenica?
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Die SPD verleiht in diesem Jahr erstmals den Internationalen Willy-Brandt-Preis, mit dem Personen oder Organisationen für besondere Verdienste und großes Engagement für die internationale Verständigung ausgezeichnet und gewürdigt werden.
Der 1. Internationale Willy-Brandt-Preis geht in diesem Jahr an den Pianisten und Dirigenten Daniel Barenboim, der für sein Engagement für Völkerverständigung im Geiste Willy Brandts geehrt wird. Zusätzlich geht in diesem Jahr ein Sonderpreis für besonderen politischen Mut an die ägyptische Regisseurin Laila Solimann, die in ihren Theaterstücken die Revolution in Ägypten thematisiert. Der Preis wird durch den SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel an Daniel Barenboim und Laila Solimann im Rahmen einer Festveranstaltung persönlich überreicht.
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Mosab Hassan Yousef auf dem Israelkongress in Frankfurt, 23.10.2011 , dieser junge Mann , Sohn des Gründers der Hamas, hat mit dem Einsatz seines Lebens vielen Israelis das Leben gerettet und steht öffentlich dazu. Diese Haltung ist ALLE Ehren wert. Er ist ein wirklicher Held der demokratischen Weltbewegung.
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DIE GLOBALE HERRSCHAFT
des Gottesstaates - dann gnade uns Gott! ( IRNA) Ayatollah "Khamenei" schilderte bei einem Empfang für tausende Bassijkräfte der westitanischen Provinz "Kermanschahan" die Stellung und Besonderheiten dieser Kräfte und sagte: "Der Bassijgeist soll vermehrt auf alle Bereiche des öffentlichen Lebens ausgeweitet werden und so kann dann das iranische Volk mithilfe Gottes und dieses Bassijgeistes den Gipfel der globalen Macht erobern."
des Gottesstaates - dann gnade uns Gott! ( IRNA) Ayatollah "Khamenei" schilderte bei einem Empfang für tausende Bassijkräfte der westitanischen Provinz "Kermanschahan" die Stellung und Besonderheiten dieser Kräfte und sagte: "Der Bassijgeist soll vermehrt auf alle Bereiche des öffentlichen Lebens ausgeweitet werden und so kann dann das iranische Volk mithilfe Gottes und dieses Bassijgeistes den Gipfel der globalen Macht erobern."
Demonstration vor der
türkischen Botschaft
in Berlin
Attentäter von SIVAS in Polen festgenommen
Sprecher : Ali Ertan Toprak , "2.Vors. Alevitsche Gemeinde Deutschland e.V.
Aufgrund in der türkischen Tageszeitung Hürriyet erschienenen Berichten wurde publik, dass sich mehrere in der Türkei zu über 7 Jahren Haft verurteilte Mittäter des „Massakers von Sivas" seit Jahren in Deutschland , teils mit Asylberechtigung aufhalten. Bisher bestand gegen diese Person kein internationaler Haftbefehl.
Im Juli 1993 hatte in einem Hotel in Sivas ein Treffen alevitischer Intellektueller stattgefunden. Durch massive öffentliche Hetze gegen die Aleviten angeheizt versammelten sich ca 15000 wütende Teilnehmer gegen das Treffen und setzten das Hotel in Brand . Dabei starben 37 Personen.
Den verantwortlichen Stellen wurde vorgeworfen, nicht rechtzeitig eingegriffen zu haben. Sicherheitskräfte hätten nicht reagiert, sondern vielmehr die tobende Menge sogar unterstützt. Die Vorwürfe hatten sich ebenfalls gegen den Bürgermeister und ehemaligen Funktionär der inzwischen verbotenen „Refah-Partisi" (RP, Wohlfahrtspartei)[1], Temel KARAMOLLAOGLU, gerichtet, der auch schon Veranstaltungen der „Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs e.V." (IGMG) in Deutschland besuchte. Spekuliert hatte man auch darüber, ob der Hotelbrand von aufstrebenden islamistischen Kräften bewusst herbeigeführt worden war.
[1] Die RP errang unter dem „Milli Görüs"-Führer Prof. Dr. Necmettin ERBAKAN in den Jahren 1994 und 1995 große Wahlerfolge. 1996 wurde ERBAKAN türkischer Ministerpräsident.
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Nationaler Widerstandsrat Iran warnt vor drohender Hinrichtungswelle im Iran.
Allein im Gefängnis von Gohardasht warten 74 Verurteilte auf Ihre Hinrichtung. Im Gefängnis von Qezel Hessar sind im September Hinrichtungen an 300 Verurteilten vorgesehen.Wir fordern das Einschreiten der internationalen Organisationen und Institutionen. Unter den vom Tod durch Erhängen bedrohten sind auch sehr viele politische Gefangene
Allein im Gefängnis von Gohardasht warten 74 Verurteilte auf Ihre Hinrichtung. Im Gefängnis von Qezel Hessar sind im September Hinrichtungen an 300 Verurteilten vorgesehen.Wir fordern das Einschreiten der internationalen Organisationen und Institutionen. Unter den vom Tod durch Erhängen bedrohten sind auch sehr viele politische Gefangene
AKP und Erdogan hetzen gegen Aleviten in der Türkei
von Christian Zimmermann, Mittwoch, 5. Oktober 2011 um 21:58
Ein bemerkenswerter Report meines Freundes Hüseyin Aygün, Abgeordneter Dersims (Tunceli) in der türkischen Nationalversammlung und Menschenrechtsanwalt über die Diskriminierungskampagne und Stigmatisierung der Aleviten. Ist das Religionsfreiheit in der Türkei , neben allen sonstigen antisemitischen und antiarmenischen Ausfällen? Wie sollen wir das verstehen, wenn man den"anerkannten" Religionsgemeinschaften ihre Besitztümer zurückgeben oder entschädigen will, aber der größten Religionsgemeinschaft in der Türkei neben den sunitischen Muslimen, den Aleviten keinen Status einräumt und sie gleichzeitig gesellschaftlich ausgrenzt.
http://huseyinaygun.org/gundem/269-qalewis-and-akpq-report-full-text-.html
Hüseyin Aygün und Christian Zimmermann:
http://www.youtube.com/watch?v=Zi82flH7rmk
Pfarrer Nadarkhani, Vater zweier kleiner Kinder, leitet ein Netzwerk von Hausgemeinden. Nun wurde er der Apostasie für schuldig befunden. Er habe „dem Islam den Rücken gekehrt“ und „Muslime zum Christentum bekehrt“, so die Begründung. Im September 2010 wurde er zum Tod verurteilt.Internationale Bahaaigemeinde fordert seine Freilassung.Quelle
Lage der Menschenrechte in Syrien besorgniserregend
Berlin: (hib/TYH) Abgeordnete aller Fraktionen haben sich besorgt über die Menschenrechtslage in Syrien geäußert. Bei einer Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe berichtete ein Vertreter des Auswärtigen Amtes (AA) am Mittwochnachmittag über die menschenrechtliche Situation in dem Land.
Die Menschenrechtslage in Syrien stelle sich „äußerst dramatisch“ dar. An rund 130 Orten gebe es derzeit intensive Proteste gegen das Regime von Präsident Assad, rund 2.700 Menschen sollen in den vergangenen Monaten ums Leben gekommen sein. Zudem seien etwa 10.000 verhaftet und zum Teil verschwunden, es sei die Rede von systematischer Folter und Misshandlung. Gleichwohl wies das AA auf die dünne Informationsbasis hin. Die Dunkelziffer sei vermutlich höher. Die Bundesregierung habe mehrfach Appelle gegen die syrische Regierung gerichtet, zugleich habe die EU Sanktionen beschlossen, etwa ein Ölembargo.
Die CDU/CSU-Fraktion erkundigte sich daraufhin, wie es mit der Entwicklung des Landes weitergehen soll und wie die Bundesregierung die Lage der syrischen Flüchtlinge in der Türkei und im Libanon einschätzt. Die FDP-Fraktion fragte vor allem nach den Oppositionellen in Syrien und welche Rolle extremistische Kräfte darin spielen.
Aus der SPD-Fraktion kam die Frage, wie sich die Lage der ethnischen Minderheiten darstellt. Die Fraktion Die Linke wies auf die Notwendigkeit eines Waffenembargos gegen Syrien hin. Vor Monaten war ein Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrates zur Verurteilung der Gewalt in Syrien am Widerstand unter anderem von Russland und China gescheitert. Der Vorschlag hatte auch ein Waffenembargo vorgesehen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betonte, sie sehe keinen „Wandel mehr durch Reformen“ und wollte wissen, ob die Bundesregierung mittlerweile den Rücktritt von Assad fordert.
Die Kämpfe in den kurdisch-irakischen Gebieten zwischen türkischer und iranischer Armee und der PKK und PJAK nehmen an Intensität zu.Die Eskalation der Kämpfe liegt indessen an beiden Seiten. Die PKK kämpf einen letzten aussichtslosen Kampf unter Aufgabe der kurdischen Interessen, denn sie ist weder die legitimierte Vertretung der Kurden noch hat sie mit ihrem Ziel eines sozialistischen(stalinistischen ) Großkurdistan eine realistische Vision. Vielmehr wollen die vielen jungen Kurden in Südostanatolien Frieden und Arbeit. Das prosperierende Kurdistan/Irak der Barzanis ist ein verlockendes Beispiel, wie es mit Verfassung und Demokratie fünktionieren könnte. Die Zeit der Verhandlungen in der Türkei ist jedoch nach den Wahlen abgebrochen worden und die kurdischen Vertreter in der BDP verhalten sich eher feindsellig als konstruktiv. Aber es gibt in der Türkei noch andere demokratische und sekulare Kräfte , die sich der Umsetzung von Minderheitenrechten und sonstigen Menschenrechten widmen. Diese von außen zu unterstützen, ist das Gebot der Stunde. Die agressive , inzwischen israel- und EU feindliche Türkei einzugrenzen und international zu ächten , ist aber genau so wichtig. Als Natomitglied sollten man Erdogan nicht jede Zündelei und Großmannsucht gegenüber seinen Nachbarn , wie z.B. Zypern und Griechenland durchgehen lassen.Seine Position und sein Verhalten gegenüber Israel ist falsch und zynisch und eher der Anbiederung an die arabischen Nachbarn geschuldet.
Quelle: http://www.handelsblatt.com/politik/international/tuerkei-schliesst-mit-iran-anti-kurden-pakt/4659102.html
Warum ich mich für den DERSIM engagiere
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- ASSAD LÄSST DISSIDENTEN HINRICHTEN
Syrische Militärs haben am Mittwoch laut Einheimischen in der Gebieten Dschabal al-Sawija und Homs mindestens sechs Menschen getötet. Die felsige Region Dschabal al-Sawija nahe der türkischen Grenze ist seit Wochen wesentlicher Schauplatz der Militäroffensive gegen die pro-demokratischen Proteste. Dort halten sich zahlreiche Überläufer in kleinen Dörfern vor den Truppen der Regierung versteckt. Rami Abdelrahman, Chef des Syrischen Observatoriums für Menschenrechte in England, sagte: "Dschabal al-Sawija ist zu einem Zentrum für Armee-Deserteure geworden. Zahlreiche Augenzeugen berichteten uns von Überläufern und Dorfeinwohnern, die in Gruppen exekutiert wurden."
Wegen des harten militärischen Vorgehens kehren immer mehr Soldaten der Armee den Rücken. Vor allem Mitglieder der sunnitischen Minderheit laufen dem Heer davon. Die Führung des Landes und auch der Armee besteht überwiegend aus Alawiten. Seit Beginn der Proteste in Syrien vor sechs Monaten wurden nach UN-Angaben rund 2700 Menschen getötet, darunter mindestens 100 Kinder. Westliche Diplomaten berichten von einer steigenden Zahl an Dissidenten und Protestführern, die in den vergangenen Wochen getötet wurden. Zehntausende seien inhaftiert, darunter insbesondere kritische Akademiker.
Offener Brief: Bundesregierung soll sich für UNO-Parlament einsetzen
Bündnis aus deutschen Organisationen und Persönlichkeiten stellt sich hinter Forderung des Europaparlaments
Einen Tag vor dem Beginn der Generaldebatte bei der UNO-Vollversammlung in New York wurden in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle aufgefordert, einer Empfehlung des Europäischen Parlaments zu folgen und sich bei der UNO für die Einrichtung
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| Bundesminister a.D. Hans Eichel und Detlef Dzembritzki bei der Pressekonferenz |
| Bild: DGVN |
In einem an Merkel und Westerwelle gerichteten offenen Brief von rund 40 Vereinen und Verbänden sowie über 150 Persönlichkeiten heißt es, „dass eine Parlamentarische Versammlung bei der UNO den demokratischen Charakter, die demokratische Rechenschaftspflicht und die Transparenz der Weltordnungspolitik erhöhen würde.“
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Pressekonferenz in Haus der Bundespressekonferenz
KURDEN forden "Anerkennung der Kurdischen Identität in Deutschland"
In einer von überwiegend von Veranstaltungsvertretern( ca 30 Vereine) besuchten PK wurde wiedermal beklagt und an die Adresse des Deutschen Staates adressiert ein Katalog von 12 Forderungen in Form einer Petition an den Deutschen Bundestag vorgetragen und erläutert. Neben den durchaus berechtigten Forderungen zur Anerkennung der Kurdischen Identität , der Anerkennung der kurdischen Namen durch die Ordnungsämter und die Ablehnung aller Formen der Diskiminierung, Förderung des Muttersprachlichen Unterrichts und dem Einsatz der Bundesregierung bei der Türkei zur Belegung des türkisch-kurdischen Konfliktes stand entgegen jeder Vernunft im Umgang mit deutschen Behörden und der Öffentlichkeit , wiedereinmal die Forderung nach Aufhebung des PKK Verbotes. Gerade diese immer wiederkehrende Forderung macht es allen gutwilligen Unterstützern schwer, die kurdische Sache als Identitätsfrage und deren Behandlung nach rechtsstattlichen Regeln zu fordern, solange diese durchaus berechtigten Fragen und Probleme mit der PKK in einen Topf geworfen werden. Auf meine Frage, wer den nun die Vertretung der Kurden in Deutschland sei und warum man sich nicht unabhängig organisiere, wurde ohne Umschweife als Diskriminierungsmassnahme verurteilt. Wer so unkritisch mit den deutschen rechtsstattlich verhängten Verboten umgeht und der Bundesrepublik als Gastland unterstellt, sie sei der Erfüllungsgehilfe der repressiven Türkei, dient wirklich nicht der kurdischen Sache. Sehr wohl steht die Bundesrepublik für die Umsetzung der Konvention für die Wahrung der kulturellen Identität und versucht sehr wohl die Probleme der Gleichbehandlung von Migrannten zu lösen, kann aber nicht mit Vertretern einer Minderheit reden die keine Vertretung hat und die von linksradikale Positionen vertritt. Wer, wie ich es in Tunceli (Mittelostanatolien ) auf dem 11. Munzurfestival gesehen habe , als Vertreter der KURDEN Fahnen mit MAO, Stalin, und Helden des Partisanenkampfes durch die Straßen einer Genozidregion tragen läßt, hat aus der Geschichte nichts gelernt, sondern verführt und missbraucht seine eigene kurdische Jugend in die Wälder zu gehen, um im sogenannten Freiheitskampf für stalinistische Idealle zu sterben. Ohne SINN und Verstand- und dass sollte gerade die kurdische Community in Deutschland endlich verstehen und ändern.
Christian Zimmermann
KURDEN forden "Anerkennung der Kurdischen Identität in Deutschland"
In einer von überwiegend von Veranstaltungsvertretern( ca 30 Vereine) besuchten PK wurde wiedermal beklagt und an die Adresse des Deutschen Staates adressiert ein Katalog von 12 Forderungen in Form einer Petition an den Deutschen Bundestag vorgetragen und erläutert. Neben den durchaus berechtigten Forderungen zur Anerkennung der Kurdischen Identität , der Anerkennung der kurdischen Namen durch die Ordnungsämter und die Ablehnung aller Formen der Diskiminierung, Förderung des Muttersprachlichen Unterrichts und dem Einsatz der Bundesregierung bei der Türkei zur Belegung des türkisch-kurdischen Konfliktes stand entgegen jeder Vernunft im Umgang mit deutschen Behörden und der Öffentlichkeit , wiedereinmal die Forderung nach Aufhebung des PKK Verbotes. Gerade diese immer wiederkehrende Forderung macht es allen gutwilligen Unterstützern schwer, die kurdische Sache als Identitätsfrage und deren Behandlung nach rechtsstattlichen Regeln zu fordern, solange diese durchaus berechtigten Fragen und Probleme mit der PKK in einen Topf geworfen werden. Auf meine Frage, wer den nun die Vertretung der Kurden in Deutschland sei und warum man sich nicht unabhängig organisiere, wurde ohne Umschweife als Diskriminierungsmassnahme verurteilt. Wer so unkritisch mit den deutschen rechtsstattlich verhängten Verboten umgeht und der Bundesrepublik als Gastland unterstellt, sie sei der Erfüllungsgehilfe der repressiven Türkei, dient wirklich nicht der kurdischen Sache. Sehr wohl steht die Bundesrepublik für die Umsetzung der Konvention für die Wahrung der kulturellen Identität und versucht sehr wohl die Probleme der Gleichbehandlung von Migrannten zu lösen, kann aber nicht mit Vertretern einer Minderheit reden die keine Vertretung hat und die von linksradikale Positionen vertritt. Wer, wie ich es in Tunceli (Mittelostanatolien ) auf dem 11. Munzurfestival gesehen habe , als Vertreter der KURDEN Fahnen mit MAO, Stalin, und Helden des Partisanenkampfes durch die Straßen einer Genozidregion tragen läßt, hat aus der Geschichte nichts gelernt, sondern verführt und missbraucht seine eigene kurdische Jugend in die Wälder zu gehen, um im sogenannten Freiheitskampf für stalinistische Idealle zu sterben. Ohne SINN und Verstand- und dass sollte gerade die kurdische Community in Deutschland endlich verstehen und ändern.
Christian Zimmermann
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Warum fordere ich die De-Listung der PMOI/MEK von der amerikanischen Terrorliste?
Auf die Liste gehören nur Organistaionen und Personen, die Terror verüben. Die PMOI/MEK hat niemals in den USA und Europa Terroranschläge verübt oder geplant. Im IRAK befand sich die oppositionelle Gruppe immer im legealen Widerstand gegen das Regime im Iran. Die Streichung von der Liste in Europa wurde durch englische Gerichte und den Ministerrat der EU beschlossen. In den USA fordern viele Poliziker die Streichung der PMOI von der Terrorliste,besonders ehemalige Chefs von CIA und FBI, die selbst vor vielen Jahren die Listung beschlossen haben. Die Unterstützung der demokratisch und sekular ausgerichteten Oppsitionsgruppen in den Ländern des Nahen Ostens ist ein Gebot der Stunde, besonders nachdem man im Westen immer nur die Dikatoren unterstützt hat. Übergangsregierungen brauchen eine organisierte und begleitete Opposition und deren Unterstützung durch die westlichen Demokratien; in Tunesien, Libyen, Ägypten, Syrien und IRAN. Nur diese Unterstützung ist eine echte und ehrliche Politik gegenüber den unterdrückten Völkern des Nahen Ostens und eine wirkliche Hilfe für Israel, dessen Demokratie das Modell für die Region ist.
Weltweiter Aktionstag gegen Belo Monte (22.8.) Protest gegen brasilianischen Mega-Staudamm auch in Berlin
von Christian Zimmermann, Montag, 22. August 2011 um 14:10
Mitteilung des Büro für Menschenrechte und MinderheitenAngelegenheiten
Wir unterstützen durch unsere Teilnahme an der Veranstaltung der GfbV
den Kampf gegen die Zerstörung der Lebensgrundlagen
und für die Rechte der indigenen Völker weltweit
Staudämme zerstören Lebensräume
in Braslien und u.a. auch in der Türkei
Rebecca Sommer , GFBV International
Christian Zimmermann, Büro für Menschenrechte und MinderheitenAngelegenheiten
Mahnwache am Pariser Platz von 10.30 Uhr bis 13.00 Uhr
Weltweiter Aktionstag gegen Belo Monte (22.8.) Protest gegen brasilianischen Mega-Staudamm auch in Berlin (Pressemitteilung)
22. August 2011
Am weltweiten Aktionstag zur Verteidigung Amazoniens protestieren am heutigen Montag auch in Berlin Menschenrechtler und Umweltschützer gegen die Errichtung des Kraftwerks und Staudamms Belo Monte im brasilianischen Amazonasgebiet. Mit vielen bunten Plakaten, Transparenten und heißer Musik weisen sie darauf hin, dass das gigantische Projekt am Xingu-Fluss mitten im Regenwald die Natur zerstören und die Existenzgrundlagen der dort lebenden indigenen Gemeinschaften vernichten wird. Die Mahnwachen erst vor dem Brandenburger Tor und im Anschluss vor der Botschaft Brasiliens wurden von der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), Rettet den Regenwald und Survival International organisiert.
und eine Mahnwache vor der Botschaft Brasiliens, Wallstraße 57 mit Übergabe einer Protestnote von 13.30 Uhr bis 15.30 Uhr.
Menschenrechtsorganisationen und Umweltgruppen haben heute in vielen Ländern der Welt gegen die Errichtung des Kraftwerks Belo Monte mit einem gigantischen Staudamm im brasilianischen Amazonasgebiet protestiert. In Deutschland organisieren die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), Rettet den Regenwald und Survival International eine Mahnwache am Brandenburger Tor in Berlin gegen das zerstörerische Projekt. Dem Botschafter Brasiliens soll eine Protestnote überreicht werden. Zu dem weltweiten Aktionstag haben das brasilianische Aktionsbündnis Movimento Xingu Vivo para Sempre (Xingu Vivo – ewig leben!) und die Organisationen International Rivers/Amazon Watch aufgerufen.
Belo Monte wäre ein Türöffner für die industrielle Erschließung des Amazonasgebietes und damit nicht nur der Beginn einer Tragödie für die Menschen, die dort leben, sondern auch eine zusätzliche Gefährdung des Weltklimas. Am Rio Xingu, an dem das Kraftwerk errichtet werden soll, entscheidet sich das Schicksal der „grünen Lunge“ der Erde. Das Projekt, für das bis zu 40.000 Menschen umgesiedelt werden müssten, hätte weit reichende Folgen auf die indigenen Gemeinschaften vor Ort. Auch das Überleben einer Gruppe Indigener in freiwilliger Isolation steht auf dem Spiel. Bauarbeiter und Siedler würden Krankheiten einschleppen. Durch den veränderten Wasserstand des Flusses verlören Fischer und Kleinbauern ihre Existenz.
Die brasilianische Regierung hat zahlreiche Auflagen für die Errichtung von Belo Monte in den Bereichen Umweltschutz und Menschenrechte nicht eingehalten, darunter Auflagen der Menschenrechtskommission der Organisation Amerikanischer Staaten. In Deutschland verdienen Turbinenbauer Voith Hydro und der Mercedes-Benz-Konzern, der einen Großauftrag für Baufahrzeuge erhalten hat, an der Zerstörung eines der letzten Naturparadiese mit.
Hintergrundinformation:
Konvention gegen den Völkermord vom 9.12.1948
Ihr Text wurde maßgeblich von Raphael Lemkin formuliert, der den Begriff des Genozids einige Jahre zuvor geprägt hatte.
Völkermord wurde in dieser Konvention zum ersten Mal rechtlich als Straftatbestand definiert. Als wegen Völkermord zu Bestrafender gilt,
„[w]er in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören, vorsätzlich
- Mitglieder der Gruppe tötet,
- Mitgliedern der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden […] zufügt,
- die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, deren körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
- Maßregeln verhängt, die Geburtenraten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,
- Kinder der Gruppe in eine andere Gruppe gewaltsam überführt“.[1]
Türkische Armee meldet 100 getötete PKK-Kämpfer
Wer anläßlich des 11. Munzurfestivals Mao durch die Strassen von Dersim (Tunceli) tragen läßt , hat wohl nicht begriffen, dass Maoismus, Stalinismus, Marxismus-Leninismus, also alle Varianten linker Ideologien die Väter des Völkermordes sind. Soetwas in der Völkermordregion Dersim zu propagieren ist falsch und verführt junge Menschen in einen Kampf zu ziehen , der nur in ihrem Tod enden kann. Das ist nicht die Zukunft eines freien Dersim, wie sich gerade überdeutlich zeigt. Die Eskalation der Gewalt ist gegenseitig gewollt, sinnlos und tödlich. Die BDP und alle ihr nahestehenden kurdischen Gruppen sollten erkennen, dass dieser Kampf für ein sozialistisches Großkurdistan eine Wahnidee ist und stalinistischen Köpfen entsprungen ist. Heute müssen wir den demokratischen Weg suchen und konsequent verfolgen. Dabei müssen alle demokratischen Kräfte und Minderheiten zusammenstehen und ihre Rechte einfordern , aber der Gewalt abschwören.
Christian Zimmermann wieder zurück in Berlin nach der Rückkehr aus Dersim.
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Revolution Statistics Syrien aktuell
Syrians killed: 2,622
Civilian casualties: 2,228
Army casualties: 394
Missing: 3,059
Protestors killed under torture: 53
Protestors currently incarcerated: Around 15,000
Syrian refugees since the revolution: +12,577
Refugees in Turkey: 10,227
Refugees in Lebanon: 2,300
Gaddafi angeblich auf der Flucht - Israel wird das genze Wochende mit Raketen beschossen - Ägypten läßt die Proteste gegen Israel eskalieren - Syriens Herscher lassen weiter morden
Türkei warnt Syrien: Armeeeinsatz stoppen!
Der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu hat sich knapp eine Woche nach seinem Besuch in Damaskus noch einmal mahnend an Syrien gewandt. Das Land müsse seine Militäroperationen sofort stoppen. Andernfalls gäbe es nichts mehr zu bereden.
Syrien: Flüchtlingslager unter Beschuss
Tausende Menschen verschwunden
Seit vier Tagen steht in Syrien die Hafenstadt Latakia unter Beschuss. Syrische Panzer Heckenschützen aber auch Kriegsschiffe feuern auf Teile der Stadt, um die Protestbewegung auszumerzen, betroffen auch ein palästinensisches Flüchtlingslager. Die für die Flüchtlinge zuständige UNO-Organistion schlägt Alarm.
Palästinensermörder Assad
15. August 2011, von Thomas von der Osten-Sacken
Laut türkischen und amerikanischen Mitteilungen hat Assad bis zum 27. August Zeit die Aufstände friedlich zu beenden und grundlegende demokratische Reformen einzuleiten, ansonsten drohen Obama und Erdogan mit miltärischem Einmarsch. Trotz dieser Fristsetzung geht das Töten in vielen Städten Syriens weiter. Die Küstenstadt Latakia wird besonders von Armee und Marine angegriffen und es wurden dabei mindestens 25 Zivilisten getötet. Aus israelischen Quellen wird gemeldet, dass der Iran und Syrien vereinbart haben sollen , dass gerade in Latakia eine permanente Basis iranischer Streitkräft entstehen soll. In Latakia befindet sich auch ein palästinensisches Flüchtlingslager C.Zimmermann
Sabotage? Iranisch-türkische Gaspipeline explodiert
Deutsch Türkische Nachrichten | 12.08.11, 13:51
Nachdem es in der Nacht an einer iranischen Pipeline auf türkischer Seite zu einer Explosion gekommen ist, wurde die Gaszufuhr nun unterbrochen.
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PJAK bekennt sich zum Anschlag. siehe unten
Türkei droht Syrien mit Eingreifen
Die Türkei habe ihre Geduld mit Syrien verloren und werde nicht tatenlos zusehen, so Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan: “Wir waren bis jetzt sehr geduldig und haben abgewartet, ob sie das hinbekommen, ob sie auf das hören werden, was wir ihnen gesagt haben. Aber unsere Geduld ist nun am Ende.”Das was in Syrien geschehe sei für die Türkei eine “innere Angelegenheit”, keine Sache der Außenpolitik.
Frage :Ist es denkbar, dass die Türkei militärisch aktiv werden könnte?
Christian Zimmermann ja. es gibt ein paar Gründe , die dafür sprechen. Erdogan hat letzte Woche die Armeeführung gedemütigt und könnte ihr den ehrenvollen Auftrag erteilen die sunitischen Brüder in Syrien zu befreien: Religionskrieg mit Befreiungsattitüde . Das passt in seinen Islamisierungsplan , auch was ...die eigene Armee angeht.Er setzt in Syrien auf eine Demokratisierung mit starken Muslimbrüdern. Im Rahmen dieser Aktion könnte auch mit den Kurden Schluss gemacht werden, die schon von Iran aus mit 10000 einmaschierten Iranern in Kurdistan seit Wochen zu tun haben. Den Barzanis bleibt nichts als sich moderat zu verhalten, um möglicher Weise als Staat zu überleben.Und noch Suadi Arabien , als Hüter des Glaubens, haben die syrischen Suniten als schützenswert entdeck. Die USA werden das alles unterstützen.
Israel wird sich ruhig verhaltenund beobachten, denn es wird vielleicht davon profitieren.
Verlierer wird der Iran sein , der seinen letzten Partner im Nahen Osten verliert. Damit wird es auch für Hisbollah und letztlich auch Hamas eng.Gegenargument wäre, dass man nicht weiss, ob Iran still hält oder ob es selbst eingreift.Es ist auch eine Machtkampf zwischen der Türkei und dem Iran. So kann man es auch schon in den iranischen Medien lesen.
http://german.irib.ir/component/k2/item/128472-wird-türkei-konkurrent-des-irans-im-nahen-osten
Die syrische Armee hat mit ihren alten Russenpanzern kaum eine Chance sich der Türkei zu erwehren. Aber was macht dann die nato , wenn es zum Gegenangriff kommt?
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Panzer überrollen das Volk
Wieder Schüsse auf syrische Demonstranten - "Menschen werden abgeschlachtet wie Schafe"
zerstörtes Internetcafe in Teheran
http://www.dw-world.de/dw/article/0,,6586368,00.html
Kommentar von Chr. Zimmermann
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Morden im Staatsauftrag: HAMA in Syrien
die Stadt erlebt erneut ein unbeschreibliches Massaker . Die Strassen liegen voller Leichen und Verletzter. Westen verschaerft den Ton. Mehr gibts nicht!!!???? Beschaemend
DAS İST VOELKERMORD
die Stadt erlebt erneut ein unbeschreibliches Massaker . Die Strassen liegen voller Leichen und Verletzter. Westen verschaerft den Ton. Mehr gibts nicht!!!???? Beschaemend
DAS İST VOELKERMORD
Syrısche Truppen stürmen Hama und töten.
17 Menschen...."Tanks are attacking from four directions. They are firing their heavy machineguns randomly and overrunning makeshift road blocks erected by the inhabitants," he said by phone, the sound of machinegun fire crackling in the background.
17 Menschen...."Tanks are attacking from four directions. They are firing their heavy machineguns randomly and overrunning makeshift road blocks erected by the inhabitants," he said by phone, the sound of machinegun fire crackling in the background.
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Türkei und Pressefreiheit- ARD beschwichtigt
von: Christian Zimmermann | 07. Juli. 2011 |
ARD Tagesthemen zum Tag der Pressefreiheit in der Türkei
Schlecht recherchiert und ohne klare Aussage über die wirklichen Gründe der Inhaftierung. http://www.tagesschau.de/multimedia/video/ondemand100_id-video949708.html
Was will uns der Autor Michael Schramm sagen?
11.Munzurfestıval 30.7.11
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Wende in Syrien ?
Assad läßt Parteigründungen unter Einschränkungen und Vorbehalten zu. Führende Rolle der "nationalsozialistischen" Baath-Partei bleibt unangetastet. Weiterhin Verhaftungen und Tötungen.
Syriens erste befreite Stadt
Ausgerechnet Hama, wo Assad senior 1982 Zehntausende niedermetzeln ließ, erklärt seine Autonomie. Die Sicherheitskräfte zogen ab. Nun regieren Stadtteilkomitees und Bürgerwehren
Die Zeit von Achmadineschad läuft ab!
Der Politstratege Achmadineschad ist der fanatischste Präsident, der Iran je hatte. Die Repression während seiner Amtszeit hat nationalsozialistische Ausmaße genommen. Er und seine Gruppe sind fanatische Mehdi-Anhänger. Während ihrer Sitzungen steht stets ein leerer Stuhl für die evtl. Ankunft von Mahdi (Mehdi).Seine Intelligenz erlaubte ihn nicht mal, zu akzeptieren, dass auch im Iran Homosexualität existiert.
Er bleibt für ewig der meistgehasste Präsident Irans und eine Lachfigur dazu .
Erdoğan, EU/Zypern, Palästina, Gaza, Menschenrechte
Der türkische Ministerpräsident Erdogan geht auf innen- und außenpolitischen Konfrontationkurs.
von Christian Zimmermann
SYRIEN Immer mehr Tote -
amnesty international befürchtet zunehmende Folter in den Gefängnissen
Iranische Al Qudseinheiten helfen beim Morden
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Das Morden in Syrien geht unvermindert weiter. Assad ist ein Verbrecher gegen die Menschlichkeit. Was macht der Internationale Strafgerichtshof?
Veränderungen im Nah-Ost Poker – und wie gehts weiter?
Was sich gerade an Bürgerprotesten, Tötungen unbewaffneter Demonstranten und realen Kämpfen zwischen den Spezialeinheiten der Despoten und Widerstandskämpfern abspielt, korrespondiert mit den verschiedenen Aktivitäten der beteiligten Staaten des Nahen Osten, den Staaten der EU, der USA und den UN. mehr
Enthüllung erster Tafel für den PFAD DER VISIONÄRE DER WELT
von Christian Zimmermann, Montag, 11. Juli 2011 um 16:19
Der PFAD DER VISIONÄRE DER WELT
Anläßlich Ihres Berlinbesuches im Juni 2011 enthüllte die Schirmherrin ,die Generaldirektorin der UNESCO, Irina Bokowa
die UNESCO Tafel in Anwesenheit einiger Botschafter, des Auswärtigen Amtes , Vertreter des Bezirkes, Menschenrechtler, Kulturschaffende und Unterstützer.
Ab 2011 wird der PFAD DER VISIONÄRE erneuert und zusammen mit allen Staaten der Welt in den Bürgersteigen entlang der geschichtsträchtigen Friedrichstraße, vom historischen Südtor Berlins (Hallesches Tor) bis zum historischen Nordtor (Oranienburger Tor) zum PFAD DER VISIONÄRE DER WELT vollendet.
In Zusammenarbeit mit den Botschaften der Staaten der Welt werden 192 Staatentafeln Zitate von Persönlichkeiten präsentieren, welche durch Ihr Engagement für Völkerverständigung und Dialog stehen. Der PFAD DER VISIONÄRE DER WELT unterstreicht die Internationalität der ehemals geteilten Friedrichstraße und lädt Ihre Besucher ein zum Dialog mit den Kulturen der Welt.
Assads Sicherheitskräfte wüten in Hama
In der nordsyrischen Stadt Hama sind mindestens 22 Zivilisten von Sicherheitskräften getötet und 80 Menschen verletzt worden. Die Sicherheitslage verschlechtert sich nach Angaben syrischer Menschenrechtsorganisationen weiter. Ein Großteil der Einwohner ist bereits geflohen.Amnesty wirft Syrien Verbrechen gegen Menschlichkeit vor.
Israelische Abgeordnete protestieren bei Merkel
Ein diplomatischer Affront belastet den Besuch israelischer Abgeordneter in Berlin. Was macht überhaupt eine iranische Delegation in Berlin: Wer zur Vernichtung Israels aufruft, soll von Freunden Israels nicht empfangen werden. Und dann noch zeitgleich mit Parlamentariern Israels.
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Erdogan als Premier der Türkei wiedergewählt
Wo steht die Türkei in ihrer Entwicklung?
Zimmermann: Erstmal vorab: Ich glaube nicht, dass das noch möglich ist. Polenz irrt sich und er ist da leider nicht alleine in der deutschen Politik. Die Türkei hat sich längst von diesem Gedanken verabschiedet, das ist meine Meinung. Und es macht auch gar nicht mehr Sinn.
European Circle: Sie haben den Wahltag, der in Berlin mit dem Karneval der Kulturen zusammengefallen ist, in Kreuzberg erlebt, das heißt mit den Türken, die hier in Berlin leben. Wie war da die Stimmung? mehr
von Christian Zimmermann, Freitag, 24. Juni 2011 um 15:46
Berlin,24.6.11
Heute Mittag stellte sich der Bundesinnenminister Dr. Friedrich mit den Leitern des Bundeskriminalamtes und des Verfassungsschutzes der Presse. Im direkt zur Seite saßen außerdem zwei “Vertreter des Islam in Deutschland”, die selbst Teil des Problems sind und eine unangemessene Rolle einnehmen. Nämlich zur Rechten, der Herr Mazyek vom aufgeblasenen Zentralrat der Muslime, der realiter nur einen Bruchteil der Muslime repräsentiert und Herr Kayman von DITIB e.V. zur linken , der immerhin zugibt , dass die Mitarbeiter seines Verbandes und die zum Verband zählenden Imame in Deutschland türkische Beamte sind. Das diese Verbände nun behaupten , sie trügen zur Lösung der Probleme bei, ist bisher nicht erkennbar.
mehr:
IRAN hilft Assad mit Spezialeinheiten ( Scharfschützen)
Türkei ermahnt und zieht Truppen zusammen- Menschen fiehen über die Grenze- EU verhängt Sanktionen - USA droht
Kontosperren und Einreiseverbote wurden unter anderem gegen den Generalbefehlshaber des Korps der iranischen Revolutionsgarden, Mohammed Ali Dschafari, verhängt, wie die EU am Freitag in ihrem Amtsblatt mitteilte.
Daschafari sowie zwei weitere Kommandeure der sogenannten Pasdaran hätten sich "an der Bereitstellung von Ausrüstungen und Unterstützung für das syrische Regime für das gewaltsame Vorgehen gegen Demonstranten in Syrien" beteiligt, heißt es zur Begründung.
Gleichfalls mit Kontosperren und Einreiseverboten wurden vier Syrer belegt, unter ihnen zwei Cousins ersten Grades von Staatschef Baschar el Assad. Zudem verhängte die EU Sanktionen gegen vier Unternehmen, denen die Finanzierung des Assad-Clans vorgeworfen wird. Die EU will mit den Sanktionen ihre Forderung nach einem sofortigen Ende der Gewalt unterstreichen. Gegen Präsident Assad und gut 20 Vertraute waren deshalb bereits im Mai Einreiseverbote und Vermögenssperren verhängt worden. Es ist nun aber das erste Mal, dass die EU wegen Syrien auch Sanktionen gegen iranische Staatsbürger verhängt.
Neben Dschafari als Führer des Pasdaran-Korps sind Generalmajor Kasem Soleimani betroffen, der Befehlshaber des Korps der iranischen Revolutionsgarden ist, sowie der stellvertretende Befehlshaber des Korps im Bereich Nachrichtendienste, Hossein Taeb. Quelle : taz, dpa, reuters
Kurdisches Regionalparlament verabschiedet Gesetz gegen weibliche Genitalverstümmlung
Suleymaniah und Berlin den 23.06.2011
Der 22. Juni war ein guter Tag für die Frauen und Mädchen aus dem Nordirak. Mit großer Mehrheit hat sich das Regionalparlament in der kurdischen Autonomieregion des Irak für die Annahme eines Gesetzes ausgesprochen, das die Verstümmelung weiblicher Genitalien (FGM) künftig verbietet. Demnach macht sich künftig strafbar, wer aus traditionellen, religiösen oder anderen Gründen die gerne als »Beschneidung« beschönigte Operation an Frauen oder Mädchen durchführt.
Thomas von der Osten-Sacken
Türkei nach der Wahl
In keinem Land der Welt sitzen zur Zeit mehr Journalisten im Gefängnis als in der Türkei. Der Machtergreifung Erdogans über eine Verfassungsreform ist zunächst Dank der Wähler gescheitert. Er wollte zu gerne eine Präsidialdemokratie mit vielen Vollmachten, eine Islamisierung der Armee und die Entmachtung der Gerichte. Freie Presse war den türkischen Regimes unter den Militärs,seinen Vorgämgern, wie auch unter Erdogan schon immer ein Dorn im Auge. Das türkische Strafrecht bietet auch genug Möglichkeiten Meinungsäußerungen und Pressearbeit massis zu verhindertn, in dem man kritische Bürger wegsperrt. Die Äußerungen Erdogans, seine Verlußte seien die Folge einer zionistischen Weltverschwörung , lassen eher auf eine düstere Zukunft mit osmanischen Größenwahn schließen.Das immer noch deutsche Grüne und Sozialdemokraten , aber selbst Teile der CDU ( Polenz) mit einer Demokratiesierung der Türkei rechnen, ist absolut realitätsfern und gefährlich.
Christian Zimmermann
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Assad erklärt Bürger für politisch unmündig, es brauche keine Mitbestimmungs-möglichkeiten. dpa
“Der Einzige, der das Blatt noch wenden kann, ist Baschar al-Assad. Er muß sich an die Spitze der Reformbewegung stellen.” Jürgen Todenhöfer,MdB zuzeit im Syrien, um zu beschwichtigen
….. Bashar der Reformer ? Schon sein Vater war ein ganz besonderer Menschenrechtler, der sämtlichen einreisenden Mitgliedern der Waffen-SS und allen NAZI-Schergen ausnahmlos das Asylrecht gewährte. Und natürlich wird auch sein Sohn nicht zögern, dem Appell des pazifistischen deutschen Gutmenschen folgend sich an die Spitze der wegen Folter + Vergewaltigung berüchtigten 4. Brigade seines Bruder Maher al Assad zu stellen, nachdem zuvor in seinem Namen + von seinen Leuten einem 13jährigen Jungen der Penis abgeschnitten wurde – um hier nun weitere Menschen niederzukartätschen, soviel und solange, bis diese Idioten einsehen, daß er ein wahrer Reformer ist von Todenhöfers Gnaden. – “Hodentöter”, wie Herbert Wehner (SPD) ihn zu nennen pflegte.
Syrische Armee 4. Brigade in Dschisr al-Schogur einmarschiert / IKRK Schweiz
Die syrische Armee ist am Freitag in eine der Hochburgen der Regimegegner in der Provinz Idlib einmarschiert. Das bestätigte das Staatsfernsehen. Augenzeugen sagten, in der Ortschaft Dschisr al-Schogur seien die Telefonverbindungen gekappt worden.
Syrische Soldaten haben den Befehl, “bewaffnete Banden” zu eliminieren. Damaskus. – Die Gegner des Regimes von Präsident Baschar al-Assad berichteten unterdessen, Angehörige der Polizei und der Armee seien desertiert, weil sie nicht auf Zivilisten schießen wollten, die nun deshalb zu „Bewaffneten Banden“ erklärt würden.
Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) verlangte unterdessen vom syrischen Regime den sofortigen Zugang zu den Opfern der Gewalt im Land sowie zu allen Gefangenen. IKRK-Präsident Jakob Kellenberger erklärte sich bereit, selbst nach Syrien zu reisen, um die Regierung zu überzeugen.
«Trotz wiederholter Anfragen an die syrischen Behörden haben wir nicht wirklich Zugang zu schutzlosen Personen erhalten», wurde Kellenberger am Freitag in einem in Genf verbreiteten Communiqué zitiert. Das IKRK sei entschlossen, der Bevölkerung, die der Gewalt ausgesetzt ist, zu helfen und Gefangene zu besuchen.
Quelle: Thomas von der Osten-Sacken
2. Jahrestag der "Präsidentenwahl" im Iran
Büro des Sprechers
Washington DC
9. Juni 2011
Das Außen- und Finanzministerium haben heute Sanktionen gegen Gruppen und eine Person verhängt, die zum Kern des iranischen Sicherheitsapparates gehören
Informationen zur Identifikation der Menschenrechtsverletzer:
Gruppe: Islamic Revolutionary Guard Corps
AKA: AGIR
AKA: Iranian Revolutionary Guard Corps
AKA: IRG
AKA: IRGC
AKA: Islamic Revolutionary Corps
AKA: Pasdaran
AKA: Pasdaran-e Enghelab-e Islami
AKA: Pasdaran-e Inqilab
AKA: Revolutionary Guard
AKA: Revolutionary Guards
AKA: Sepah
AKA: Sepah Pasdaran
AKA: Sepah-e Pasdaran-e Enqelab-e Eslami
AKA: The Army of the Guardians of the Islamic Revolution
AKA: The Iranian Revolutionary Guards
Gruppe: Basij Resistance Force
AKA: Baseej
AKA: Basij
AKA: Basij-e Melli
AKA: Mobilization of the Oppressed Organization
FKA: Sazman Basij Melli
AKA: Sazman-e Moghavemat-e Basij
FKA: Vahed-e Basij-e Mostazafeen
FKA: National Mobilization Organization
AKA: National Resistance Mobilization
AKA: Resistance Mobilization Force
Gruppe: Law Enforcement Forces of the Islamic Republic of Iran
AKA: Iranian Police
AKA: Iran’s Law Enforcement Forces
AKA: Naja
AKA: Niruyih Intizamiyeh Jumhuriyih Islamiyih Iran
Personen: Moghadam, Ismail Ahmadi
AKA: Ahmadi-Moghaddam, Esma'il
AKA: Ahmadi-Moqaddam, Esma'il
AKA: Moghaddam, Esameel Ahmadi
AKA: Moghaddam, Ismail Ahmadi
DOB: 1961
POB: Teheran, Iran
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SYRIEN NEWS
Demonstrationen gehen weiter, Tote und unendliche Verhaftungen. Meuterei unter Militärs führt zu standrechtlichen Erschießungen.Demonstranten wenden sich gegen Iran und Hisbollah
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IRAN auf der 54th Biennale di Venezia
In Anwesenheit des Direktors M. Shalooei, des Teheraner Museums für Moderne Kunst beteiligt sich auch der Iran offiziell an der 54th Biennale di Venezia mit vier Künstlern. Der „Pavillon“ im zweiten Stock eines einfachen Hauses, unweit des Palazzo Grazzi, ist indes eine Propagandainszenierung der „islamischen Republik Iran“ mit staatstragender Kunst, die dem Besucher die „islamische Republik“ als eine vom Volk getragene und gewollte Staatsform suggerieren soll. Die Installation mit tausenden Bildern der Iraner, die sich im Iran-Irak Krieg für die islamische Republik geopfert haben, ist eine heroisierende und glorifizierende Instrumentalisierung der OPFER. Natürlich keine Auseinandersetzung mit den Schicksalen der Individuen, sondern die Zurschaustellung als Märtyrer für den Mullahstaat. Tausende Kinder wurden als Minenräumer in die Minenfelder geschickt, eingewickelt in Teppiche und mit Plastikmarken versehen, um sie als Märtyrer identifizieren zu können.
Die Fotos von Mohsen Rastani zeigen die wohlgefällige Welt der iranischen Familie und Frau, die in Einklang mit dem schiitischen Islam und seinen Werten stehen. Iran als DIE HEILE WELT, so die Nachricht an die Kunstbesucher.
Angesichts der hunderttausenden von OPFERN , täglichen Hinrichtungen, Folterungen und der Frauenapartheit, die 32 Jahre „islamische Republik“ als faschistische Alleinherrschaft der Mullahs dem iranischen Volk gebracht haben,
angesichts der Auftritte Achmadineschads vor der UN , seiner sozialrevolutionären und antiimperialistischen Attitüden , seiner Großmachtambitionen und Vernichtungsaufrufe gegen Israel und die westlichen dekadenten Gesellschaften ist dieser propagandistische Auftritt in Venedig, im Hinterhaus des Palazzo Grazzi, eine Farce und entlarvend zugleich, verurteilt man doch die westliche Kunst als das Ergebnis individueller Drogenabhängigkeit und Verkommenheit, die man vernichten will.
Christian Zimmermann
Anhang:
The works of four Iranian Artists are to be showcased at Iran's pavilion in the 2011 International Art Exhibition of the 54th Venice Biennale, Italy.
The exhibition titled 'ILLUMInations' will display the works of Mohsen Rastani, Morteza Darehbaghi, and Mohammad Mehdi and Monir Qanbeigi.
The works were chosen from among the 235 submitted pieces by a panel of jury consisting of veteran Iranian artists namely Taha Behbahani, Gholam Ali Taheri, Iraj Eskandari, Behrouz Darash, and Abdolmajid Hosseinirad.
The Venice biennial exhibition (La Biennale di Venezia) is one of the biggest art events in the world for the dissemination and illumination of current developments in international art.
“The title of the 54th Exhibition, 'ILLUMInations,' literally draws attention to the importance of developments in a globalised world,” said Director of the Visual Arts Sector Bice Curiger, who also chose the name of the exhibition.
This year's biennale presents works by Italian and 82 international artists.
The 54th International Art Exhibition of the Venice Biennale will run from June 4 until November 27, 2011.
Quelle Press Tv ( iranisches Auslands-Staatsfernsehen , Sitz England)
TERTELE - Gedenkveranstaltung an den Genozid an den Dersimer Aleviten 1937/38 am 17.5. im Abgeordnetenhaus zu Berlin von 10:00 - 18:00
mit Yasa Kaya , Cem Özdemir, Kerstin Liebich, Dr. Christian Hanke, Dr. Franz Schulz, Ali Etan Torak, Hüseyin Kenan Aydin, Christian Zimmermann , u.a.
Staatsterror in Syrien
Was bedeutet die herrschende Baath Ideologie für einen möglichen Demokratiesierungsprozess und die Achtung der Menschenrechte in Syrien?
Angriff auf Camp Ashraf
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Die Welle des Protestes erreichte Anfang des Jahres auch den Sudan. In Khartum gingen tausende Menschen auf die Straße und forderten Demokratie und eine Verbesserung der Lebensbedingungen. Viele der Demonstranten wurden daraufhin festgenommen und der Ruf der Freiheit wurde mit Schlagstöcken und Tränengas erstickt. Mehr darüber erzählte uns im Frühcafé-Talk der Menschenrechtler und freie Journalist Christian Zimmermann.
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Morden in Ashraf Irak
Barbarischer Überfall auf die Volksmudshahedin. Es geschehen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und alle schauen zu. Die Verbrecher , die dieses Schlachten befohlen haben, gehören vor ein Strafgericht, wer zuschaut macht sich der Beihilfe schuldig.
Christian Zimmermann
Barbarischer Überfall auf die Volksmudshahedin. Es geschehen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und alle schauen zu. Die Verbrecher , die dieses Schlachten befohlen haben, gehören vor ein Strafgericht, wer zuschaut macht sich der Beihilfe schuldig.
Christian Zimmermann
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Offener Brief an die Bundeskanzlerin
Abberufung Westerwelles als Außenminister ist Verfassungsgebot
Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen
Präambel des Grundgesetzes
In seiner Grundsatzrede in der DGAP hat Herr Westerwelle sich in der Begründung seiner Außenpolitik auf die Präambel des Grundgesetzes berufen und besonders den Friedensauftrag hervorgehoben. Nun erfahren wir, dass sein Besuch bei Achmadineschad als Gegenleistung für die Freilassung der deutschen Journalisten Markus Hellwig und Jens Koch eine Reihe von Zusagen und Leistungen bedeutete, die zum Schaden des internationalen Friedens bestens geeignet sind. Wer zusagt, dass Deutschland ( die Bundesbank) behilflich seien wird, die Sanktionen , insbesondere Unterbindung der Geldströme, von denen jedes Funktionieren eines Regimes abhängt, zu umgehen, macht sich schuldig am Tod und Leid vieler Menschen, deren Leben von diesen Waffen beendet werden, die mit diesem Blutgeld bezahlt werden.
Hat Herr Westerwelle wirklich keine Informationen darüber gehabt, dass das iranische Regime der weltgrößte Unterstützer von Terror ist, Waffen an die Taliban, Al Kaida, Hamas und Hisbollah liefert. Der Iran ist der Waffen- und Drogenhändler des Nahen Ostens. Die al-Qudseinheiten (Spezielle Killerkommandos der Revolutionsgarden) töten in allen Konflikten des Nahen Ostens, destabilisieren, und verbreiten Terror. Das alles wird bezahlt von Milliarden, die die deutsche Bundesbank mit ausdrücklicher Genehmigung des Außenamtes (Westerwelle, FDP) und Wirtschaftsministerium ( Brüderle, FDP)an die staatliche iranische Handelsbank in Hamburg weiter leitete. Das Geld gehört dem iranischen Volk und nicht einem illegitimen Regime der Mullahs. Der iranische Botschafter in Deutschland Attar war beim Besuch in Teheran persönlich anwesend; er ist nicht nur persönlich für hunderte von Hinrichtungen in Iranisch Kurdistan verantwortlich sondern in seiner Funktion in Berlin für die Waffenkäufe in der EU und für die Tätigkeiten des Geheimdienstes zuständig. Gibt man solchen Leuten 12 Milliarden US Dollar, wird es zu Blutgeld mit einem ungeheuren Ausmaßes an terroristischem Potenzial. Selbst die USA und die anderen Alliierten Deutschlands haben hier mit Entsetzen reagiert. Sicher ist kein Staat der westlichen Allianz ohne Fehler, aber was Herr Westerwelle im Namen Deutschlands anrichtet, ist die Unterstützung eines Terrorregimes, internationalen Terrors und führt zur vollständigen Isolation und Unverständnis deutscher Außenpolitik in der westlichen Welt. Herr Westerwelle verstößt nicht nur gegen die Verfassung, sondern er schadet den Sicherheitsinteressen Deutschlands. Deshalb ist die Abberufung von diesem wichtigen Amt unausweichlich, Frau Bundeskanzlerin! Nutzen Sie Ihre Richtlinienkompetenz, um Schaden von Deutschland ab zu wenden und Ihrem Verfassungsauftrag gerecht zu werden.
Christian Zimmermann
Büro für Menschenrechte und MinderheitenAngelegenheiten Berlin und Brüssel
Demonstration für Demokratie in SyrienEtwa 250 Menschen haben am Freitag in Berlin gegen die Niederschlagung der friedlichen Demokratiebewegung in Syrien demonstriert.
Nahe der syrischen Botschaft in Tiergarten hatten sich zumeist syrische Kurden und deutsche Sympathisanten versammelt. Auf Schildern forderten sie Demokratie für Syrien und die Freilassung politischer Gefangener. Die Kundgebung verlief nach Angaben der Polizei friedlich.
Wie in anderen arabischen Länder gibt es derzeit auch in Syrien massive Proteste von Regimegegnern.
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Menschenrechte gegen Geld
Unsere Vermutungen , dass beim Besuch von Westerwelle bei Achmadineschad noch viel mehr als nur goodwill zur Verhandlung stand, wird von den heutigen Mutmaßungen von Spiegel online( http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,754097,00.html) noch weit übertroffen und macht die ganze Tragweite der katastrophalen Außenpolitik des Herrn Westerwelle vollständig offensichtlich. Niemand hat ein Problem mit der Absicht humanitäre Hilfe zu leisten. Aber was jetzt herauskommt, entsetzt jeden . Wieviel Gegenleistung wurde Westerwelle wirklich abverlangt. Wieviel Anstand und Würde hat ein Außenminister gegenüber den zehntausenden Opfern eines Verbrecherregimes, den täglich hingerichteten Demonstranten, Widerständlern, Ehebrecherinnen und Homosexuellen gegenüber, sich auf einen solchen Deal einzulassen. Das ist nicht nur Appeasementpolitik oder wie bei den Grünen die Absicht, jeden menschenverachtenden Herrscher zum kritischen Dialog mit nachfolgender Einsicht zu “zwingen”, hier kann man eher eine verlogene Lobbypolitik zugunsten der Konzerne und Wirtschaftsunternehmen vermuten. Das, was da offensichtlich passiert ist und nun mit aller Deutlichkeit ans Tageslicht kommt, ist der Verkauf der Menschenrechte , einer “Wertegebundenen Außenpolitik” und der deutschen Interessen. Wir sind doch kein Volk von Mittätern mehr. Herr Westerwelle, treten sie endlich zurück, sie verkaufen unsere Würde als demokratischer Staat, als Demokraten und Menschenrechtler. Sie ruinieren den Ruf unseres Landes – Sie schaden Deutschland und Sie verstoßen gegen die Verfassung. Christian Zimmermann
Der Iran destabilisiert den Nahen Osten und gefährdet damit gezielt den Weltfrieden
Waffenlieferungen an die Taliban, Hisbollah und Hamas. Iranische Terrorbrigaden kämpfen in Syrien, Libanon, Lybien und Bahrain .
„Wir erwarten, dass der Iran versucht, aus der Situation zu
profitieren“, sagte Obamas Chefberater
Ben Rhodes. „Wir schauen uns das sehr genau an.“
Rhodes sagte, dass das iranische Regime einen „extrem hohen Level von
Heuchelei“ zeigt, wenn es die Reformbewegungen in der arabischen Welt
unterstützt, während es selbst seine eigenen Demonstranten „brutal
unterdrückt“, Quelle Reuters.
Ben Rhodes; als einziger der insgesamt sechs Redenschreiber Obamas ist er anerkannter politstrategischer Berater und bekommt regelmäßig Einladungen, um an nationalen Sicherheitssitzungen teilzunehmen.
Menschenrechte und Westerwelle/FDP
von: Christian Zimmermann | 30. März. 2011 |
Lob der Bundesregierung für weniger Hinrichtungen weltweit. Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte, Markus Löning, FDP lobt die zunehmende Zurückhaltung bei der Vollstreckung von Todesurteilen. Dies mag zwar der Statistik entsprechen, aber nicht der Praxis in China und Iran. Der Iran erlebt gerade eine regelrechte Hinrichtungswelle, in der verstärkt “Todesurteile für Drogenvergehen oder Gotteslästerung”, vollstreckt werden, erklärte der ai-Experte in Deutschland, Oliver Hendrich: “Wer im 21. Jahrhundert noch Menschen hinrichtet oder zum Tode verurteilt, ist international zunehmend isoliert,”. Hier ist Deutschland leider in umgekehrter Weise aktiv. Das Regime in Teheran wird von vielen Staaten sanktioniert , aber nicht von Deutschland. So hat gerade die Bundesbank indische Milliarden für Ölkäufe an das Regime weitergeleitet und somit die international Blockade des Regimes unterlaufen. Die zuständigen Ministerien finden das in Ordnung. Menschenrechte und Geldgeschäfte scheinen sich nicht gegenseitig auszuschließen. Was sollen wir da noch von einer deutschen Außenpolitik erwarten, die die Demokratiebewegungen unterstützen will und die Menschenrechte zum Leitmotiv erklärt?
Herr Westerwelle , das ist blanker Zynismus – angesichts Ihrer
Enthaltung im Sicherheitsrat, dem Besuch in Teheran, der Genehmigung der
Geldtransfers an den Iran durch das Wirtschaftsmministerium, usw,
usw,..
Ist hier ein Dilettant am Werke oder ein Überzeugungstäter?
Lybischer Außenminister bittet in London um Asyl - Zerfall des Regimes?
Deutsche Außenpolitik und Menschenrechte
von Christian Zimmermann
100 Jahre Kibbutz
Besuch des Kibbutz Samar in der Negevwüste - ein Klassiker der Kibbutzimbewegung
withoutcomment video:
Christian Zimmermann
zu 10 Jahren unschuldig verurteilte Bahaiführung im Iran
Gründungsmitglied im Deutschen IP TV Verband
das Internetportal
des Büro für Menschenrechte und MinderheitenAngelegenheiten BMMA
berichtet über Menschenrechtsfragen im Nahen Osten
Islam in Deutschland ist nicht die Sache der türkischen AKP Regierung – sondern die Angelegenheit der deutschen Bürger , natürlich auch der Muslime und ihrem Verhältnis zum Grundgesetz und den universalen Menschenrechten
Vorweg sei deutlich gesagt, Muslime in Deutschland haben nicht nur türkische Herkunft. Andere Muslime stammen aus Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Iran, Marokko, Afghanistan, Libanon, Pakistan, Syrien, Tunesien, Indonesien, Malaysia, China( Uiguren) und zentralasiatischen Staaten. mehr...
Hamas in Gaza
Der Vertreter der palästinensischen Autonomiebehörde Nabil Shaath, fordert die Streichung der Hamas von der EU Terrorliste
Hisbollah und Hamas sind finanziert vom Regime in Teheran, helfen selbst in Teheran aus, gegen die Demonstrationen brutat vorzugehen, unterdrücken in ihren Herrschaftsbereichen die eigene Bevölkerung und verehren Hitler als Judenvernichter. Verneinen die Existenz Israels und sind faschistisch und fundamentalistisch religiös.
Betreiben Waffen- und Drogenhandel, foltern und richten hin. Das soll kein Terror sein?
Irans Regime betreibt: Terrorunterstützung und Drogenhandel -- aktuell 10.3.11
Außenminister William Hague wirft heute Iran Waffenbeschaffung für die Taliban vor. Die englischen Truppen haben in der Provinz Nimroz, die an den Iran grenzt Waffen ( 122 mm Raketen) sicher gestellt,deren iranische Herkunft aufgrund einer "detaillierten technischen Analyse" und der Zusammenhänge des Fundes "zweifellos" festgestellt worden sei, sagte Hague.
Aktuell
Bekommt Lybien eine Unterstützung von den freien Demokratien ?
unterstützen Sie die internetaktion an den Sicherheitsrat: Flugverbotszone über Lybien
Das Frühcafé am 28. Februar 2011
Christian Zimmermann ist freier Journalist und betreibt das Büro für Menschenrechte und Minderheiten in Berlin. Thema im Frühcafé-Talk „Islamische Revolutionen und ihre Auswirkungen auf Migranten in Berlin“.
fernsehen bei tv.berlin
IRAN unter dem Informationsdeckel- Warum ?
Was ist im Iran los? Was ist mit der Demokratiebewegung im Iran?
Wenn man den deutschen Medien glauben würde, gibt es im Iran keine Demokratiebewegung, keine Unruhen und keine Hinrichtungen mehr , auch keine Verhaftungen und …alles ist ruhig.
Nein, es ist genau umgekehrt und tatsächlich wird in der deutschen Medienlandschaft eine Desinformation betrieben, die den Anschein macht, als sei im Iran alles unter Kontrolle.
Es gibt seit Wochen große Demonstrationen mit hunderttausenden Teilnehmern, Massenverhaftungen, Hinrichtungswellen und eine umfassende Unterdrückung von Meinungs-und Pressefreiheit, selbst bei den ausländischen Journalisten. Das Regime unterdrückt massiv und mit ungeheurer Repressionsandrohung jede Berichterstattung. Aber wer sich informiert bekommt doch Informationen über das tatsächliche Ausmaß der Aufstände in allen iranischen Städten. Das Regime lügt und betrügt und betreibt weltweite Propaganda bis hinein in unsere Medienlandschaft.
Quellen anderer Art scheint der ORF und ausländische Medien zu haben, die ehrlicher berichten und nicht vor dem Regime kuschen. Der Kniefall unseres Außenministers scheint tatsächlich zu einer Selbstzensur zu führen, die erschauern lässt. Ist das die neue Unterstützung der Demokratiebewegungen im Nahen Osten?
Christian Zimmermann, Büro für Menschenrechte in Berlin
veröffentlicht bei Political-Post.de
Ab Dienstag Proteste im Iran und weltweit. Gerade im Moment braucht die Demokratiebewegung im Iran Unterstützung und die Isolation eines Regimes, dass selbst im eigenen Land nicht mehr als legal angesehen wird. Am 19. März findet in Berlin Im ICC ein Kongress für die Demokratiebewegung im Iran statt, der alle bisherigen Dimensionen übersteigen wird. Sich hier zu beteiligen ist das Gebot der Stunde. Info bei BMMA 01781868322
"Parlament" fordert das Töten der Oppositionellen
"Auch die tumultartige Kundgebung von regierungstreuen Abgeordneten im iranischen Parlament war eine Inszenierung. Sich im Parlament als Mob zu gebärden und Lynchjustiz an bekannten Politikern und Persönlichkeiten der „Grünen Bewegung“ zu fordern, ist eines Parlaments nicht würdig." Presserklärung von Claudia Roth am 16.2.11
Frau Roth, wer hier und heute immer noch von Parlament redet, hat irgendwie nicht verstanden was Demokratie ist oder will nicht verstehen, dass Toleranz gegenüber Faschisten niemandem hilft, sondern gefährlich ist . (BMMA)
Aufruf des Regimes zum Lynchen
Nun hetzt das iranische Regime sein eigenes Volk gegeneinander auf.Karrubi, Mussawi, die Volksmudschahedin und die Monarchisten sind die "abscheuloichen Verbrecher" an denen das Volk seine "Wut und Hass" auslassen soll. Neben den Einsätzen des Repressionsapperates kommt die staatliche Propaganda ala Goebels in Gang. Gestern im Zeudoparlament 200 hasserfüllte und grölende "Abgeordnete": 223 der 290 Parlamentarier forderten in einem schriftlichen Aufruf "die schwerste Strafe" für die Männer der sogenannten Opposition, Karrubi und Mussavi. Insgesamt wird der erneute demokratische Aufstand auch offiziell den Volksmudschahedin zugeordnet, die als größte Oppositionsgruppe im In- und Ausland , besonders in Europa zunehmend als demokratische Gegenkraft ernstgenommen werden muss. BMMA
Nun hetzt das iranische Regime sein eigenes Volk gegeneinander auf.Karrubi, Mussawi, die Volksmudschahedin und die Monarchisten sind die "abscheuloichen Verbrecher" an denen das Volk seine "Wut und Hass" auslassen soll. Neben den Einsätzen des Repressionsapperates kommt die staatliche Propaganda ala Goebels in Gang. Gestern im Zeudoparlament 200 hasserfüllte und grölende "Abgeordnete": 223 der 290 Parlamentarier forderten in einem schriftlichen Aufruf "die schwerste Strafe" für die Männer der sogenannten Opposition, Karrubi und Mussavi. Insgesamt wird der erneute demokratische Aufstand auch offiziell den Volksmudschahedin zugeordnet, die als größte Oppositionsgruppe im In- und Ausland , besonders in Europa zunehmend als demokratische Gegenkraft ernstgenommen werden muss. BMMA
Baha'i im Iran
Nach bestätigten Pressemitteilungen sind die Haftbedingungen der ehemaligen Führung der Baha'i im Iran drastisch verschärft worden. Dies korresponiert mit der Endscheidung der iranischen Behörden die Baha'i als Häretiker einzustufen, was einer grenzenlosen Verfogung Tür und Tor öffnet. Diese Endscheidungen entsprechen wiederum Aktivitäten, christliche und jüdische Menschen , ihre heiligen Stätten und ihre Religion insgesamt der Verfogung, Diskrimierung bis hin zu Vertreibung und Tötung auszusetzen.
C.Z. BMMA
25 Bahmann: Demokratiebewegung im Iran ist wieder da.In den Städten Teheran, Shiraz, Mashhad, Esfahan sind die Menschen auf der Strasse
Achmadineschad:
„Die Islamische Revolution ist eine globale Bewegung mit offenen Ende“
„Tunesien und Ägypten seien der Anfang der Schlussphase einer islamischen "Weltrevolution"“.
Falsch: Die „ Islamische Revolution“ führte zum religiösen Faschismus mit hunderttausenden Toten.
Iran ist nach 32 Jahren der so genannten islamischen Revolution eine sozial und wirtschaftlich ruinierte Gesellschaft ohne Zukunft und die „islamische Revolution“ ist eine globale Bedrohung.
Ohne auf die katastrophale Lage im Iran einzugehen wird ein System propagiert, dass über 40 Millionen Menschen in Armut und ein Leben ohne Selbstverwirklichung produziert hat. Die Jugend des Iran hat keine Zukunft mit dem autokratischen System der Unfreiheit. Der Raub der gesellschaftlichen Ressourcen durch die Mullahs und Revolutionsgarden ist gigantisch. Das Volk will, wie in Tunesien und Ägypten eine demokratische Entwicklung. Alle Freunde der Demokratie, der Freiheit , Toleranz und Menschenwürde müssen jetzt die oppositionellen Demokraten unterstützen.
Aus irananders (regierungstreue website in Deutschland)
„ Der iranische Ayatollah räumte ein, dass jeder Aufstand zweifelsfrei einzigartig sei und gänzlich abhängig von den jeweiligen regionalen, historischen, politischen und kulturellen Umständen ist. Die Erwartung, dass die Islamische Revolution in Iran im Jahr 1979 auf Ägypten oder auf irgendeinen anderen Staat anzuwenden ist, bezeichnete er deshalb als verfehlt. Allerdings soll Ägypten seine „Flagge der Vorherbestimmung“ bis zum Gipfel weiter tragen, damit es „sein Haupt in den Himmel emporheben“ kann. Ebenfalls beschwor er die großen Identifikationsfiguren der modernen ägyptischen Geschichte, wie Ahmed Shawqi, Hassan al-Banna und nicht zuletzt Gamal Abdel Nasser als herausragende Persönlichkeiten des „großen Ägypten“ herauf.
Kamal Helbawy, einer der dienstältesten Köpfe der ägyptischen Muslimbrüderschaft, äußerte im Interview mit der BBC bereits seinen Dank an Ali Khamenei für dessen Unterstützung der ägyptischen Revolution. Dabei entgeht nicht, dass er von „Imam Khamenei“ spricht, eine Ehrbezeichnung, die selbst in Iran nicht gängig ist und die bisher nur dem verstorbenen Ayatollah Khomeini unangefochten gebührte. Helbawy drückt seine Hoffnung aus, dass Ägypten eine gute Regierung - so wie Iran - und einen guten Präsidenten - so wie Iran - haben werde. Mit Blick auf die iranischen Fortschritte in Wissenschaft und Technik wünsche er sich für Ägypten, dass das Land „wie Iran, mehr technologische und wissenschaftliche“ Fortschritte erziele und ebenso eine Regionalmacht werde.
Der islamischen Revolution folgt die islamische Diktatur :
„Alle Volksbewegungen im arabischen Raum folgen dem Vorbild iranisch-islamischen Revolution“ Diese Äußerung vom Khamenei ist pure Selstüberschätzung und eine falsche Analyse, falls das Regime überhaupt zu einer wisscnschaftlichen Analyse fähig ist.
Ein Führer der ägyptischen Muslimbrüder im iranischen Fernsehen:Aufruf zum Krieg gegen Israel; „weder Polizei noch Armee können uns stoppen"
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Numéro 965 - 01.02.2011 - 27 Shevat 5771 |
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Aus Israel-infos.net, 1. 2. 2011: |
Und die Kulturelle Zenzur kommt ab sofort von Achmadineschad
Teheran (Fars News) – Die Sitzung des Obersten Kinorates fand am Dienstagnachmittag in Anwesenheit des iranischen Präsidenten an dessen Amtssitz statt. Erwähnenswert ist, dass bei dieser Sitzung, bei der auch alle Mitglieder des Obersten Kinorates anwesend waren, beschlossen wurde, dass alle Entscheidungen dieses Rates durch die Presseabteilung des Präsidialamtes reflektiert werden sollen.
Immer mehr Christenverfolgung im Iran - Schändung jüdischer heiliger Stätten
Zahra Bahrami’s Todesurteil vollstreckt
Wann kommt endlich die internationale Ächtung des Regimes ?
Wie lange noch läßt sich die freie Welt sowas gefallen?
DROGEN im IRAN - ein Weltproblem
Warum: Wirtschaftlicher Niedergang trotz großerRessourcen, Jugend ohne Perspektive , Frauenunterdrückung, tägliche Hinrichtungen und Folter - ein Staat ohne Zukunft - missbraucht und ausgesaugt von kriminellen Revoltuionsgarden und Regimevertretern-
Was schon immer befürchtet und von Insidern analysiert wurde, ist nun endlich zunehmend belegbar: Der angebliche Kampf des iranischen Regimes mit über 4000 tausend getöteten Polizisten gegen den Drogenhandel und der moralische Krieg gegen die westliche Dekadenz ( Sex- Drogen-Alkohol) hat noch eine andere Seite.
Das Regime und seine es tragende Revolutionsgarden sind selbst die Drogenhändler. Aber statt völliger Isolation dieses unmenschlichen und verlogenen Regimes pochen westliche Politiker und Experten, wie Herr Prof. Pertes immer wieder auf Dialog und Legitimierung. Noch immer werden die "Drogenhändler " als Gesprächspartner eingeladen und an Expertentagungen beteiligt. Tägliche Hinrichtungen von vermeindlichen Drogenhändlern im Iran suggerieren staatliches Handeln und verschleiern die tatsächliche Beteiligung der staatlichen Organe in den internationalen Drogenhandel. Und zum Hohn der Realität: Achmadineschad gilt bei der UNo als fortschrittlicher Drogenbekämpfer.
Und nun auch noch die Beteiligung der türkische Mafia bis hinein in Regierungskreise. Die neue iranisch-türkische Allianz bekommt immer mehr Background in dunklen Geschäften und Kooperationen.
Christian Zimmermann ; Büro für Menschenrechte
Ashtiani-keine Hinrichtung - oder doch
Die Angaben der Abgeordneten seien falsch, sagten Generalstaatsanwalt Gholam-Hossein Mohsen-Ejehi und Justizsprecher Malek Ajdar Scharifi am Montag nach Angaben der offiziellen Nachrichtenagentur IRNA.
iranischer Aussenminister
Salehi: The Islamic Republic abides by the Koran and shows compassion to all living beings. Our revered Iranian poet Firdausi wrote: Torture not the poor ant, for it too has a soul and needs our protection. Please do not give up hope.
aus spiegel-online interview
Salehi: We don't toy with human lives.
Salehi: It's unfortunate that this situation arose in the first place. But you mustn't forget what really happened. Two Germans entered Iran on a tourist visa and knowingly broke our laws. They went to Tabriz to report on the case of Sakineh Mohammadi Ashtiani…
SPIEGEL: ... who was sentenced to death by stoning because of an extramarital affair ...
Salehi: ... which is a crime, in the view of our legal experts. But she also committed other crimes and played a part in the murder of her husband. She is a criminal, like many others in the world. Why are people in your country so interested in this woman?
IRNA medet die Festnahme von Agenten Israels und warnt gleichzeitig alle Nachbarn Israels vor Zugeständnissen . Propaganda nach altem Schema. Willkürliche Festnahmen und Drohungen sollen Handlungsfähigkeit suggerieren.
Im Iran ist am Samstag eine junge Journalistin und Menschenrechtsaktivistin nach Angaben der Opposition zu vier Jahren Haft und 74 Peitschenhieben verurteilt worden.
Religionsfreiheit im Iran : Christlicher Pastor Yousef Nadarkhani wurde zum Tode verurteilt . Sein einziges Vergehen ist, dass er vom Islam zum Christentum konvertiert ist. Heute meldet IRNA weitere Festnahmen von christlichen Missionaren . Obwohl laut Verfassung die Buchreligionen anerkannt sind, nehmen die Übergriffe gegen Christen und Juden immer mehr zu. Die Verfolgung der Bahai , der Derwische und Zorastiker ist menschenverachtend hart und das Konvertieren vom Islam zu einer anderen Religion bedeutet die Todestrafe. BMMA
Das Pressebüro für Menschenrechte - menschenrechte-online- berichtet aktuell aus den Haus der Bundespressekonferenz:
Regierungssprechetr STS Steegmans hob hervor, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) alles unternehme, "um in dieser schwierigen Angelegenheit hilfreich zu sein". Der Sprecher des Außenministeriums: "Die Bundesregierung setzt sich sowohl nach außen als auch bei den internen Gesprächen unmissverständlich für eine möglichst rasche Rückkehr der beiden Deutschen nach Deutschland ein."
Leise Diplomatie was soll das?
Sich entschuldigen und nach Teheran kommen, um beim Regime zu betteln.
Er sagt dann noch in Pakistan, dass er Fortschritte in den Bemühungen um eine baldige Freilassung der beiden deutschen Journalisten im Iran sehe: "Ich bin sehr froh darüber, dass die Gespräche ganz augenscheinlich jetzt noch einmal einen Schritt nach vorn kommen." Das war's.
am Ohr stets das Mobiltelefon. "Yes, this is Guido again", sagte er dem pakistanischen Außenminister Schah Machmud Qureshi am anderen Ende, "I would really like to meet you tonight, let us see if we can make it happen."
Dann noch Kazai und übermorgen Achmadineschad. Super Guido machts schon
Bericht aus dem Bundestag
Fraktionen fordern Einhaltung der Menschenrechte im Iran
Berlin: Mit der Menschenrechtslage im Iran befassten sich zwei Anträge, über die das Bundestagsplenum debattierte. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP sowie die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen fordern die Bundesregierung in ihrem Antrag (17/4011) auf, das iranische Regime mit Nachdruck an seine menschenrechtlichen Verpflichtungen als Vertragsstaat des UN-Zivilpakts zu erinnern.
Warum trotzdem Bundestagsabgeordnete und insbesondere der Unterausschuss Kultur den Iran bereist wurde nicht diskutiert. BMMA
Offener Brief des
Büros für Menschenrechte und MinderheitenAngelegenheiten
Sehr geehrte Mitglieder des Unterausschuss Kultur des Deutschen Bundestages
......Mit Ihrer Reise haben Sie dieses Unrechtsregime und seine Justiz legitimiert!
Büros für Menschenrechte und MinderheitenAngelegenheiten
Sehr geehrte Mitglieder des Unterausschuss Kultur des Deutschen Bundestages
......Mit Ihrer Reise haben Sie dieses Unrechtsregime und seine Justiz legitimiert!
Teheran. Die unmenschliche Hinrichtungswelle rollt, dem Westen zum Trotz.
Offizielle hohe Regimemitglieder reagieren zunehmend gereizt gegen Oppositionelle und konstruieren Verschwörungstheorien des Westens und Israels. Der Vorsitzende des parlamentarischen Ausschusses für Nationale Sicherheit und Außenpolitik Alaeddin Borudscherdi über den Britischen Botschafter Simon Gass „Sein Auftrag in Teheran ist nicht nur nicht konstruktiv, sondern völlig zerstörerisch.: anlässlich des internationalen Tages der Menschenrechte veröffentlichte die Botschaft auf ihrer webside einen Bericht über die Menschenrechtslage im Iran.
In der Freitagspredigt forderte Chefankläger Abbas Jafari Dowlatabadi die sofortige Verhaftung der drei „Oppositionsführer“ und ihre Verurteilung als "mohareb," oder "Kampf gegen Gott."
In den letzten Tagen wurden Hinrichtungen von Oppositionellen begonnen. Weitere inhaftierte Oppositionelle sind deshalb in größter Gefahr. Das anstehende iranische Neujahrsfest beunruhigt das Regime, weil mit neuen Protesten zu rechnen ist.
Die inzwischen heftig dementierte Ohrfeige eines Generals der Revolutionsgarden an Achmadineschad im Sicherheitsrat in 2009 angesichts der Unruhen in 2009 (gemeldet von Wikilids) ist ein weiteres deutliches Zeichen der zunehmenden Unsicherheit im Regime. BMMA
"Iran ist Hinrichtungsweltmeister geworden"
Herr Gauweiler, Frau Roth, Frau Prof. Grütters, Frau Prof. Jochimsen
Warum schreibt eigentlich der "Kulturausschuss" des Bundestages nicht wieder mal an Herrn Laridschani, bei dem er schon einmal "erfolgreich" um die Freiheit der deutschen Journalisten gebeten hat?
Thema: Regisseur Panahi in Iran zu sechs Jahren Haft verurteilt
Filmemacher darf das Land 20 Jahre nicht verlassen
Wegen seiner oppositionellen Haltung ist der international anerkannte iranische Filmemacher Jafar Panahi zu sechs Jahren Haft verurteilt worden.
ORAL HISTORY-PROJEKT - DERSIM 1937-38
In den Jahren 1937-38 wurden in Dersim Zehntausende Menschen ausgelöscht, ohne einen Unterschied zwischen alt und jung, zwischen Männern, Frauen und Kindern zu machen. Ihre genaue Zahl ist unbekannt.
ZIELSETZUNG UND UMFANG
DERSIM News und Hintergründe
Geschichte Alevitentum Genozid Zeitzeugenprojekt Vank Akpazar Sitten Fotos Reiseberichte
Der Westen und das höhnische Lachen des Islamismus
von Mathias Döpfner
Folterer Achmadineschad (historisches Foto) führt Opfer zur Hinrichtung
Ist das ein Dialogpartner ?
"Achmadineschad ist Hitler"
Und Abu Dhabis Kronprinz Mohamed bin Zayed stellt Ahmadinedschad nicht nur mit Hitler in eine Reihe, wenn er das vermeintliche Appeasement der westlichen Staatengemeinschaft gegenüber Iran kritisiert. Er urteilt auch folgendermaßen über Irans Präsidenten: "Ich glaube, der Kerl bringt uns den Krieg. Es ist nur eine Frage der Zeit. Ich persönliche würde kein Risiko eingehen bei einem Kerl wie Ahmadinedschad. Er ist jung und aggressiv."
Im Rahmen seines Israelbesuches im Auftrag des Berliner Freundeskreises der
Ben-Gurion-Stiftung zum Abschluss des Partnerschaftsvertrages zwischen dem
Lessinggymnasium Berlin-Wedding und der Rabinschule in Eilat (Israel)
besuchte Christian Zimmermann als Geschäftsführer des Koordinierungsrats
gegen Antisemitismus das Bahai Weltzentrum in Haifa. Christian Zimmermann
hatte 2008 als Repräsentant der Gesellschaft für bedrohte Völker einen
Menschenrechtsreport über die Lage der Bahai im Iran veröffentlicht. Herr
Zimmermann wurde vom Generalsekretär des Bahai -Weltrates Albert Lincoln
empfangen und persönlich durch die Bahai-Gärten geführt. Während des
dreistündigen Besuchs war ausreichend Gelegenheit sich über aktuelle Themen
und mögliche Kooperationen zu unterhalten.
Schulpartnerschaft Berlin-Eilat
für Frieden und Völkerverständigung
Schulpartnerschaft zwischen Berlin/Deutschland und Eilat/Israel
LehrerInnen vom Lessing Gymnasium im Wedding besuchen SchülerInnen und LehrerInnen der Rabinschule in Israel.. Über den Dächern von Eilat, unter Palmen und mit einer wunderbare Aussicht auf das Rote Meer und die Berge von Akaba begann am 17.11. der Arbeitsbesuch der deutschen Delegation in Eilat.
Eine Woche lang werden der Schulleiter Michael Wüstenberg und 4 LehrerInnen bei einem ersten Treffen mit ihrer neuen Partnerschule, der Rabin Schule den interkulturellen Austausch zwischen SchülerInnen aus Israel und Deutschland vorbereiten und planen.
“Gemeinsames Ziel der Förderer ist es, im Rahmen dieser Partnerschaft zur besseren Verständigung beizutragen und somit in Deutschland dem Antisemitismus entgegen zu wirken, bzw. dafür Sorge zu tragen, dass er gar nicht erst entstehen kann. Unser gemeinsames Engagement soll den jungen Menschen dabei helfen, sich mit Respekt, Toleranz und im gegenseitigen Verständnis zu begegnen und ihnen somit einen nachhaltigen Eindruck für ihr weiteres Leben vermitteln. Dieser Staat Israel ist für mich ein leuchtendes Beispiel für Demokratie, Toleranz und Freiheit in einer jungen, weltoffenen und von Integration gekennzeichneten modernen israelischen Gesellschaft. Und neben der historischen Symbiose beider Staaten ist gerade dieses aktuelle moderne Demokratie- und Gesellschaftsmodell das Verbindende. “
Christian Zimmermann, BMMA
Berliner Freundeskreis der Ben-Gurion-Stiftung ( Förderer)
Koordinierungsrat gegen Antisemitismus ( Unterstützer)
Was unterscheidet die verstorbene Loki Schmidt
von Frauen wie Prof. Jochimsen, Prof. Grütters und Claudia Roth ? Zivilcourage und klare Positionen !
Beim Staatsbesuch ihres Mannes 1976 in Saudi-Arabien widersetzte Sie sich dem frauenfeindlichen Protokoll des Saudischen Königsstaates, dass verlangte, dass Sie das Flugzeug erst verlassen hätte sollen, wenn das Begrüßungszeromonie beendet und der Rote Teppich eingerollt gewesen wäre. Sie setzte sich durch und die selbst die Saudis respektierten die Eigenständigkeit.
2010 hingegen sitzen Frauen wie Frau Prof. Jochimsen, Frau Prof. Grütters und Frau Roth gehorsam mit Kopftuch auf dem Sofa der Mullahs
Deutschland solle während der EU-Ratspräsidentschaft einen Zeitplan für Nahost-Verhandlungen entwerfen, damit wieder Bewegung in den Friedensprozess komme, so Roth. Richtig sei dabei der Ansatz der Bundesregierung – im Gegensatz zu den USA – Syrien miteinzubeziehen. Das gleiche gelte für den Iran. "Sonst wird es keinen nachhaltigen Friedensprozess geben".
Superidee: diejenigen die Israel von der karte radieren wollen am Friedensprozeß zu beteiligen.
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Deutsche Politiker legitimieren Terrorregime
Claudia Roth 2010
Ist das "Kritischer Dialog" ?
22. Oktober 2010,
Nach Informationen von JahanNews hat die Deutsche Delegetion eine religiöse Schule in Qom besucht, die direkt unter der Leitung von Ayatollah Mesbah Yazdi steht, dort wird anscheinend die Integration der islamistischen Lehre mit neuen Wissenschaften verbunden! Viele IslamistInnen der Region und Hamas- und Hizbollah-Terroristen werden bei der religiösen Schule von Mesbah Yazdi religiös ausgebildet. Ayatollah Mesbah Yazdi soll direkt mit dem verborgenen 12-Schiitischen Emam Zaman in Verbindung stehen und er soll der Stellvertreter von Ali Khameinis sein. Mesbah Yazdi, der heute von deutschen Kultur-Delegation besucht wurde, ist einer der schlimmsten Hardliner im System und ist direkt mitbeteiligt bei der Ermordung von Oppositionellen sowie von den DemonstrantInnen im letzten Jahr in den iranischen Städten. Mesbah Yazdi und Makarem Shirazi sind absolut gegen Bahais und Juden und unterstützen tatskräftig die Führer Ahmadinejad/Khameini sowie die Revolutionsgarden!
aus dem Bundestag:IRAK.
Ausschuss für Menschenrechte: In einer kleinen Anfrage erkundigt sich die Fraktion DIE GRÜNEN nach der Sicherheitslage von Homosexuellen und Transsexuellen im Irak. ( 17/3151)
61. Pressemitteilung des Büro für Menschenrechte und Minderheiten
IRANREISE des Unterausschuss Kultur 16.-22.Oktober
Was soll das bringen?
"Ich habe Sehnsucht nach dem Iran"
Die Schauspielerin Jasmin Tabatabai ist die Tochter eines iranischen Vaters. Über ihre Familie hat sie nun ein Buch veröffentlicht. Ein Gespräch über den Mullah-Staat, den Wunsch nach Freiheit und die iranische Seele
Mo, 11.10.10
SCHELL läßt iranisches Öl weitersprudeln
Vier große Ölfirmen ziehen sich aus dem Iran zurück
Nun auch Iran im Währungs-Weltkrieg
Von Cheffe | 9.Oktober 2010
Nun ist auch der Gottesstaat in den Ring gestiegen und mischt mit seinen Währungsreserven den Dollar ordentlich auf. Es wird immer schwieriger alle Teilnehmer dieses Gemetzels im Auge zu behalten und nicht den Überblick zu verlieren. Sehr offensichtlich nimmt die Front gegen die USA und ihre Währung -den Dollar – zu.
Obama verhängt "persönliche Sanktionen" gegen führende Systemvertreter
"Diese Offiziellen sind dafür verantwortlich, dass iranische Bürger auf tyrannische Weise geschlagen, gefoltert, vergewaltigt, erpresst oder getötet worden", sagte US-Außenministerin Hillary Clinton am Mittwoch (29.09.2010) in Washington.
stopthebomb vor der Botschaft der Schweiz in Berlin
Schweizer Iran-Politik in der Kritik
Berlin: Monday, October 11th 2010, 4 pm
Sanktionen zeigen Wirkung-
160 Milliarden $ Defizit
Vermögen hoher Staatsfunktionäre soll beaufsichtigt werden
Laut Nachrichtenagentur Mehr News gab die iranische Regierung die Direktive zur Gründung einer Komitee aus, die das private Vermögen der Staatsdirektoren -und managern, hohe Angestellte der Ministerien, der Stadträte und andere höheren Beamten und ihrer Familie beobachten und beaufsichtigen soll. Im Vorstand dieser Komitee sollen der Wirtschaftsminister, der Justizminister, der Geheimdienstminister, drei Juristen, der Vize-Präsident und andere Bevllmächtigten des Präsidenten sein. Nach Artikel 142 der Verfassung werden die Vermögensverhältnisse des Islamischen Oberhauptes, des Präsidenten, seiner Stellvertreter und Minister und ihrer Ehegatten und Kinder vor und nach ihrer Amtszeit durch das Oberhaupt der Justiz überprüft um sicherzustellen, das sie keinen unverhältnismäßigen Zuwachs verzeichnen.Quelle: www.irananders.de ( regierungsfreundliche Website mit deutscher Unterstützung von Udo Steinbach, Elsässer, CASMII, u.a.)
Einige ausländische Bankkonten der Führung der islamischen Republik Iran
Kontostand 2003
1) Ali Khamenei
- Sparkasse Bank (Frankfurt/Germany) Acct.# 234075617: DM 112,1 Millions
- Corner Bank (Geneve/CH) Acct. # 217824: US$ 97 Millions
- Banque Cantonale (Lausanne/CH) Acct. # 71713: US$ 73,2 Millions
Stand 2009
Die englische Regierung sperrte 2009 nach der blutigen Niederschlagung der Proteste an den präsidentenwahlen ein Bankkonto. Das Bankkonto gehört Modjtaba Chamanei, dem Sohn des obersten iranischen religiösen Führers. Es wurde aufgrund von sehr viel Druck zahlreicher Exil-Iraner trotz des Widerwillens der britischen Regierung, die wirtschaftliche Beziehungen mit der Familie Chamanei hat, nach einer Klage am 02. Juli 2009 eingefroren. Der Kontostand belief sich auf 1 Milliarde und 600 Millionen Dollar. Dieses Geld wurde im Namen des iranischen Volkes auf Eis gelegt.
Fast 300 antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2010
Regierung: Naher Osten prägt Mittelmeerraum ;Auswärtiges/Antwort
Die Meldung:
Trilaterale Zusammenarbeit mit Israel im Wassersektor
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort
Berlin: (hib/CPW/MIK) Der Nahe Osten zählt zu den Regionen mit den geringsten Wasserressourcen weltweit. Eine einvernehmlich geregelte Verteilung der Wasserressourcen wäre ein wichtiger Beitrag zu Frieden und regionaler Stabilität. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/2832) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/2704).
Dazu Berichte des Büros für Menschenrechte und Minderheiten
Wasserwirtschaft im Nahen Osten gelingt nur noch mit der Türkei!
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Türkei geht einen neuen Weg mehr Demokratie oder Gottesstaat ? Kommentar des Büros für Menschenrechte und MinderheitenAngelegenheiten, Berlin
Friedrich-Ebert-Stiftung: 20.9.2010
Kommentar zum AUFTRITT des neuen kurdischen Vorsitzenden der CHP, Kemal Kilicdaroglu in Berlin
Wasserwirtschaft im Nahen Osten gelingt nur noch mit der Türkei!
Büro für Menschenrechte und Minderheiten
Als Ashtiani präsentierte Iranerin leugnet Folter Eine Frau dementiert im TV Berichte über Folter als „Lügen und Gerüchte". Angeblich war es die zur Steinigung verurteilte Sakine Ashtiani.
10.9. 2010 Pressekonferenz in Berlin mit Mina Ahadi
und einem Livetelefonat mit dem Sohn und dem neuen Anwalt
video von der PK http://www.tvbvideo.de/video/iLyROoaf8lsJ.html 1.Teil
Bericht in AVIVA Magazin für Frauen
„Frauen als Gebrauchsgegenstand“
Über den Zusammenhang der „Beispiellosen Selbstbehauptung“ der Natascha Kampusch, Männerphantasien der Unterwerfung von Frauen und dem praktizierten islamistischen Fundamentalismus in den klerikalen Männerdikaturen im Iran, Saudi-Arabien, Jemen, …Von Christian-H.Zimmermann,Büro für Menschenrechte und Minderheiten
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Hisbollahverbot
In Deutschland gibt es eine Anhängerschaft unter schiitischen Libanesen und Iranern, die aus ca. 3000 Mitgliedern besteht und deren Zentrum das iranisch-islamische Zentrum Hamburg (IZH) ist. Im Juni 2002 wurde ein Jugend-Zentrum in Berlin eröffnet. In Deutschland werden Mitglieder der Hisbollah vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Hisbollah wird im Verfassungsschutzbericht 2005 als islamistische Organisation geführt. Mitte der 90er Jahre fanden mehrere Operationen seitens des Iranischen Geheimdienstes (VEVAK) zur Bekämpfung der Iranischen Opposition im Ausland statt, an dem Mitglieder und Anhänger der Hisbollah unter anderem aus Deutschland beteiligt waren. Im Berliner Mykonos-Attentat waren die Drahtzieher der zu lebenslanger Haft verurteilte Iraner Kazem Darabi und der Libanese Abbas Rhayel, beide seit Mitte der 80er Jahre in Deutschland lebende Mitglieder der Hisbollah.
Berichte und Nachrichten
das Leben einer Menschenrechtsverteidigerin im Iran
Die Feindin Gottes
Die Anklage gegen Shiva Nazar Ahari liest sich wie folgt: Verschwörung, geheime Verabredungen und Feindin Gottes. All das, weil sich die 26-jährige Studentin und Bloggerin für die Einhaltung der Menschenrechte im Iran einsetzt - in einem Land, in dem die elementarsten Menschenrechte täglich mit Füßen getreten werden. Ahari ist Mitbegründerin eines studentischen Komitees zur Verteidigung politischer Gefangener, außerdem initiierte sie das Komitee für Menschenrechtsreporter. Die 26-Jährige setzt sich besonders für Frauen, Kinder und Flüchtlinge ein.
Bereits 2004 war sie ein Jahr zu Unrecht im berüchtigten Evin-Gefängnis inhaftiert. Im vergangenen Sommer wurde sie im Zuge der Proteste nach den Präsidentschaftswahlen erneut festgenommen und erst nach Zahlung einer Kaution von 200.000 US-Dollar wieder freigelassen. Am 20. Dezember 2009 wollte Shiva Nazar Ahari dann zusammen mit anderen Menschenrechtsaktivisten nach Qom aufbrechen, um am Trauerzug für den verstorbenen Großajatollah Montaseri teilzunehmen. Wieder wurde sie festgenommen und sitzt seitdem im Trakt 209 des Evin-Gefängnisses. Dort werden politische Gefangene festgehalten. Hier ist Shiva Nazar Ahari für zu Unrecht verhaftete Iraner nicht irgendein Name, er ist eine Quelle der Inspiration und Hoffnung. Ihr Name ist an alle Wände geschrieben. Die Solidarität macht an den Gefängnismauern nicht halt. Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat mit einer Petition für ihre Freilassung auf ihre gefährliche Situation aufmerksam gemacht.
An diesem Samstag wird das Urteil in Aharis Prozess erwartet. Auf die Einstufung als "Feindin Gottes" steht in der islamischen Republik die Todesstrafe.
Kürzlich verfasste Shiva einen Brief an ihren Vater. Darin beschreibt sie, wie er sie lehrte, nicht zu zerbrechen. Ihr Vater solle nicht um sie weinen, sondern um ein Land, das seine großartigen Kinder in die Gefängnisse schickt, schreibt sie. Für die kommenden Tagen sind zahlreiche Solidaritätskundgebungen in Deutschland, aber auch weltweit geplant. Das Leitmotiv lautet: "Wir alle sind Shiva Nazar Ahari". Das Ziel: Shivas Freiheit. SABA FARZAN
taz Nr. 9281 vom 2.9.2010, Seite 02, 74 Portrait SABA FARZAN
IRAK news
Iran's Ahmadinejad dismisses Mideast peace talks (AFP) – 1.9.2010
TEHRAN — Hardline Iranian President Mahmoud Ahmadinejad dismissed on Wednesday the holding of direct peace talks between Israel and the Palestinians, saying the negotiations will fail to resolve conflict in the Middle East...
...Ahmadinejad called for the Islamic movement Hamas which rules the Gaza Strip to be involved in any peace talks as it is "the most official representative of Palestinians because it had the people's votes."
Trotz Sanktionen legt der Handel mit Iran zu
M.Löning Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechte
Deutschland ist gegen Todesstrafe im Iran
Pressekonferenz von Cinema for Peace am 18.8.10 in Berlin
Zur Unterstützung der zum Tode verurteilten Sakineh Mohammadi-Ashtiani war auch Bianca Jagger nach Berlin gekommen. Seit rund 30 Jahren engagiert sich die Schauspielerin für Menschrechte. Es sei wichtig, eines nicht zu vergessen: Es gehe um die Abschaffung der Todesstrafe weltweit, "nicht nur im Iran, nicht nur in China, sondern auch in den Vereinigten Staaten", betonte die Ex-Frau des Rolling Stones-Sängers Mick Jagger. Zudem machte sie deutlich, dass jegliche Form der Todesstrafe inhuman sei, nicht nur die besonders grausame Steinigung.
Beifall für Menschenrechtsbeauftragten
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, würdigte Mostafais (Anwalt von Frau Ashtiani) Einsatz. Er habe höchsten Respekt vor seinem Mut. Die öffentliche Unterstützung solle auch als Signal an Menschenrechtsverteidiger verstanden werden, die weiterhin im Iran unter wirklich allerschwierigsten Bedingungen ihrer Arbeit nachgingen. "Sie sind nicht allein", sagte Löning.
Der deutsche Menschenrechtsbeauftragte appellierte an den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, die Todesstrafe generell abzuschaffen. Sie sei eine Schande für sein Land. "Die Todesstrafe ist durch nichts zu rechtfertigen", sagte Löning unter dem Beifall der Anwesenden in einem Berliner Hotel. Applaus für einen Politiker auf einer Pressekonferenz ist, zumindest in Deutschland, ein ungewöhnlicher Vorgang.
Autor: Marcel Fürstenau
Redaktion: Kay-Alexander Scholz
Quelle DW
IRAN NEWS:
Allawi: Krieg mit Iran sehr wahrscheinlich
Iran hat Konten in EU aufgelöst
„Atomdetektiv“ Heinonen: Iran könnte zwei Bomben bauen
Risse im islamischen Regimeblock
Es droht die Hinrichtung von 1200 inhaltierten politschen Gefangenen.
"Massenproduktion von Schnellbooten","10 neue Kernkraftwerke", "Superdrone", Säbelgerassel, Übertreibungen und Lügen , so sieht "iranisches Regieren" aus und gleichzeitig steinigen lassen, hängen und öffentliches Demütigen von Oppositionellen.
Wer will mit diesen Verbrechern noch reden und Geschäfte machen?
Containment statt Appeasement
Büro für Menschenrechte: Iranische "islamische Rechtssprechung" ist eine mittelalterliche Ständejustiz, voller Willkür und männlicher Herrschaft
MIGRApolis Deutschland ist ein Projekt des Bonner Instituts für Migrationsforschung und Interkulturelles Lernen (BIM) e.V.
TÜRKEI
Iran ist wichtiger für uns als die USA"
Turkey Backs Gasoline Sales to Iran Despite Sanctions - Orhan Coskun (Reuters)Turkey will support gasoline sales by Turkish companies to Iran despite U.S. sanctions, Energy Minister Taner Yildiz said Wednesday. Any firms that sell gasoline to Iran could face retribution including a possible ban from accessing the U.S. financial system or denial of U.S. contracts, according to a document from the U.S. Treasury. Tupras, Turkey's sole refiner and gasoline exporter, buys 33% of its crude from Iran. A Tupras official said, "For us, Iran is more important than America, because we get crude oil from them. We don't get anything from America."
Neuer türkischer Armeechef betont demokratische Gesinnung
ORAL HISTORY-PROJEKT - DERSIM 1937-38
In den Jahren 1937-38 wurden in Dersim Zehntausende Menschen ausgelöscht, ohne einen Unterschied zwischen alt und jung, zwischen Männern, Frauen und Kindern zu machen. Ihre genaue Zahl ist unbekannt.
ZIELSETZUNG UND UMFANG
Akpazar - Ostanatolien/Türkei
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AKPAZAR die armenische, alevitische und türkische Geschichte einer kleinen Gemeinde in Ostanatolien, 900m ü.M.
Ursprünglich war Akpazar die armenische Gemeinde „Peri“ auf der Höhe eines ausladenden Tales, einer Schüssel , umgeben von, vom ewigen Schneewasser gerundeten Bergen und spärlich bewachsen. Das Tal durchströmte ein kleiner Fluss, die Flussauen wurden bewirtschaftet mit Weingärten und Tabak. Der Fluss konnte mit Pferden durchquert oder schwimmend überquert werden. Auf einer kleinen Anhöhe stand hier die armenische Kirche, die Südhänge sind kultivierte Weingärten, eingefasst von aufgehäuften Steinmauern. Die Gebäude aus getrockneten Lehmziegeln haben das hier im Dersim übliche, gestampfte Lehmdach auf runden Dachbalken. Die Dachtechnik ist den harten Wintern mit Regen und Schnee nicht wirklich gewachsen, alle paar Tage muss der Schnee entfernt werden und das Dach mit neuem Lehm verdichtet werden. Wer sein Dach nicht pflegt, dem tropft es in die Wohnung. Geheizt und gekocht wurde früher mit einer offen Feuerstelle, heute mit Gas aus Flaschen oder Strom. Heute hat sich die Lage nur da verbessert, wo die Familien Angehörige im Ausland haben oder durch mehrere Jobs so gut verdienen, dass sie sich einen Dachstuhl mit Wellblech leisten können. Zurückgekehrte Rentner aus Deutschland bauen Ihre alten Familienhäuser aus und erreichen damit einen modernen Standard. Das Tal ist inzwischen geflutet, ein Stausee macht das Erreichen der anderen Talseite zu einem umständlichen Unterfangen.
Die Armenier wurden im ersten Genozid 1915 und weiteren Angriffswellen vertrieben oder getötet. Sunnitische Türken rückten nach. Die Weingärten verfielen. 1938 folgten die Vertreibung und der Genozid an den Aleviten im Dersim und 10 Jahre später ihre spärliche Rückkehr. Doch die Regierung ließ sie nicht wieder in ihre alten Dörfer, sondern siedelte sie da an, wo es z.B. noch Reste von Armeniern gab. Entsprechend dem türkischen Sprichwort „ Schlage zwei Feinde mit einem Stein“, wurden somit einige Dersimer Familien in Akpazar angesiedelt und zwar auf dem vorher geschleiften Friedhof der Armenier . Die armenische Kirche war schon vorher abgetragen worden, die Steine der Kirche oder des Friedhofes wurden für Neubauten benutzt. Bei der Baugrundherrichtung traten immer wieder die Knochen der Verstorbenen zu Tage. Die armenischen Weingärten wurden den Aleviten übereignet, denen sie auch heute noch gehören. Ergebnis war eine Ablehnung der Aleviten durch die verbliebenen Armenier. Da aber beide Religionsgruppen auch in der Vergangenheit sehr gut und tolerant zusammenlebten wurden auch hier die Streitigkeiten beendet, mussten doch beide neuerliche Angriffe des türkischen Militärs und der sunnitischen Einwohner fürchten. Das Diktat der Türken war beiden Gruppen klar. Letztlich haben die letzten Armenier sich zu muslimischen Türken assimiliert, um nicht weiterhin verfolgt zu werden. Die Aleviten werden in der Türkei ohnehin als Muslime angesehen. Also gibt es in der Türkei auch keine Probleme mit anderen Religionen. Die Aleviten verließen in der ersten Gastarbeiterwelle in den 60igern und nochmals während der erneut repressiven Militärdiktatur in den 90iger Jahren solche Orte wie Akpazar. Die Weingärten verfielen wieder. Jetzt kehren einige Aleviten zurück, zuerst die „deutschen Rentner“. Sie bauen wieder auf, restaurieren und erreichen einen ansehnlichen Wohlstand. Im Dorf selbst findet man nur die alten Häuser, eine verlassene Goldschmiede, von assimilierten Armeniern wieder übernommene Weingärten und laut schreiende Esel. Also eigentlich doch wieder eine armenisch-alevitische Gemeinde mit einigen sunnitischen Türken und 30 türkischen Soldaten plus Bürgerwehr zur Bewachung der Bewohner vor den“ allgegenwärtigen PKK-Kämpfern“.
5.8.2010
Ein alevitisches Opferritual mit drei Ziegenböcken , zwei deutschen Besuchern aus Berlin und einer ca. 50 köpfigen alevitischen Großfamilie , deren Großteil aus Berlin kommt und stammt und die hier lebenden Großeltern, den Familienvorstand besucht. Also eine „Berliner Runde“ mit Schächten und Feiern in Ostanatolien. Der Tag beginnt um 7 Uhr mit den Vorbereitungen und endet nach viel Ziegenfleisch, Tee (Chaj) und alevitischen Gebetsliedern abends spät.
Die Hitze des Tages hat sich mit Anbruch der Dunkelheit in angenehme Kühle verwandelt. Vor dem Haus sitzt die Familie aus drei Generationen vereint beisammen. Gemeinsam singen sie traditionelle Lieder ihrer Heimat, der Enkelsohn aus Berlin spielt dazu auf der Baglama , der Großvater stimmt in seinen Gesang mit ein. Die Lieder handeln meist von ihrer leidvollen Vergangenheit. Zwischendurch mischt sich das Gebet eines Muezin vom Minarett einer benachbarten Moschee mit den melancholischen Gesängen. In der Ferne hört man die Trommeln einer Dorfhochzeit untermalt vom Zirpen der Grillen. Über uns der klare, sternenreiche Himmel.
Alevitisches Opferritual
Kommentar
Wenig kulturelle Vielfalt des Dersim - viel kurdisch-revolutionärer Klamauk und Propaganda
Aus Dersim: Christian Zimmermann
Impressionen aus Dersim
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VANK am Munzur
DERSIM :
Demo im Munzur gegen Stauseen
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Iranische Zeitungen iranisches Oppositions TV
Schärfste Sanktionen , die von der EU je gegen ein Land verhängt wurden:
Heilige Besucherstätte in Dêrsim unter Wasser
Rechts Foto( C.Zimmermann) aus dem November . Präsident Gül hatte anläßlich seines Besuches in Dersim (Tunceli) versprochen diesen Heiligen Ort an der Stelle des Zusammenflusses wieder herzustellen oder etwas Vergleichbares zu schaffen. Wir , vom Büro für Menschenrechte und Minderheuten werden anläßlich unseres Besuches 27.-7.8.10 über den derzeitigen Zustand der heiligen Stätten der Aleviten berichten.EIGENBERICHT
Videobericht vom aufgestauten Munzur in Dersim (Tuncli)
Jul 20, 2010 | Şîroveyî 0
Gola Çetû, unter anderen Namen „die Stätte Xizirs“, gilt als eine der meistbesuchten heiligen Stätten Dêrsims (türk. Tunceli). Gola Çetû liegt in Dêrsim Mamekîye, zwischen den Flüssen Munzur und Pülümür (kurd. Pilemurîye), die beide hier ineinander münden. Jährlich pilgern tausende Besucher hierher, um in ihrer Sprache zu beten und ihrem Glauben zu huldigen. Jedoch sehen die Pläne des türkischen Staates nun vor, diesen für die Bevölkerung heiligen Ort mit Hilfe von Staudämmen unter Wasser setzen.
Von der Differenz zwischen Gott und Teufel
Es gibt keine Meinungsfreiheit in Iran. Die Zensur ist überall. Doch weiß sich die Opposition zu helfen. Neuen Medien kommt dabei eine herausragende Rolle zu. Der Schriftsteller Amir Cheheltan schildert das Katz-und-Maus-Spiel zwischen Regierung und Opposition.
Von Amir Cheheltan
IRAN AKTUELL
Zwölf iranische Dissidenten in Deutschland eingetroffen
"so schnell wie möglich und unbürokratisch" forderte die Fraktion der Grünen im Bundestag am 8.7. in Antrag 17/2439. Hunderte von Flüchtlingen aus dem Iran, Frauenrechtlerinnen, Journalisten, Blogger, Künstler, Regiesseure und Demonstranten sind vor Folter und drohenden Anklagen mit möglicher Todesstrafe wegen "Krieg gegen Gott" in die Türkei geflüchtet und sitzen dort illegal fest, weil die Türkei ihren Territorialvorbehalt gegen die Genfer Flüchtlingskonvention immer noch nicht aufgehoben hat, und somit nichteuropäische Flüchtlinge keinen Flüchtlingsstatus von UNHCR erhalten können. Die Türkei hat nur die Europarats-Flüchtlingskonvention ratifiziert.
Das Büro für Menschenrechte und Minderheiten fordert deshalb von der Bundesregierung schnelle und druckvolle Verhandlungen mit der Türkei. Wer der iranischen Opposition nicht hilft, unterstützt ein klerikalfaschistisches Ständesystem das Menschen hängt, steinigt und ihnen Hände abhacken lässt.
BMMA Berlin
PROTECTION FOR SHOKOF INITATIVE FÜR EINE FREIE KULTUR IM IRAN - EVENT AM 5.-10.10.2010 in Berlin
Artikel 27: [1] Jeder Mensch hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich der Künste zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Wohltaten teilzuhaben. [2] Jeder Mensch hat das Recht auf Schutz der moralischen und materiellen Interessen, die sich aus jeder wissenschaftlichen, literarischen oder künstlerischen Produktion ergeben, deren Urheber er ist.
aus der Menschenrechtsdeklaration von 1948
PKK bietet bei Friedenslösung Entwaffnung an
DPA - Mittwoch, 21. Juli, 10:02 UhrLondon/Istanbul (dpa) - Der militärische Anführer der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK, Murat Karayilan, hat der Türkei im Gegenzug für eine Friedenslösung ... Mehr »
PKK-Kämpfer töten sechs türkische Soldaten
Istanbul (dpa) - Kämpfer der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK haben im türkischen Grenzgebiet zum Irak erneut mindestens sechs Soldaten getötet
Die Türkei zwischen Europäischer Union oder Osmanischer Vision
Das die Türkei dank der Einbindung in die Nato und die Verhandlungen mit der EU zu einem stabilen Partner des Westens geworden sei, stellt sich angesichts der aktuellen Politik der Türkei selbst in Frage und kann der Anfang einer fatalen Selbsteinschätzung des Westens in seine strategischen Wirkungen sein.Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei stehen kurz vor dem völligen Stillstand, nur die morgen endende Präsidentschaft Spaniens hielt noch eine kleine Glut am glimmen. Doch es ist unübersehbar, die Chancen der Türkei in die EU eintreten zu können, sind nahezu unmöglich. Zu viel Gegner und zu wenig Fortschritt in der Angleichung der türkischen Rechtsordnung an die EU Vorgaben.
Hingegen macht die Türkei seit zwei Jahren einen radikalen Schwenk in der Außenpolitik in die Bevorzugung ihrer südlichen und östlichen Nachbarn. Gerade das Verhalten der letzten Wochen (Israel/GAZA und Kämpfe mit der PKK)haben gezeigt, welchen gefährliche Politik Erdogan betreibt.
Volltext hier: Kommentar des Büro für Menschenrechte und Minderheiten , Berlin
IRAN aktuell
EU will härter gegen Iran vorgehen
Unruhe und Nervosität des Teheraner Regimes wird immer größer
FARS – Sicherheitskräfte über Umsturzgefahr beunruhigt.
Die staatlichen Nachrichtenagentur Fars hat veröffentlicht:
Der Chefkommandeur der islamischen Revolutionsgarden (IRGC) Mohammad-Ali Jafaris
sagte: „Das Überleben des Establishments hängt von der IRGC ab“. Er rief seine Agenten auf, den Anweisungen des obersten Führers Ali Khamenei Folge zu leisten. Jafari bezog sich auch auf die Krise des klerikalen Regimes und den steigenden Trend zu seinem Sturz.
Der Sanktionsdruck zeigt erste Wirkungen. Benzinpreise schnellen in unbezahlbare Höhen. Türkei versucht über umständlichen logistisch aufwändige Maßnahmen die Engpässe zu schließen. Der schwarze Handel mit Konsumgütern über Dubai nimmt stark zu, wird aber empfindlich gestört.
Smugglers in Iraq Blunt Sanctions Against Iran
Kommandeure der Bassiji ( Saleh Jokar) und der Revolutionären Garden( IRGC Kommandeur Saeed Qasemi ) äußerten sich laut der iranischen Nachrichtenagentur IRNA besorgt über die landesweiten Erscheinungen unzufriedener und aufsässiger Schüler und Studenten. Selbst der private Wohnsitz des Staatsführers Chamenei sei nicht mehr vor Ruhestörungen sicher und forderten größere Wachsamkeit und härteres Vorgehen Ihrer Einheiten. Als Ergebnis solcher Aufforderungen kann man die heutige Meldung aus Tabriz einordnen, wo drei Bassij Milizionäre eine 26 Jahre junge Frau wegen unkeuscher Kleidung verhafteten und nach Misshandlungen , Vergewaltigung und abschließender Tötung ihren Leichnam in einer Zementfabrik abwarfen.
Die Lage in Teheran spitzt sich zu, weil nach mehrtägigen Streiks der Bassaris und der heutigen Tötung eines ihrer Sprecher die Regierung spontan zwei Feiertage beschloss, damit die geschlossenen Geschäfte nicht weiter für Unmut in der Bevölkerung führen und die Lage sich möglicher Weise beruhigt. Aber das Gegenteil ist der Fall. Das Regime befindet sich in der Defensive und verhält sich eher planlos.
seid dem 13.July 2010 Streik der Basaris in Teheran
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Iranischer oberster "Menschenrechtler" Larijani rechtfertigt Steinigungen
Mohammed Javad Larijani, Kopf des so genannten Menschenrechtsrates im Justizapparat des iranischen Regimes und ein Theoretiker der Fraktion, die auf der Seite des Obersten Führers der Mullahs steht, erklärte; „Diese Bestrafung ist in der Verfassung verankert.“
Larijani bekräftigte die unmenschliche Steinigung von Sakineh Mohammadi Ashtiani und sagte: „Ihr Fall durchlief den natürlichen mehrere Jahre anhaltenden Prozess und wurde mit Sorgfalt erneut durchleuchtet. Es gibt keine Ungereimtheiten bei der Prozessführung.“
Er fügte hinzu: „Ihr Fall durchlief einen langen Prozess, so dass sie zu Anfang zu 90 Peitschenhieben verurteilt war und später erst von einem anderen Gericht zur Steinigung. Die Kampagne des Westens dazu hatte keinen Einfluss auf die Meinung unserer Richter.“
Das Vorhaben des Regimes, Sakineh Mohammadi Ashtiani zu steinigen, wurde weltweit verurteilt und fokussierte wieder auf die unmenschlichen Praktiken des Regimes.
Man bedenke , dass der Iran inzwischen Mitglied in der Un Organisation für Frauenrechte ist.
Larijani praktiziet die übliche Demagogie und erklärt die Verbrechen der Theokratie mit den islamischen Gesetzen: „Unsere Richter sprechen ihre Strafen auf der Grundlage des Gesetzes aus und wir erwarten, das das Gesetz wortwörtlich angewandt wird. Wir wollen, dass sie bei den Verfahren mit äußerster Vorsicht vorgehen.“
Unmenschlich und gegen die Charta der Menschenrechte ist die Verfassung der "islamischen Republik Iran", die weder islamisch , noch republikanisch ist: die Frauen und das Volk insgesamt haben genug von 31 jahren islamischer Dikatur.
Türkei unterläuft Sanktionen
Benzin von der Türkei und China
Für Unmut in Israel dürfte auch ein neues Geschäft von China und der Türkei mit dem Iran sorgen. Nach der Umsetzung scharfer Sanktionen bezieht der Iran Öl-Händlern zufolge seine dringend benötigten Benzin-Importe aus den beiden Ländern. Der Golfstaat werde im Juli etwa 90 000 Barrel pro Tag erhalten, sagten Händler am Donnerstag. Dafür seien etwa neun Lieferungen nötig. Vier oder fünf von ihnen kämen aus der Türkei, die restlichen von chinesischen Verkäufern.
Protestwelle verhindert Tod durch Steinwurf
Hinrichtung einer 43-jährigen Iranerin abgesagt
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Target Tehran? Israel, US 'prepare to attack Iran'
Bahai im Iran von Zerstörungen bedroht
In der vergangenen Woche in der iranischen Provinz Mazandaran Häuser von etwa fünfzig Bahá'í-Familien zerstört wurden. Der Vorfall trug sich in dem abgelegenen Dorf Ivel in der am Kaspischen Meer gelegenen Provinz zu, als eine aufgeheizte Menschenmenge für mehrere Stunden die Zufahrt zum Dorf blockierte und nur Lastwagen und vier Schaufellader passieren ließ, die schließlich die Häuser der Bahá'í dem Erdboden gleichmachten.
Die Verwüstung ihres verbliebenen Eigentums ist insofern Teil eines langfristigen, von Regierungsstellen der Region betriebenen Programms, das jegliche Aktivität der Bahá'í zu unterbinden sucht.
Erfahren Sie weitere Einzelheiten auf unserem Iran-Blog hier <http://iran.bahai.de/> .
Bundestags news:
Bundestags newsletter vom 28.6.2010
Rüstungsgüter für 1,8 Milliarden Euro an die Türkei geliefert
Wirtschaft und Technologie/Antwort
Berlin: (hib/HLE/BOB) Deutschland hat der Türkei zwischen 2000 und 2009 Rüstungsgüter im Wert von knapp 1,8 Milliarden Euro geliefert. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/2207) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/1884) hervor. Unter den gelieferten Rüstungsgütern waren 2005 unter anderem 298 Kampfpanzer vom Typ Leopard 2A4. 2009 wurden weitere 41 Panzer dieses Typs geliefert. 15 Leopard-Panzer gingen als ”Ersatzteilspender“ an die türkische Armee.
Vertragliche Zusagen, die gelieferten Waffen, Munition und Rüstungsgüter nicht bei internen Konflikten und bei grenzüberschreitenden Militäraktionen zu verwenden, gebe es nicht, teilt die Bundesregierung weiter mit. Die Türkei sei NATO-Partner und habe seit 2002 ”mit mehreren Reformpaketen die innere Stabilisierung und Demokratisierung gestärkt“. Außerdem habe die EU Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufgenommen, ” da die EU-Kommission festgestellt hat, dass die Türkei die Politischen Kopenhagener Kriterien (insbesondere Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Schutz von Menschenrechten) hinreichend erfüllt“.
Die Türkei zwischen Europäischer Union oder Osmanischer Vision
Das die Türkei dank der Einbindung in die Nato und die Verhandlungen mit der EU zu einem stabilen Partner des Westens geworden sei, stellt sich angesichts der aktuellen Politik der Türkei selbst in Frage und kann der Anfang einer fatalen Selbsteinschätzung des Westens in seine strategischen Wirkungen sein.
Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei stehen kurz vor dem völligen Stillstand, nur die morgen endende Präsidentschaft Spaniens hielt noch eine kleine Glut am glimmen. Doch es ist unübersehbar, die Chancen der Türkei in die EU eintreten zu können, sind nahezu unmöglich. Zu viel Gegner und zu wenig Fortschritt in der Angleichung der türkischen Rechtsordnung an die EU Vorgaben.
Hingegen macht die Türkei seit zwei Jahren einen radikalen Schwenk in der Außenpolitik in die Bevorzugung ihrer südlichen und östlichen Nachbarn. Gerade das Verhalten der letzten Wochen (Israel/GAZA und Kämpfe mit der PKK)haben gezeigt, welchen gefährliche Politik Erdogan betreibt.
Volltext hier: Kommentar des Büro für Menschenrechte und Minderheiten , Berlin
Grüne gegen "Zwangsrückführungen von Minderheitenangehörigen in das Kosovo"
Im Bundestag notiert: Veranstaltungen von Rechtsextremisten
immer noch keine Regierungsmehrheit, aber immer mehr Terror
IRAN NEWS Dienstag, 11.Mai 2010
Hinrichtungswelle von Regimegegnern
Dienstag 11 May 2010
Die zeitnah vollstreckten Hinrichtungen von fünf kurdischen Widerständlern zeigt die Angst des Mullahregimes vor erneuten Protesten und Umsturz versuchen anlässlich des 1. Jahrestages der illegitimen Präsidentenwahl 2009.
Mit den barbarischen Hinrichtungen von fünf politischen Gefangenen (darunter einer Frau) versucht das Teheraner Regime nach den 1. Mai Aufständen der iranischen Arbeiter und vor dem Jahrestag des Beginns der Aufstände im Juni, eine Atmosphäre der Einschüchterung und des Terrors im Land zu erzeugen und nutzt dazu auch verstärkt Verhaftungen von jungen Menschen.
Shirin Alam-Houli (29), eine politische Gefangene aus Maku (Nordwestiran) wurde am Sonntag nach drei Jahren Haft hingerichtet. Mit ihr starb Farzad Kamangar (35), ein Lehrer mit 12 Jahren Berufserfahrung und Mitglied der kurdischen Lehrervereinigung, nachdem er vier Jahre lang in Haft saß. Ali Heydarian und Farhad Vakili, zwei politische Aktivisten aus Sanandaj, wurden nach vier Jahren Haft hingerichtet. Alle Opfer wurden wegen der Mitgliedschaft in der PEJAK und des Kampfes gegen die nationale Sicherheit zum Tode verurteilt.
Mehdi Eslamian wurde in Shiraz für die Finanzierung seines jüngeren Bruders Mohsen hingerichtet und wurde beschuldigt, an einem Bombenanschlag in der Stadt im Jahre 2008 beteiligt gewesen zu sein. Mohsen wurde am 10. April 2009 im Alter von 19 in Shiraz gehängt.
Alle Gefangenen wurden gefoltert und lebten in unwürdigen Bedingungen mit dem Ziel, erzwungene Geständnisse abzulegen, an Schauprozessen im Fernsehen teil zu nehmen oder das klerikale Regime um Gnade anzuflehen.
Die Hinrichtungen wurden trotz der Proteste vieler internationaler Menschenrechtsorganisationen, wie Amnesty International, vollzogen.
Die internationale Staatengemeinschaft steht vor einem entscheidenden Test; entweder kuscht sie weiterhin vor einer der blutigsten Diktaturen der modernen Zeit oder setzt auf die eindeutige Umsetzung der allgemeinen Menschenrechte , die einen Stopp der Hinrichtungen, Folter und Menschenrechtsverletzungen als Grundlage für weitere wirtschaftliche und politische Beziehungen mit dem Regime macht. Der Iran hatte im Übrigen die Menschenrechtscharta akzeptiert und ratifiziert.
Wenn Frau Ashton tatsächlich nach Teheran reist, muss Sie anlässlich der Atomdiskussion auch und gerade diese Forderungen erheben. BMMA-Eigenbericht-Brüssel
Newsletter mit Informationen zur aktuellen Lage im Iran und zu unserer Menschenrechtsarbeit.
IRAN zieht Kandidatur zum Menschenrechtsrat in Genf zurück
SYRIEN:
One buried, more jailed after Kurd celebration in Syria. News of the killing by security forces surfaces, underscoring worsening conditions for the minority.
STOPT das Rücknahmeabkommen mit der syrischen Diktatur
Keine weiteren Abschiebungen, Freiheit für alle politischen Gefangenen VIDEO
IRAN:
Die U.S.A. stellen fest, dass Waffen aus dem Iran nach Afghanistan geliefert werden
Wednesday, 31 March 2010
(Agenturen) – Der Iran hat einen zunehmend negativen Einfluss auf seine Nachbarn Afghanistan und Irak, sagte am Mittwoch ein Sprecher der USA, unter Hinweis auf eine Lieferung iranischer Waffen an die Taliban-Kämpfer.
Die Vereinigten Staaten, vertreten durch den Vorsitzenden der Joint Chiefs of Staff, Admiral Mike Mullen beschuldigten am Mittwoch den Iran mehrfach, Aufständischen in Afghanistan Hilfe zu leisten, obwohl Washington betont, dass dies nicht ein annähernd so bedeutender Einfluss sei wie im Irak , in dessen innere Angelegenheiten sich der Iran ständig und mittels großem Druck seiner Geheimdiensteinheiten einmischt.
Britische Zeitung berichtet Taliban-Kämpfer wurden im Iran ausgebildet
Taliban-Kämpfer im Trainings-Camp
Radikalislamische Taliban-Kämpfer sollen im Iran ausgebildet werden, um in Afghanistan erfolgreich Anschläge gegen Nato-Truppen durchzuführen!Das berichtet die britische Zeitung „Sunday Times“ und stützt sich auf die Zeugenaussagen von zwei höherrangigen Taliban, die nach eigenen Angaben selbst an einem dieser Trainingsprogramme teilgenommen haben. Der Iran habe einen regelrechten Trainingsplan entwickelt und biete die grausame „Schulung“ seit diesem Winter an.Die Aufständ-ischen werden laut „Sunday Times“ drei Monate lang in Lagern an der iranisch-afghanische Grenze trainiert.
IRAK
Maliki ist ein Kollaborateur des Iran
30.3.2010
Maliki bemüht sich gerade um ein Bündnis mit der Schiiten-Allianz. Allerdings ist dabei sehr fraglich, ob sich der Block von Sadr mit Maliki verbünden will, da Maliki als Premier hart gegen Sadrs Miliz vorgegangen war.
Jedenfalls führten Vertraute Malikis in Teheran Gespräche mit Vertretern der religiösen Schiiten-Parteien. Der sunnitische Vizepräsident Tarek al-Hashemi, ein Allawi-Verbündeter, warnte daraufhin vor dem Einfluss des Nachbarlandes Iran im Irak.
30.3.2010
Kenneth Timmerman in WT: "Interpol has issued 50 red notices for Iranian opposition activists, mainly on terrorism-related charges...It is a travesty of justice and the whole notion of international police cooperation for Interpol to allow itself to be used as an enforcement arm of the Iranian regime to track down and destroy peaceful opponents living overseas. American taxpayers fund a good chunk of Interpol's operating budget." http://bit.ly/au3ugR
ERKLÄRUNG des Büros für Menschenrechte, Berlin und Brüssel
Wir gratulieren Dr.Allawi und seinen Mitstreitern der al-Iraki Koalition und der irakischen Nationalbewegung, insbesondere auch Dr. Saleh Mutlak, dem Generalsekretär der irakischen Nationalbewegung und den anderen führenden Persönlichkeiten, insbesondere Dr. Tariq al-Hashemi, Dr. Usama al-Najaifi, Dr. Dhafer al-Ani und Dr. Rafe al-Issawi herzlich zum Sieg bei den Parlamentswahlen .
Des weiteren vergessen wir nicht, mit welcher brutalen Aggression die Al-Maliki-Einheiten gegen die friedlichen und unbewaffneten Bewohner von Ashraf vorgegangen sind und erst durch die internationale Solidarität und den gewaltlosen Widerstand der Bewohner gestoppt wurden.
Die Kurden werden die nächsten Opfer sein.
c opyright :Büro für Menschenrechte, Berlin
22.3. UN WELTTAG des WASSERS
Menschenrecht auf sauberes Trinkwasser
Thema der Auswärtiges/Antwort
Berlin: (hib/ALM/HLE) Die Bundesregierung geht von der Existenz eines eigenständigen Menschenrechts auf sauberes Trinkwasser (MRWS) aus. Dies geht aus ihrer Antwort (17/1120) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/966) hervor. Dabei stütze sie sich in rechtlicher Hinsicht auf Artikel 11 des Sozialpaktes der Vereinten Nationen (UNO). Auch hinsichtlich des Menschenrechts auf sanitäre Grundversorgung, ist die Bundesregierung der Ansicht, dass dies bereits Teil des Sozialpaktes der UNO ist.
Auf die Frage, welche zukünftigen Schritte zur weiteren rechtlichen Verankerung des Menschenrechts auf sauberes Trinkwasser geplant seien, teilt die Regierung mit, dass sie sich dafür einsetze, das MRWS auch im EU-Rahmen zu diskutieren. Dazu habe Spanien das MRWS als ein ”menschenrechtliches Schwerpunktthema der EU-Ratspräsidentschaft im 1.Halbjahr 2010 benannt“,
Grüne fordern Amt eines Verbindungsbeamten für Menschenrechtsverteidiger
Berlin: (hib/JOH/LEU) Die Bundesregierung hat am Mittwochnachmittag im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ein differenziertes Bild der Lage ethnischer Minderheiten in der Volksrepublik China gezeichnet.
Bundestag debatierte über Rücknahmeabkommen.Nachdem schon der Bundestagsausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Fragen das Problem des deutsch-syrischen Rücknahmeabkommens abschlägig behandelt hatte fand nun im Bundestag die erste Lesung eines SPD Antrages statt.
Ende der Stigmatisierung exiliranischer Opposition
Frau Rajavi politische Gespräche in Berlin erfolgreich abgeschlossen
Am 23. März versammelten sich Parlamentarier sowie Persönlichkeiten aus dem politischen und gesellschaftlichen Leben im Bundestag, um Maryam Rajavi ihre Unterstützung zuzusichern. Sie erfuhren von der Lage im Iran und gaben Erläuterungen zu den vom Widerstand vorgetragenen Lösungen.
TÜRKEI NEWS:
Erdogan(AKP) Ömen(CHP) zeigen Ihr wahres türkisch-nationalistisches Gesicht, Erdogan nur auch noch sein fundamentalistisch- islamistisches(sunitisch)Grundverständnis , ein wahrer Freund Achmadineschads(schiitisch), ob das gut geht??
FDG ruft 4. Mai zum DersimGedenktag aus
FDG Treffen in Köln zum Dersim Gedenktag: Redebeitrag C.Zimmermann
Türkei droht 100.000 Armeniern mit Deportation
Armenier,Dersimer,Griechen,Juden,Christen,....deportieren?!
MINDERHEITEN Affairs: 08.03.2010
Blutige Kämpfe zwischen Christan und Muslimen
Die Achse Berlin-Dubai-Teheran
The Wall Street Journal, Donnerstag, 25. Februar 2010
Die Deutsch-Emiratische Industrie- und Handelskammer bemüht sich um neue Geschäfte im Iran, obwohl Bundeskanzlerin Merkel weitere Sanktionen verspricht.
Von MATTHIAS KÜNTZEL
Dr. Matthias Küntzel ist Autor des Buches „Die Deutschen und der Iran: Geschichte und Gegenwart einer verhängnisvollen Freundschaft" (Wolf Jobst Siedler, 2009).
Jeder hat das Recht seine Muttersprache zu sprechen und zu entfalten Erklärung des FDG und Förderverein Dersim
zum Internationalen Tag der Muttersprache 21.2.2010
unterstützt vom Büro für Menschenrechte und MinderheitenAngelegenheiten
Türkei gewinnt den Goldenen Bären?
„Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül gratulierte Kaplanoglu, zu seinem Erfolg. In einem Telegramm habe Gül das Niveau des türkischen Films gewürdigt, berichteten türkische Medien am Sonntag. Die Türkei freue sich mit dem Filmemacher. Silberne Bären für Darstellung extremer Lebenssituationen.“
Iraner Regime baut Sprengköpfe
Ausgerechnet die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bestätigt nun doch: Alle ihr vorliegenden Informationen deuteten stimmig und glaubhaft darauf hin, dass das iranische Militär an einem Nuklearsprengkopf arbeite oder daran gearbeitet habe, und diese Entwicklungsarbeiten seien über das Jahr 2004 hinaus fortgesetzt worden.
aktuell:
* 36 Menschen im Dezember 2009 bei politisch rechts motivierten Straftaten verletzt
* Regierung: Bewegungsfreiheit im Kosovo rechtlich nicht eingeschränkt
* Abschiebungen nach Syrien gehen weiter - Regierungskoalition spricht NUR von Einzelfällen, die wohl nicht klappen, sonst liefe alles normal-Synismus pur
GOLDSTONE REPORT Video vom Menschenrechterat
Sie sehen einen sehr fachkundigen englichen Colonel, als Sprecher des UK , der Israel vor dem Menschenrechtsrat verteidigt, indem er die israelische Armee als eine der am meisten von Ethik geprägten Armeen der Welt bezeichnet
The world's biggest reinsurer, Munich Re, is stopping business with insurance companies in Iran, it said on Thursday, making it the second major German company this year to cut ties with the country. The decision would hit its premium volume by about 10 million euros ($13.6 million) annually, it said in a statement. "Due to the political situation in Iran Munich Re has decided to not renew existing business or write any new business with insurance companies there," it said.
Lloyd's will abide by any Iran
sanctions
Lloyd's of London, the insurance market, will cut its cover for refined
oil shipments to Iran if the US passes wide-ranging sanctions legislation.
Lloyd's told the Financial Times it would comply with the legislation, versions
of which have been approved by both houses of Congress.
HINTERGRUND: Deutsche Firmen ermöglichen Irans Atomprogramm
Siemens, ThyssenKrupp, BASF, BAYER, Herrenknecht, MAN Ferrostaal und andere stärken den Iran
IRAN spielt nicht nur Katz und Maus
Sondern foltert und mordet seine eigene Bevölkerung,
macht den Westen und seine Repräsentanten lächerlich und
missbraucht jede internationale Plattform zur selbstherrlichen Inszenierung
seiner Vernichtungsideologie.
Darum endlich Schluss mit „Geduld“ und „Dialog“ und
diesen Tagungen, Konferenzen und Treffen
Im Januar bei der Körberstiftung
Im Januar in Teheran ( Wirtschaftsdelegation, MdEP Lochbihler mit EUKommission, geplant und ausgeladen)
Im Februar in München (Sicherheitskonferenz)
Im Februar im Kempinzki in Hamburg („Expertenrunde“),.... aufgrund DRUCK abgesagt
Iran spielt Katz und Maus 7.2. in welt-online
Ahmadinedschad
Iran wird zum „Atomstaat“
"irgendwann werden wir Israel vernichten"
Demonstranten:FOLTERN UND HINRICHTENAktuell: Italienische Botschaft in Teheran mit Steinen und Eiern beworfen
Rom (apn) Rund hundert Iraner haben am Dienstag vor der italienischen Botschaft in Teheran protestiert und das Gebäude mit Steinen und Eiern beworfen. Die Demonstranten riefen «Tod Italien!» und «Tod Berlusconi!». Anlass war offenbar die Ankündigung des italienischen Ministerpräsident Silvio Berlusconi in der vergangenen Woche in Israel, die Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran einzuschränken und weitere Sanktionen wegen des Atomprogramms zu unterstützen. Italien ist seit langem größter Handelspartner Teherans in der EU.
| Tuesday, 09 February 2010 | |
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Rom (vers.Agenturen), den 5. Februar 2010 - Mit dem Iran kann man nicht verhandeln, und das "Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC)" muß von der EU auf eine schwarze Liste gesetzt werden, denn es ist "Hitlers Braunhemden verwandt", sagt Andrea Ronchi, der italienische Minister für europäische Angelegenheiten. Er gab diesen Kommentar als Mitglied einer Delegation, die den Ministerpräsidenten Berlusconi zu bilateralen Gesprächen mit der israelischen Regierung begleitete.IRAN HAT ATOMSPENGKOPF ?
Sowjet-Forscher half Iran bei Plänen für Atomsprengkopf
Iran soll nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ bereits einen Atomsprengkopf entwickelt haben. Dieser könnte nach Erkenntnissen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien mit der iranischen Mittelstreckenrakete Shahab-3 abgeschossen werden, die Israel erreichen kann. Der mithilfe eines russischen Wissenschaftlers entwickelte Atomsprengkopf könnte in 18 bis 36 Monaten einsatzbereit sein, zitierte das Blatt einen Experten.
Chamenei's Helfer
Teheran — Die iranische Justiz hat weitere Hinrichtungen von Regierungskritikern angekündigt. Gegen neun Angeklagte werde "bald" das Todesurteil vollstreckt, sagte laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Fars der erste stellvertretende Leiter der iranischen Justizbehörden, Ebrahim Raissi, bei einer politischen Veranstaltung in einer Moschee in Ghom. Alle Betroffenen seien "mit einer konterrevolutionären Strömung verbunden und haben an den Unruhen mit dem Ziel, die Führung zu stürzen, teilgenommen".
Chamenei's Helfer
Bild mit Solana
z.B.
Ali Larijani:
Ali Ardeschir Laridschani, auch Ali Laridjani bzw. Ali Larijani (persisch على اردشیر لاریجانی [æˈliː lɔːriːʤɔːˈniː], * 1958 in Nadschaf im Irak) ist ein iranischer Politiker. Laridschani gilt als Gefolgsmann Chāmene'īs, ist Sekretär des auch für Atomfragen zuständigen Nationalen Sicherheitsrats und Parlamentspräsident.
Von 1994 bis 2004 leitete er den staatlichen Fernsehsender IRIB und war auch Mitglied der iranischen Revolutionsgarde. Laridschani, Sohn des Ayatollah Haschem-Amoli, entstammt einer politisch einflussreichen Familie.
Vermögen: 185 M EU in Austria, 16 M USD in United Arab Emirates, 112 M EU in Malaysia
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Chamenei's Helfer z.B. Ahmad Jannati Iran: Sekretär des Revolutionsrates ruft zu mehr Hinrichtungen auf |
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Saturday, 30 January 2010 | |
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BMMA: Ahmad Jannati, der Sekretär des Revolutionsrates , eine der führende Person in der Fraktion um Khamenei , wiederholte bei der Freitagspredigt das Aufrechterhalten des “velayat-e faqih” (absolute klerikale Herrschaft). Auf die landesweiten Aufstände bezogen sagte er: “Unruhestifter...Anwälte für die Korruption der Erde....sie versuchen das System zu erschüttern.....die Feinde der Revolution, die das Regime stürzen wollen...brauchen nicht mit Mitgefühl bedacht werden. Die Zeit der Herzensgüte ist vorbei, jetzt muss entschlossen durchgegriffen werden. |
450 M 450 M EU in Belgium, 143 M USD Alnakhl Company, 124 MUSD in den
United United Arab Emirates, 267 M USD Malaysia 118 M USD South Africa,
Unknown Bank account at swiss
Presseerklärung 28. Januar 2010
Podiumsdiskussion des Koordinierungsrats am 27. 1. 2010 in Berlin:
Politiker und Experten für schärfere Wirtschaftssanktionen gegen iranisches Atomprogramm
Weitere Oppositionsanhänger in Teheran vor Gericht
Teheran (AP) Im Iran stehen seit Samstag 16 weitere Anhänger der Oppositionsbewegung vor Gericht. Sie seien im Zusammenhang mit den Unruhen Ende Dezember angeklagt, meldeten die amtliche Nachrichtenagentur IRNA und das staatliche Fernsehen. IRNA zitierte einen Staatsanwalt mit den Worten, die Betroffenen hätten gestanden, Bombenanschläge geplant und öffentliches sowie privates Eigentum beschädigt zu haben. Sie hätten außerdem Videoaufnahmen der Krawalle an ausländische Medien weitergegeben.
Freislerscher Volksgerichtshof in Teheran : Vernichten statt Richten
Teheran lässt zwei "Feinde Gottes" hinrichten
Das iranische Regime geht gnadenlos gegen seine Kritiker vor: Zwei Demonstranten der Juni-Unruhen wurden hingerichtet, auf neun weitere Oppositionsanhänger wartet der Strang.
Sieben Monate nach den Unruhen im Iran sind die ersten beiden Anhänger der Oppositionsbewegung hingerichtet worden. Mohammad Resa Ali Samani und Arasch Rahmanipur wurden am Donnerstag gehängt, wie die iranische Nachrichtenagentur Isna meldete. Die "Feinde Gottes" seien wegen der Zugehörigkeit zu bewaffneten Oppositionsgruppen und wegen versuchten Umsturzes zum Tode verurteilt worden. Gegen neun weitere Personen wurde laut Isna ebenfalls die Todesstrafe verhängt, weitere Verfahren sind noch nicht abgeschlossen
Neue Informationen belegen, dass die beiden Hingerichteten schon im März verhaftet wurden und somit an den Sommerunruhen garnicht beteiligt seien konnten. Willkürurteile ala Freisler
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Siemens macht keine Geschäfte mehr mit Iran
- denkt man-
ax/HB MÜNCHEN. Siemens will künftig keine Neugeschäfte mit iranischen Geschäftspartnern machen. Ab Mitte des Jahres würden keine Neuaufträge mehr angenommen, sagte Siemens-Vorstandschef Peter Löscher am Dienstag auf der Hauptversammlung in München. Ein entsprechender Beschluss sei bereits im Oktober 2009 gefallen.
Bestehende Verträge und Vorverträge müssten aber erfüllt werden. „Wir sind uns der Sensibilität von Geschäften mit Kunden im Iran bewusst und überwachen dort unsere laufenden Geschäfte sehr genau und kritisch“,
Iran erhöht Druck auf studentische Gruppen
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Saturday, 23 January 2010 |
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Er betonte: “Es gibt nur zwei Fronten: die Front der Revolution und die der Konterrevolution.” Er fragte: “Wo steht ihr - auf dieser Seite oder der anderen?” Dieser grausame Mullah, der nach der Rede Khameneis auftrat, um dessen Warnungen zu erläutern, unterstrich: “Die Fälle der Moharebin (Feinde Gottes) sind eine besondere Angelegenheit; über ihr Schicksal entscheidet das Gesetz.” Das bedeutet allen internen und äußeren Gegnern schärfste Unterdrückungsmassnahmen durch die Organe des regimes, und dazu gehören in diesen Tagen besonders die sogenannten Volksgerichte, die fatal an die Volksgerichte der Nazis erinnern. Deren Aufgabe war, nicht Recht zu sprechen, sondern die Feinde des Regimes zu vernichten. Diese anhaltende Bedrohungen durch die führenden Mullahs, die Schauprozesse mit erpressten Geständnissen ereignen sich in einer Zeit, in der das iranische Volk, besonders die Jugend den Herrschenden deutlich zeigt, dass das Mullah-Regime in Gänze verschwinden muss. Das zeigen die Rufe “Nieder mit Khamenei” und “Nieder mit dem Prinzip der Valayat-e faqih (der höchsten Führerschaft).Qwelle:NWRI |
28.1.2010 Oppositionsfraktionen kritisieren Abschiebungen nach Syrien
18.1.2010 Unterzeichnung des Rückübernahmeabkommens mit Kosovo noch nicht terminiert
http://de.news.yahoo.com/1/20100130/tpl-weitere-oppositionsanhnger-in-tehera-cfb2994_1.html video
Fünf Teilnehmer an den Aufständen sollen wegen Zusammenarbeit mit der PMOI hingerichtet werden
BMMA, 20.1.2010
Am Montag, dem 18. Januar 2010, fand ein weiterer Schauprozess statt, der vom Mullahrichter Salavati geleitet wurde. Er forderte die "Höchststrafe" für fünf Häftlinge, die an den Aufständen anlässlich des Ashura Tag (27. Dezember) teilgenommen hatten. Sie wurden angeklagt,
1. mit der iranischen Organisation der Volksmojahedin (PMOI/MEK) zusammenzuarbeiten, 2. der "Ketzerei" (Krieg gegen Gott) und 3. der "Verschwörung gegen die nationale Sicherheit".
Salavati, ist bekannt dafür, immer wieder mit Hinrichtungen und Folter der politischen Gefangenen in Verbindung zu stehen, die bei den Aufständen inhaftiert wurden.
Dieser Mann ist ein Verbrecher und kein Richter
Deutsche Wirtschaft kämpft um Iran-Geschäft
Während die deutsche Regierung über neue Sanktionen gegen den Iran nachdenkt, wirbt die Wirtschaft gleichzeitig wirbt um Aufträge aus Teheran. Wegen des zunehmenden politischen Drucks wickeln viele Firmen ihre Geschäfte mit dem Iran hinter den Kulissen ab.
Iran lehnt Urananreicherung im Ausland formell ab
Endlich:Berlin zu umfassenden Sanktionen gegen Iran bereit
Deutschland ist wegen des iranischen Atomprogramms zu weit reichenden Sanktionen gegen Teheran bereit. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) machte nach einem Treffen mit der israelischen Regierung in Berlin deutlich, dass die Geduld mit der Regierung im Iran langsam zu Ende geht.
Deutsche Wirtschaft kämpft um Iran-Geschäft
Während die deutsche Regierung über neue Sanktionen gegen den Iran nachdenkt, wirbt die Wirtschaft gleichzeitig wirbt um Aufträge aus Teheran. Wegen des zunehmenden politischen Drucks wickeln viele Firmen ihre Geschäfte mit dem Iran hinter den Kulissen ab.
Während die deutsche Regierung über neue Sanktionen gegen den Iran nachdenkt, wirbt die Wirtschaft gleichzeitig wirbt um Aufträge aus Teheran. Wegen des zunehmenden politischen Drucks wickeln viele Firmen ihre Geschäfte mit dem Iran hinter den Kulissen ab.
Iran lehnt Urananreicherung im Ausland formell ab
Endlich:Berlin zu umfassenden Sanktionen gegen Iran bereit
Deutschland ist wegen des iranischen Atomprogramms zu weit reichenden Sanktionen gegen Teheran bereit. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) machte nach einem Treffen mit der israelischen Regierung in Berlin deutlich, dass die Geduld mit der Regierung im Iran langsam zu Ende geht.
Zwei weitere kurdische politische Gefangene zum Tode verurteilt
Julia | 20. Januar 2010 Azadi, Iran Press News, Persian2english, Planet Iran | URL: http://wp.me/pHnb6-wj
Insgesamt sind damit nun zwanzig kurdische politische Gefangene zum Tode verurteilt.
Der Prozess gegen sieben Bahá’í hat begonnen
Iran macht CIA für Tod von Atomphysiker verantwortlich
AFP - vor 7 Std. 47 Min.
Teheran (AFP) - Der iranische Parlamentspräsident Ali Laridschani hat dem US-Auslandsgeheimdienst CIA und dem israelischen Geheimdienst vorgeworfen, hinter dem Anschlag auf einen bekannten iranischen Atomphysiker zu stecken.
MAHMOUD Achmadineshad-
und das faschistische System der "Religiösen Herrschaft"
IRAN : FOLTERN UND HINRICHTEN
Die Antwort des Regimes auf unbewaffnete u. friedliche Demonstrationen im ganzen Land
Human Rights Activists News Agency (HRANA):
Am Morgen des Mittwoch, 6. Januar 2010 um 4 Uhr morgens wurde der politische Gefangene Fasiz Yasamani im Gefängnis Khoy gehenkt.
Das iranische Regime will mit neuem Gesetz Demonstranten schneller hinrichten können.
Der Wandel liegt in der Hand des Iran
Wednesday, 06 January 2010 Von Alireza Jafarzadeh Quelle: The Baltimore Sun
Die Menschen gehen auf die Straße, jetzt ist es an der Zeit, stärkere Sanktionen zu verhängen, nicht Konzessionen zu machen
angeklagte Bahai im Iran in höchster Gefahr BERLIN, 6. Januar 2010
Iranische Regierung unterstellt in einer absurden Anklage den sieben Mitgliedern der Führungsgruppe der Bahai Mitschuld an den Unruhen, Spionage für Israel und Propaganda gegen die Islamische Republik Iran.
Es droht die Todesstrafe
Die anwaltliche Vertretung hat das von Shirin Ebadi mitbegründete Defenders for Human Rights Centre übernommen. Am kommenden Dienstag, dem 12. Januar, soll der Prozess gegen die 7 Führungs-mitglieder der iranischen Bahá’í-Gemeinde beginnen. Die Bahai im Iran wurden seit Ihrer Gründung als eigenständige Religion immer wieder verfolgt und auch hingerichtet. Deshalb besteht Grund zur größten Sorge.
Nur internationale Hilfe und Druck können noch helfen. Die iranische Regierung muss für alle Verletzungen internationaler Rechtsstandards verantwortlich gemacht werden.
alevitischer Wunschbaum
z.B. RELIGIONSFREIHEIT in der Türkei
(ca. 12 Mill. Aleviten leben in der Türkei, werden aber unter Muslime subsumiert. In Deutschland leben ca. 300.000 Aleviten.)
(Cumhuriyet, 3-1-2010) Bisher keine Lösung für Probleme der Aleviten.
IRAN NEWS
Iran nimmt bei Unruhen auch Ausländer fest
Iranische Führung untersagt Kontakt zu ausländischen Medien
Daß es vielen Demonstranten im Iran ums persönliche Glück geht, um die Freiheit eben, also ums Ganze, haben die alten Männer des Regimes, die nichts so hassen, wie Freiheit, Glück und Hedonismus, inzwischen sehr wohl begriffen:
Ayatollah Imani, the Friday Pray Imam of Shiraz: On Ashura Day some alcoholic clowns and go-go girls appeared on the streets.
Von solchen Figuren als go-go girl und alkoholisierter Clown bezeichnet zu werden, adelt die Protestbewegung und macht einem ihre Ziele nur um so sympathischer.
INTERESSANTE NEWS
Sicherstellung von Brennstoffen für Irakisch-Kurdistan durch den Iran
Montag, 04. Januar 2010 - Teheran (IRIB) - Die IRI (Iran) deckt den Brennstoffbedarf von Irakisch-Kurdistan. Dem Bericht der Webseite PUK media zufolge wurde auf die Forderung der regionalen Behörde des Irakisch-Kurdistan von den iranischen Funktionsträgern zur Deckung des Brennstoffbedarfs der Region Irakisch-Kurdistan die Maßnahme getroffen, dass die IRI dieser Region 35 Millionen Liter Heizöl exportiert.
Zu Beginn des Winters gibt es in den Städten und Dörfern des Irakisch-Kurdistans mit kaltem Klima Mangel an Brennstoffen. So ist den Bürgern zur Gewährleistung der erforderlichen Wärme nichts anders übrig geblieben, die Walsbäume zu fällen und zu verbrennen.
Iran-Reise von EU-Parlamentariern verschoben- was wollen die da eigentlich?
Erklärung von Frau Barbara Lochbihler (ehemalige Amnesty Generalsekretärin):
"Ich bedaure diese Absage in letzter Minute, die einen weiteren traurigen Beleg dafür liefert, wie sehr die iranische Führung darum bemüht ist, jede Diskussion über die schwerwiegenden ungelösten Problem im eigenen Lande zu unterbinden.“
Wie zu erwarten war, Frau Lochbihler, - aber Horst Mahler hätten sie empfangen, ihre „Dialogpartner“, zum Dialog!
Büro Kurt Lechner, MdEP
Tel.: +32 2 2847826, e-Mail: kurt.lechner@europarl.europa.eu
| Einsatz von gepanzerten Fahrzeugen in Teheran |
| Thursday, 31 December 2009 | |
 Trauernde von Polizei angegriffenNWRI- Wie der Hauptsitz der iranischen Volksmojahedin aus dem Iran berichtet, war heute, am 31. Dezember um 14:30 Uhr, eine große Menschenmenge in der Enqelab- und der Saadat-Abad-Straße, um der Ermordeten beim Ashura Aufstand zu gedenken. Die Polizei eröffnete das Feuer auf Leute, von denen sich einige mit weißen Leichenhemden bekleidet hatten, um damit zu zeigen, dass sie zum Sterben bereit sind. Gepanzerte Fahrzeuge sollten in den Straßen auf Befehl Khameneis die Demonstrationen niederwalzen.Der Enqelab Platz wimmelt nur so von Schuldigen des Regimes und zahlreiche gepanzerte Fahrzeuge sind dort aufgefahren. Weitere gepanzerte Fahrzeuge zur Abwehr von Aufständen kommen aus der benachbarten Stadt Karaj im Westen Teherans. Das Regime versucht durch ein Chaos im öffentlichen Verkehr die Menschen von der Teilnahme an den Demonstrationen abzuhalten. Die U-Bahnstationen am 7-Tear und am Enqelab Platz sind geschlossen und die Elektrobusse am Azadi Platz sind abgeschaltet. Das Sekretariat des Nationalen Widerstandsrat Iran 31. Dezember 2009 |
Humanistischer Pressedienst | Mina Ahadi
Eine historische Szene gegen Hinrichtung
In einer historischen Situation wehren sich Menschen im Iran gegen eine öffentliche Hinrichtung, verjagen die Henker mit Steinen, schneiden die Seile der bereits ohnmächtigen Jugendlichen durch und nehmen diese mit. Ein Bericht von Mina Ahadi.
Grossayatollah Ali Sistani
Das Beispiel des Iraks beeinflußt die laufenden Vorgänge in Iran
Inga Rogg, Bagdad - Neue Zürcher Zeitung - 29-12-2009
Iran
Alles oder nichts
29.12.2009
Ajatollah droht Oppositionsführern mit Todesstrafe
MAHMOUD Achmadineshad- "YOUR DAYS ARE NUMBERED!"
Berichte über mehr als 15 Tote bei Demonstrationen im Iran AFP 8:45
Meldungen von Sonntag 20:30
Mehdi Farhadirad, Mohammad Ali Rasekhi Nia und Amir Arshadi wurden gezielt erschossen . Ein anderes Opfer ist Shahram Faraji. Allerdings ist bei ihm noch nicht geklärt, ob er erschossen wurde oder ob es die Folge eines Schlages auf den Kopf war.
| Proteste gegen das Regime gingen bis in die Nacht auf dem Teheraner Kaj Platz weiter. |
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Am Sonntag versammelten sich viele Menschen gegen 20:30 Uhr Ortszeit in Teheran auf dem Kaj Platz im Nordwesten von Saadat Abad und skandierten Slogans gegen die Regierung. Die Demonstranten skandierten: "Muharram ist der Monat des Blutes, Yazid wird gestürzt". Sie verglichen dabei den Tyrannen Kalif Yazid des siebenten Jahrhunderts mit dem Obersten Führer des klerikalen Regimes Ali Khamenei. Sie skandierten ebenfalls "O, Hojjat Ibn al-Hassan, reiß die Wurzel der Ungerechtigkeit heraus", Tod für Khamene" und andere gegen Khamenei gerichtete Slogans. Die Staatlichen Sicherheitskräfte (SSF), die paramilitärischen Bassij Einheiten und die maskierten verdeckten Ermittler benutzten Messer und Nunchucks um die Demonstranten anzugreifen. Zahlreiche Demonstranten wurden verletzt und mindestens eine Person wurde festgenommen. Die Bassij zerschlugen ebenfalls die Windschutzscheiben und Fenster von Fahrzeugen,(BMMA) |
IRAN AKTUELL
Ehemalige Amnestychefin Barbara Lochbihler will mit Delegation Iran besuchen! Was will Sie da erreichen, außer selbst öffentlichkeitswirksam missbraucht und instrumentalisiert zu werden. Diese Reise legitimiert das Regime und schwächt die Opposition. Ist aus der Menschenrechtlerin eine grüne Realpolitikerin des Appeasement geworden? Leider hat die „Grüne Doktrin“, mit Diktaturen zu sprechen und zum Guten zu überreden, noch nie Erfolg gehabt: Also, lassen Sie das, Frau Lochbihler!
Die Iran-Delegation des Europaparlaments beabsichtigt, zwischen 08. und 11. Januar 2010 einen Besuch in den Iran zu machen. Voraussichtlich fahren 11 bis 12 Abgeordnete mit, darunter 3 Deutsche: Frau Barbara Lochbihler (Delegationsleiterin - Die Grünen), Herr Kurt Lechner (Vizevorsitzender der Delegation – CDU – Rheinland-Pfalz) und Frau Cornelia Ernst (Vizevorsitzende der Delegation – Die Linke – Dresden).
Ist Frau Lochbihler als ehemalige Amnesty-Generalsekretärin jemals in ein Land gereist,
in dem Demonstranten in den Gefängnissen zu Tode gefoltert werden,
in dem Oppositionelle mit der Todesstrafe bedroht werden,
in dem Homosexuelle hingerichtet werden,
in dem Minderjährige Gehängt werden,
in dem Frauen für Ehebruch gesteinigt werden,
in dem Frauenappartheit herrscht,
in dem blanker Antisemitismus propagiert wird,
in dem zur Vernichtung des Staates Israel aufgerufen wird,
in dem Religionsfreiheit mit Füssen getreten wird,
in dem der Wille des Volkes missachtet wird
in dem …..
Was will Sie im Gespräch mit Verbrechern erreichen, deren Unmenschlichkeit Staatsziel ist.
Was will Sie sehen, das Sie am Guten Willen des Regimes glauben lässt?
Konnte man mit Hitler über die Diktatur und seine Methoden der Menschenvernichtung reden??
The Times kürt Studentin Neda zur Person des Jahres
7 Tage Trauer - 7 Tage Proteste gegen die Dikatur
Im Verlauf der siebentägigen Trauerzeit könnte es zu weiteren Protesten kommen. Der letzte Tag dieser Periode fällt auf den wichtigen schiitischen Feiertag Ashura, der an den Tod von Hussein (Hossein) , einen Enkel des Propheten Mohammed, in der Schlacht von Kerbala erinnert. Den Behörden dürfte es schwer fallen, die Menschen an diesem Tag davon abzuhalten, auf die Straße zu gehen.
TÜRKEI AKTUELL
In his weekly meeting with his Lawyers, the leader of the Kurdish Freedom Struggle, President Abdullah Ocalan has made it be known that he wants the DTP to stay in the Turkish parliament and continue with the 'Democratic Struggle'.
die 19 türkischen Abgeordnete bleiben im Amt
DTP-Verbot in der Türkei
Weiterhin hefftige und blutige Unruhen. PKK auflösen, fordert nun auch die USA
Turkey and US agree to dissolve PKK leadership
Turkey and the US have entered a new period in their fight against the Kurdistan Workers’ Party (PKK) terrorist organization.
The US administration has decided to eliminate the PKK leadership, which is refusing to lay down its weapons. As for Turkey, it is pushing the US to hand over three top PKK leaders who were captured by US forces as narcotics smugglers.
Prime Minister Recep Tayyip Erdoğan’s visit to meet with US President Barack Obama last week has already begun to show results. Obama, who has signaled his support for the Ankara’s Kurdish initiative, noted that the US will from now on be offering much more than it has in the past in the way of real-time intelligence data.
Weg frei für eine bessere Kurdenpartei
KOMMENTAR
Iran - Tod des Regimekritikers
Beerdigung des Großajatollah: Massentrauer und Zorn
Hunderttausende Regimegegner in Iran haben sich zur Trauerfeier für den verstorbenen Großajatollah Hussein Ali Montaseri versammelt. Darunter sollen auch die Oppositionspolitiker Mussawi und Karrubi sein. Im Internet kursieren Berichte über Zusammenstöße mit Sicherheitskräften.
Iran: ehemaliger Chef der IRGC sagte, dass die Unruhen ein gefährliches Stadium erreicht haben
Thursday, 17 December 2009
Mohsen Rezai, der Sekretär des Bedürfnis des Rates des iranischen Regimes und ehemaliger Kommandeur der Revolutionären Garden (IRGC) warnte in einer Presserklärung, dass die anhaltenden Unruhen ein gefährliches Stadium erreicht und außer Kontrolle geraten seien.
Quelle: Staatliche Nachrichtenagentur ILNA, 14. Dezember 2009
Wenn die Regimetreuen schon solche Erklärungen abgeben, ist die staatliche Autoritär am zusammenbrechen. Die Tage um den Feiertag für den Iman Hussein werden entscheidende Tage des Regimes, denn das ist der tag des bedingungslosen Wiederstandes und der Märtyrer, der traditionell auch vom Regime gefeiert wird.
Verhalten sich so normale legitime Regierungen?
MATTHIAS KÜNTZEL: AMERIKA AUF ABWEGEN
Obamas Dialogpolitik mit dem iranischen Regime http://www.matthiaskuentzel.de/contents/amerika-auf-abwegen
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Irak will PMOI immer noch in das Hinrichtungslager Nekrat al Salman verlegen
Die Administration des irakischen Ministerpräsidenten Nuri Al-Maliki hat erneut erklärt das Lager Ashraf demnächst zu schließen , die ca. 3500 Personen nach Nekrat al Salman zu bringen. Das Büro für Menschenrechte und .. erinnert daran , dass in diesem Lager schon in den 90iger Jahren unter Sadam Hussein ungeheure Grausamkeiten und Hinrichtungen, insbesondere Massenhinrichtungen an Kurden passierten, die anschließend in der umliegenden Wüste in Massengräbern verscharrt wurden
Eskalation blieb aus, aber von Entwarnung keine Spur
Am heutigen Dienstag, 15.12.09 besuchten ca. 50 Reporter aus aller Welt Camp Ashraf. Sie wurden begleitet von einer großen Anzahl offizieller Irakis.
Siemens-Lieferungen nach Iran abgefangen
Aufgrund von zwei umstrittenen Lieferungen von Siemens-Teilen nach Iran prüft die Bundesregierung nach Darstellung des Spiegel die Einleitung eines Verfahrens wegen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz. Wie das Nachrichtenmagazin in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, hat der Zoll im Hamburger Hafen eine Ladung Turbokompressoren festgesetzt, die nach Einschätzung der Ermittler für das iranische Raketenprogramm benutzt werden können. Die Hightech-Güter sollen einen Wert von 16 Millionen Euro haben und Teil eines Gesamtpakets im Wert von 80 Millionen Euro sein. Die Sendung wurde offenbar von einer Siemens-Dependance in Schweden auf den Weg gebracht und war für ein iranisches Unternehmen bestimmt.
Tag der Menschenrechte (10.12.)
Irans höchster Führer Chamenei
ist „Diktator des Jahres“
Iranian leader Khamenei wins 'dictator of the year' award
Iran droht mit härterem Vorgehen gegen Demonstranten
Iran schlägt Proteste nieder
Gewalt bei Demonstrationen in Teheran
In Teheran ist es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Polizisten und oppositionellen Demonstranten gekommen. Wie ein Augenzeuge sagte, setzten die Ordnungskräfte nahe der Universität in der iranischen Hauptstadt Tränengas ein, um eine Gruppe von Demonstranten auseinander zu treiben, die Sprechchöre gegen Präsident Mahmud Ahmadinedschad gerufen hatten. Die Opposition hatte angekündigt, ihre Proteste gegen die umstrittene Wiederwahl von Ahmadinedschad wieder aufzunehmen. Daraufhin waren bereits am Morgen hunderte Polizisten in Teheran aufmarschiert, um neue Proteste zu verhindern. Diesen Artikel weiter lesen
Dear Human right organisations Petition
My name is Ms Zeinab Jalalian (زینب جلالیان)
I am 27 years old Kurdish female ,political prisoner, in Iran prison.
My Death sentenced was confirmed by Iranian Supreme Court.
I am currently ill ,because of torture and I don’t have any lawyer to defend me. i want to tell you that . trial took only few minute.
Court told me: “You are a God's enemies. Have to be hanged very soon” That was all my court process
I asked judge to give me permission to say good bye, to my mother and family,
Before execution, he told me "shut up" and rejected.
Zeinab Jalalian (زینب جلالیان)
26/11/2009
IRAN NEWS
Iranischer Arzt mit Blutdrucksenker vergiftet
Kairo (AP) Ein junger iranischer Arzt, der im Gefängnis mutmaßliche Folteropfer behandelt hat, ist nach Behördenangaben an einem vergifteten Salat gestorben
Presseerklärung 4.12.2009 des Büro für Menschenrechte und Minderheiten..
7. Dezember, der offizielle „STUDENTENTAG“ im Iran
wird zum Tag des Widerstandes gegen die Dikatur
video: http://www.youtube.com/watch?v=twv3vfy8PFw
DERSIM
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15.November 2009
GEDENKEN an den 15.11.1937
PRESSEERKLAERUNG IN ELAZIG unter Polizeischutz
Yasar Kaya ,Vorsitzender der Föderation der Dersimgemeinden in Europa spricht
am Hinrichtungsort der Anführer der Zaza ın Elazıig und fordert:
Wo sind die Graeber unserer Vorfahren?
Die Polizei schützt die Veranstaltung
http://www.tvbvideo.de/video/iLyROoafIXuf.html
EU nimmt Revolutionswächter ins Visier
Irankonferenz in Berlin diskutiert über Wege aus der diplomatischen Sackgasse
AKTUELL:
Meinung:
Minarettverbot Iran bestellt Schweizer Botschafterin ein
Iran bestellt Schweizer Botschafterin ein
Der Schweizer Soziologe und Politiker Jean Ziegler über verklemmte Kleinbürger in der Schweiz und die Reaktion der Muslime.
Interview zum Minarett-Streit mit dem ägyptische Schriftsteller Al-Aswani
Wir gemäßigten Muslime haben versagt
Wir gemäßigten Muslime haben versagt
Die Schweizer sind die erste europäische Nation, die sich in einer freien Abstimmung gegen die Islamisierung ihres Landes entschieden hat.
Von Henryk M. Broder 30. November 2009 weiterlesen...
BUNDESTAGS NEWS
30.11.09 Grüne fordern Aussetzung des deutsch-syrischen Rückübernahmeabkommens
Inneres/Antrag
Berlin: (hib/STO/KTK) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringt auf eine ”unverzügliche Aussetzung“ des deutsch-syrischen Rückübernahmeabkommens. In einem Antrag (17/68) fordern die Abgeordneten zudem die Bundesregierung auf, Abschiebungen nach Syrien sofort zu stoppen.
das holländische Parlament hat diese Woche mehrheitlich dafür gestimmt, die iranischen Revolutionsgarden auf die EU-Terrorliste zu setzen.
Von Nasrin Amirsedghi -
http://www.perlentaucher.de/artikel/5870.html
zum Tode verurteilt. Das Urteil, das in einem nur wenige Minuten dauernden Verfahren, ohne Anwalt und ohne Einhaltung des Prozeßrechts erging, wurde vom Obersten Gericht des Regimes bestätigt.
Iran: Eine Kurdin, politische Gefangene, unmittelbar vor der Hinrichtung
Sunday, 29 November 2009
BFMMA - Das Mullah-Regime hat eine aus politischen Gründen inhaftierte Kurdin, Zeinab Jalalian wegen 'Krieges gegen Gott'
Iran will Anreicherung von Uran massiv ausweiten
Spionierte Siemens-Mann für Ahmadinedschad? Chávez und Ahmadinedschad feiern Anti-Amerika-Allianz
| UNAMI schätzt humanitäre Lage im Camp Ashraf noch immer als bedenklich ein |
| Tuesday, 27 October 2009 | |
|
Pressemitteilung |
Quelle: United Nations Assistance Mission für den Irak
Berlin- 26.11.2009: Am Mittwoch, den 25. November, informierte ein Verantwortlicher der Gesundheitsabteilung in der Diyala Provinz die Bewohner von Ashraf über die inhumanen und kriminellen Restriktionen, die über sie verhängt werden. Diese neue Maßnahme bedroht das Leben und Wohlergehen einer großen Anzahl von Bewohnern aus Ashraf. Unter der Aufsicht eines Vertreters der gleichen Abteilung konnte noch Medizin in das Camp kommen, das die Bewohner selbst bezahlt hatten, bis jetzt die neuen Restriktionen verhängt wurden. Büro f. Menschenrechte..
Impressionen einer Türkeireise
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MENSCHENRECHTE NEWS
Jean Ziegler: Alle fünf Sekunden verhungert ein Kind
Bilder oben: Jean Ziegler im Audi Max in Wien , November 2009
Jean Ziegler: Die Stunde des ProvokateursIn der Krise des Kapitalismus läuft der Schweizer Globalisierungskritiker Jean Ziegler noch einmal zur Hochform auf. Am Sonntag wurde er 75 Jahre alt. Pünktlich zu seinem großen Fest genießt der Autor die große Krise des Kapitalismus und sieht seine Prophezeiungen bestätigt.
video http://klub42.rivido.de/wordpress/?p=2323
TÜRKEI NEWS
Dersim: Nach Hetzrede des Stellvertretenden CHP Vorsitzenden Onur Öymen Austrittswelle aus CHP
Öffentliche Kundgebung in Dersim ( Tunceli)
anlaesslich des 15.11.1937 mit Presseerklaerung. Es sprachen Yasar Kaya und C.Zimmermann vom Büro für Menschenrechte und Minderheiten
vıdeo: http://www.tvbvideo.de/video/iLyROoafIXke.html und Bild oben
Stausee fertig OH, DERSIM Mein MUNZUR
Was haben sie mit Dir gemacht?
VIDEO vom aufgestauten Munzur mıt Abwassereınflüssen aus Tunceli
http://www.tvbvideo.de/video/iLyROoafIXj2.html
links: das war einmal der Munzur in Dersim (Tuncelı)!
Präsident Gul besucht Dersim (Tunceli)
Tunceli embraces President Gul
Zaman - By E. Baris Altintas and Haydar Gozlu - November 6, 2009 - Human Rights Association (İHD) Tunceli branch President Barış Yıldırım, who was one of the representatives of civil society organizations that met with the president yesterday, said he was very pleased with the visit. Speaking to Today’s Zaman ahead of the meeting, he said: “The government’s Kurdish initiative started with the president’s statements. This is why we attach great importance to this visit and think it is highly positive. We will demand a continuation of the Kurdish initiative and also that cemevis are granted legal standing. We will also state our sensitivity about a dam to be built in Tunceli province and convey our request that we would like the MunzurRiver area to be made a national park instead. We also want Tunceli be renamed Dersim.” Full Text
IMPRESSIONEN aus Dersim http://www.tvbvideo.de/video/iLyROoafIXkW.html
So frischen Fisch wird es bald aus dem Munzur nicht mehr geben, denn aus dem wılden Fluss ist durch den Rückstau der Staumauer flussabwaerz von Dersım ( Tuncelı) eine stehende Brühe geworden.
Christian Zimmermann berichtet aus DERSIM 2009-11-13
http://www.tvbvideo.de/video/iLyROoafIbyv.html
Skandal im türkischen Parlament
Eine Woche nach dem Besuch von Präsident Gül in Dersim (Tunceli) , bei dem er eine Delegation des FDG im Cemhaus in Tunceli traf und Verständnis für die Belange der Dersimer signalisierte, sogar anmerke, dass man versuchen wolle , beim Staudammbau in Munzurtal die heiligen Stätten der Aleviten schonend zu behandeln, setzte nun der Abgeordnete Öymen und zweiter Mann der CHP, einen skandalösen Kontrapunkt. Er sagte, dass man , sollten die dersimer nicht endlich Ruhe geben, erneut eine Lösung wie Atatürk ergreifen werde. Er bezog sich dabei offensichlich auf das Tunceligesetz von 1936, in dem die „Lösung“ der Dersimfrage durch Bevollmächtigung des Innenministers beschlossen wurde. Ergebnisse waren die Hinrichtungen der wichtigsten Anführer der Dersimer am 15.11.1937 nach kurzen Schauprozessen und der anschließende Pogrom an ca. 70000 Dersimern, bei dem Männer, Frauen und Kinder in brutalster Weise vertrieben und umgebracht wurden. Gezielt wurden ganze Dörfer zerstört, die Bewohner zusammengetrieben und erschossen. Unzählige Berichte von Augenzeugen und militärische Dokumente belegen diesen Völkermord an den alevitischen Dersimern. Heute, 2009 , droht Öymen unverhohlen Maßnahmen gegen diese Region im anantolischen Hochland an, in dem er sich auf die Ereignisse von 1937/38 bezieht. Diese Billigung der genozidialen Vorgehensweise hat die türkische Öffentlichkeit schockiert. Das dies aus dem Mund eines führenden Sozialdemokraten kommt, ist um so erstaunlicher, wo es doch seine Partei war, die in der Region Dersim die größten Stimmenanteile hatte und die Belange der Dersimer stets vertrat. Die Föderation der Dersimgemeinden in Europa reagierte umgehend mit einer provokanten Plakataktion , in der sie Öymen mit Hitler gleichsetzt und wird in zwei Pressekonferenzen in Tunceli und Elazig , anlässlich des 15.11.1937 , diese Rede thematisieren. Christian Zimmermann vom Büro für Menschenrechte und Minderheiten Angelegenheiten aus Berlin ist zur Zeit im Dersim und wird an beiden Terminen als Völkerrechtler zu den Ereignissen in 1937/38 Stellung nehmen und auf die Verpflichtungen der jetzigen Regierung hinweisen. Das Thema „Dersim“ ist im Moment anlässlich der Parlamentsdiskussion über Minderheiterechte incl. der Lösung der Kurdenfrage das innenpolitische TOP Thema in der Türkei. Es ist jedoch ein Irrtum, anzunehmen, diese Entwicklung zu mehr Menschenrechtlichenthemen sei die Folge der EU Beitritts-verhandlungen. Die energiepolitischen Ambitionen der Türkei , gerade für den Nahen Osten und mit der NABUKO- Gasleitung auch für Europa , erzwingen eine nachhaltige Lösung des ständigen Konfliktherdes Anatolien.
15.11.- 18.11. 2009 Gedenken an den Genozid (1937/38) am Volk der Zaza in Anatolien Video vom Besuch im Dersim 2008 DERSIM 1938 FDG
15.11.- 18.11. 2009 Gedenken an den Genozid (1937/38) am Volk der Zaza in Anatolien Video vom Besuch im Dersim 2008 DERSIM 1938 FDG
Büro für Menschenrechte und Minderheiten Angelegenheiten,Berlin
macht klassisches Lobbying für verfolgte und bedrohte Minderheiten und Widerstandsgruppen, d.h. wir wollen im Umgang mit Ämtern, Behörden, Organisationen, Politikern und anderen Meinungsträgern die Rechte und Ziele der betroffenen Menschen erfolgreich und effizient umsetzen. Dabei unterstützen uns Sachverständige und Experten, Politologen, Ethnologen, Juristen, Journalisten und Menschenrechtsaktivisten. Wir sind Dienstleister verschiedener NGO's im Bemühen , den universalen Menschenrechten Geltung zu verschaffen. Wir beraten ehrenamtlich internationale Institutionen,Regierung, Parteien und Stiftungen.
Kulturelle Identität ist ein Menschenrecht
»Wenn ein Alter stirbt, verschwindet eine Bibliothek«
Gespräch. Mit Khadija Hamdi, saharauische Kultusministerin. Über den Beitrag der Kultur zum Überleben in Flüchtlingslagern und besetzten Gebieten
20.000 demonstrietren gegen den Munzur-Staudamm in Dersim (Tuncelli/Türkei)
18.11.1937 15.11.2009 Gedenken an Sey Riza Zaza
Religion in Dersim: Die Kizilbasch - Aleviten
Video aus dem Dersim: http://www.youtube.com/watch?v=l2kGQlak60s
Proteste der Opposition zum Jahrestag der Botschaftsbesetzung
Videoclips von den Demonstrationen am 4.11.09
http://ncr-iran.org/content/view/7365/1/
Teheran (AP) Am 30. Jahrestag des Sturm auf die US-Botschaft in Teheran ist es bei Kundgebungen der Opposition zu neuen Ausschreitungen gekommen. Angehörige der paramilitärischen Revolutionsgarde gingen am Mittwoch mit Schlagstöcken und Tränengas gegen die Demonstranten vor, wie Augenzeugen berichteten. Dabei sollen auch Schüsse in die Luft abgegeben worden sein. Vor der Universität der iranischen Hauptstadt kam es ebenfalls zu Protesten der Opposition. Offizielle Berichte über Verletzte oder Festnahmen lagen zunächst nicht vor. Diesen Artikel weiter lesen
Menschenrechtsbeauftragter Nooke begrüßt Verleihung des Sacharow-Preises an „Memorial“
Anlässlich der Auszeichnung der russischen Menschenrechtsorganisation „Memorial“ und ihrer Mitarbeiter Oleg Orlow, Sergej Kowaljow und Ljudmila Alexejewa mit dem „Sacharow-Preis für die Freiheit des Geistes“ des Europaparlaments erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Günter Nooke anläßlich seines Aufenthaltes in Kathmandu:
"Zur Verleihung des diesjährigen Sacharow-Preises gratuliere ich „Memorial“ und ihren Mitarbeitern sehr herzlich.
Damit wird der mutige und engagierte Einsatz von Menschen gewürdigt, die seit mehr als 20 Jahrenund häufig unter großen Risiken für Freiheit, Demokratie und die Wahrung der Menschenrechte in Russland streiten.
„Memorial“-Mitarbeiter wie Natalja Estemirowa haben für ihren großen persönlichen Einsatz mit dem Leben bezahlt. Umso wichtiger ist deshalb die verdiente Auszeichnung der Arbeit von „Memorial“. Das Europaparlament setzt damit ein solidarisches Zeichen zugunsten des mutigen Eintretens für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Russland“.
Der Sacharow-Preis – benannt nach dem sowjetischen Physiker und Dissidenten Andrei Sacharow – wird seit 1988 jedes Jahr vom Europäischen Parlament an Einzelpersonen oder Organisationen verliehen, die einen wichtigen Beitrag zum Kampf für Menschenrechte, Demokratie und Meinungsfreiheit geleistet haben. Die Auszeichnung ist mit 50.000 Euro dotiert.
Papst mahnt Rechte für Christen im Iran an
Das Büro für Menschnerechte und Minderheiten Angelegenheiten erinnert an die, über ein Jahr inhaftierten, Bahai und die drohenden Verurtreilungen. Dazu mehr unter Bahai-Report. Desweiteren drohen nach iranischem Recht Todesurteile wegen Aposthasie.
Wirtschaftssanktionen: Mit bewährten Methoden Irans Atomprogramm stoppen
Experten zum Thema Sanktionen [bookmark]
Beispiele für erfolgreiche Sanktionen [bookmark]
Zwölf Wege zur Verhinderung eines atomwaffenfähigen Iran
Exiliraner in Deutschland wehren sich
In Deutschland lebende Iraner, unter ihnen Ärzte, Ingenieure und Krankenschwestern, wollen sich nicht länger vom Verfassungsschutz in ein falsches Licht rücken lassen.
Pressekonferenz mit Vorstellung eines von dem ehemaligen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Professor Winfried Hassemer, erstellten Rechtsgutachten zum Exiliranischen Widerstand ( NWRI und PMOI )
In dem Gutachten kommt Hassemer zu dem Schluss, dass die Darstellungen der Organisationen in den Verfassungsschutzberichten des Bundes und der Länder Gefahr laufen, die „Grundrechtsträger in ihren Grundrechten“ auf Meinungs-und Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit, Vereinigungsfreiheit und „in ihrem Grundrecht auf ein rechtsstaatliches, faires Verfahren ohne verfassungsgemäße Rechtfertigung zu verletzen“. Auch aus der Politik erhalten die Regimegegner Unterstützung
GOLDSTONE REPORT Video vom Menschenrechtsrat
Sie sehen einen sehr fachkundigen englichen Colonel, als Sprecher des UK , der Israel vor dem Menschenrechtsrat verteidigt, indem er die israelische Armee als eine der am meisten von Ethik geprägten Armeen der Welt bezeichnet
Am Dienstag, den 20. Oktober protestierten fast 1000 Studenten an der technischen Hochschule der freien Universität von Teheran (zentraler Bereich) gegen das iranische Regime und riefen “Tod dem Diktator” und “Studenten sterben lieber, statt sich zu schämen”. Die Proteste waren die vierten dieser Art an der Universität seit Semesterbeginn.
Studenten demonstrieren gegen iranisches Regime in Teheran, Karaj und Rasht
Wednesday, 21 October 2009
Iran droht nach Anschlag mit Vergeltung
Blutiger Angriff auf die Revolutionsgarden
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Über Realite-EU
Realite-EU ist eine Online-Publikation für Journalisten, Führungskräfte und Analysten. Die Webseite setzt sich vorwiegend mit Umwälzungen und Entwicklungen im Nahen Osten auseinander, die gleichzeitig eine Gefahr für Europa und den Rest der Welt darstellen.
Realite-EU ist eine gemeinnützige, regierungsunabhängige Organisation. Realite-EU wird durch Privatpersonen gefördert, die um die wachsende Bedrohung des Iran sowie um den Extremismus in Europa und im Nahen Osten besorgt sind.
Kooperationsveranstaltung des BfDT und der Amadeu Antonio Stiftung
Iranische Opposition will Widerstand gegen Regierung fortsetzen
Die Opposition im Iran gibt sich ungebrochen. Das offene Aufbegehren nach der Präsidentenwahl ist übergegangen in ein zähes Ringen quer durch die Gesellschaft.
15.10.2009
Presseerklärung zum „Türkenproblem“
Herr Sarrazin, nicht alle „Türken“ sind Türken
„Kizelbash“, Dersimer Aleviten in Deutschland ( ca. 30000 in Berlin) sind laut ihres Passes „Türken“ oder inzwischen Deutsche Staatsbürger. Sie werden von den Deutschen als Türken wahrgenommen und von Türken und Kurden assimiliert. Sie haben einen hohen Bildungsgrad und sind seit 30 Jahren bestens integriert, weil ihre alevitische Religion auf Toleranz, Gleichheit von Mann und Frau und Freiheit beruht. Viele alevitische Mädchen und Jungen machen Abitur, studieren und mussten und haben noch nie Kopftuch getragen. Sie besuchen auch keine Moschee, sondern gehen in Cemhäuser. Und neben den Dersimern gibt es auch noch alevitische Türken. Insgesamt leben ca. 800.000 Aleviten in Deutschland. Sicher hat Sarrazin Recht, wenn er von den nationalistischen und fundamentalistischen sunnitischen Türken spricht, die in über 50 Vereinen in Berlin im Sinne der Muslim-bruderschaft Abgrenzung predigen und praktizieren.
Klare Worte ja, aber nicht pauschalisieren
Christian Zimmermann,
Büro für Menschenrechte und Minderheiten Angelegenheiten.
Büro für Menschenrechte und Minderheiten Angelegenheiten,Berlin
macht klassisches Lobbying für verfolgte und bedrohte Minderheiten und Widerstandsgruppen, d.h. wir wollen im Umgang mit Ämtern, Behörden, Organisationen, Politikern und anderen Meinungsträgern die Rechte und Ziele der betroffenen Menschen erfolgreich und effizient umsetzen. Dabei unterstützen uns Sachverständige und Experten, Politologen, Ethnologen, Juristen, Journalisten und Menschenrechtsaktivisten. Wir sind Dienstleister verschiedener NGO's im Bemühen , den universalen Menschenrechten Geltung zu verschaffen. Wir beraten ehrenamtlich internationale Institutionen,Regierung, Parteien und Stiftungen.
Berlin: (hib/STO/HAU) In Deutschland sind in den Jahren 1990 bis einschließlich 2008 bei 40 politisch rechts motivierten Gewalttaten insgesamt 46 Menschen ums Leben gekommen.
Büro für Menschenrechte u...
Wir fordern erneut ein Verbot der NPD, damit nicht mit staatlichem Geld (Wahlkampfkostenerstattung) verfassungsfeindliche Aktivitäten finanziert werden können.
Staatliche Maßnahmen gegen die sich ausbreitende rechtsradikale Bewegung in Deutschland müssen auf allen Gebieten, auch im Bereich der Bildung, verstärkt werden
Staatliche Maßnahmen gegen die sich ausbreitende rechtsradikale Bewegung in Deutschland müssen auf allen Gebieten, auch im Bereich der Bildung, verstärkt werden
Aufnahme von antisemitischen Aktivitäten in Starfgesetzbuch
US-Marine entert deutschen Frachter
Munitions-Container aus Iran beschlagnahmt. Vorwürfe gegen deutsche Behörden Berliner Kurier 11.10.2009
UN human rights office welcomes release of Iranian detainees in Iraq UN begrüßt die Freilassung der 36 Verschleppten von Ashraf
27.10.2009 Konstituierende Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen
13.10.09
8.10.09
Bundestag notiert: Lage der Homosexuellen im Irak
Die Bundesregierung ist besorgt, will AKTIV werden und deshalb den Bereich Rechtsstaatsförderung zum Schwerpunkt machenMenschenrechte/Antwort
Berlin: (hib/JOH/AS)
Bundestag notiert: ILO-Konvention 182
ausbeuterische Kinderarbeit in indischen Steinbrüchen beenden.
Aufstellen solcher Grabsteine
Iran: Todesurteil gegen drei Demonstranten
Im Iran sind drei Demonstranten zum Tod verurteilt worden, die gegen das Ergebnis der Präsidentschaftswahl protestiert hatten. Das meldete die Nachrichtenagentur ISNA heute. Am Donnerstag hatte eine regierungskritische Website von einem ersten Todesurteil gegen einen Demonstranten berichtet. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte die Aufhebung der Todesstrafe gefordert.
Amnesty befürchtet Welle von Todesurteilen
Amnesty befürchtet nun eine wahre Welle von Todesurteilen. Nach Einschätzung von Amnesty ebnet das Urteil vom Donnerstag den Weg für weitere Todesurteile gegen Demonstranten mit ähnlichen Anschuldigungen - und die weiteren drei Todesurteile bestätigen die Befürchtung. Die Organisation forderte den Iran auf, die Strafe nicht zu vollstrecken.
Amnesty befürchtet Welle von Todesurteilen
Amnesty befürchtet nun eine wahre Welle von Todesurteilen. Nach Einschätzung von Amnesty ebnet das Urteil vom Donnerstag den Weg für weitere Todesurteile gegen Demonstranten mit ähnlichen Anschuldigungen - und die weiteren drei Todesurteile bestätigen die Befürchtung. Die Organisation forderte den Iran auf, die Strafe nicht zu vollstrecken.
Diesen Samstag, dem 11.10.2009, sollen Behnoud Shojaee and Akram Mahdavi im Evin Gefängnis in Iran/Teheran.
Am 21. Oktober 21, soll ein weiterer Jugendlicher , Safar Angooti hingreichtet werden und das Höchste Islamische Gericht hat schon die Exekution von Ali Mahin Torabi angekündigt.
Allen 160 in den letzten Jahren minderjährig Hingerichteten wurden u.a. wegen Homosexualität, Apostasie, Sex vor der Ehe und Beteidigung an Strassenaufständen mit Todesfolge exekutiert
Atomkonflikt An der Schwelle von Martin GehlenDie iranische Führung ist in der Atomfrage verhandlungsbereit, weil sie die politische Anerkennung braucht.
Der Iran hat kein Recht auf nukleare Technologie
Irans „Recht“ auf Atomkraft zu akzeptieren ist ein Rezept für eine Katastrophe
Von Matthias Küntzel
Universitäten geschlossen, Demonstrationen in Teheran, Fußballspiel als Demonstrationsmöglichkeit
US-Senatoren fordern neue Sanktionen gegen den Iran
"Veränderungswille der USA fordert den Iran heraus"
PRESSEERKLÄRUNGKoordinierungsrat der deutschen Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus PRESSEERKLÄRUNG ZU ERGEBNISSEN DER FRAGEN U. A. ZUM IRAN AN BUNDESTAGSBEWERBER IN BERLIN UND BRANDENBURG
Urgent Action DANKE
Irak lässt iranische Gefangene frei
- UA-212/2009-2 MDE 14/034/2009
- 08. Oktober 2009
36 iranische Staatsbürger, darunter:
MEHRABAN BALAI
HABIB GHORAB
EZAT LATIFI
Die 36 iranischen Staatsbürger, die im Juli von irakischen Sicherheitskräften inhaftiert wurden, sind am 7. Oktober freigelassen und in das Camp Ashraf zurückgebracht worden.
Die irakischen Sicherheitskräfte hatten die 36 Männer, die im Juli in Camp Ashraf festgenommen worden waren, in einer Polizeiwache etwa 25 Kilometer von Camp Ashraf festgehalten und später auf einen Militärflughafen in Bagdad gebracht. Damit verstießen die irakischen Behörden gegen eine gerichtliche Anordnung zur Freilassung der Iraner. Die 36 Männer befanden sich im Gewahrsam im Hungerstreik. Die meisten sind daher zurzeit bei schlechter Gesundheit.
Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind nicht erforderlich. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.
Hungerstreik beendet video
Kommentar von Christian Zimmermann zum Gebetsraumurteil des Verwaltungsgerichtes Berlin
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Nachrichten aus dem BUNDESTAG Fonds zahlte 595,689 Millionen Euro an jüdische Verfolgte aus(16/14063)
zur Anti-Al-Qud Demonstration: NACHTRAG
Berliner Polizeipräsident entschuldigt sich !
NEWS
Nichts dazu gelernt und auch noch ummoralisch
Deutsche Wirtschaftsdelegation reist nach Iran
Revolutionsgarde bringt iranische Telekom unter Kontrolle
Sicherheitsrat will Iran massiv unter Druck setzen
Obama, Brown und Sarkozy empört über iranische Uranfabrik
Medwedew: Ja zu Sanktionen gegen den Iran09:38 Uhr
Im Atomstreit mit dem Iran ist der russische Präsident Dmitri Medwedew notfalls zu weiteren Sanktionen bereit – eine neue Botschaft an die Regierung in Teheran.
Merkel droht Iran mit Sanktionen im Energie-und Finanzbereich
Kanzlerin Merkel im Gespräch
„Wir wollen klare Verhältnisse“
Iran hat seine Präsidentenwahl schon hinter sich. Die Befürchtungen des Westens hat sie aber nicht verringert.
Die Vorgänge in Iran machen mir große Sorgen. Das betrifft vor allem den Umgang mit den Demonstranten und in den Gerichtsprozessen mit den Angeklagten. Menschenrechte werden auf schlimme Weise missachtet.
„wie ein Henker“
Der iranische Präsident hielt eine antisemitische, hasserfüllte Hetzrede, die, wie ein CNN-Kommentator bemerkte, „Adolf Hitler hätte halten können“
„Präsident“ Mahmud Ahmadinedschad hat mit einer aggressiven und teilweise deliranten Rede gezeigt, dass er weiter entschlossen ist , die Bühne der Vereinten Nationen zu nutzen, um gegen die tragenden Staaten des Westens zu polemisieren und eine antiamerikanische und antiisraelische Front zu schmieden. Ahmadinedschad hat wirkungsvoll bewiesen, dass er eine Gefahr für die Welt war und ist.
Da helfen nur noch schärfste Sanktionen und internationale Strafverfolgung.
Aus der Konvention zur Verhinderung und Bestrafung von Völkermord Resolution 260 A (III) vom 9.12.1948
Artikel I: Die Vertragschließenden Parteien bestätigen, dass Völkermord, ob im Frieden oder im Krieg Begangen wird, ein Verbrechen gemäß internationalem Recht ist, zu Verhütung und Bestrafung sie sich verpflichten.
Artikel III: Die folgenden Handlungen sind zu bestrafen:
(a) Völkermord,
(b) Verschwörung zur Begehung von Völkermord,
(c) unmittelbare und öffentliche Anreizung Begehung von Völkermord,
(d) Versuch, Völkermord zu begehen,
(e) Teilnahme am Völkermord.
Christian Zimmermann
Büro für Menschenrechte und Minderheiten Angelegenheiten, Berlin
Ahmadinedschad stolz auf Holocaust-Leugnung
Irans oberster Geistlicher hält antisemitische Rede
KASPERLTHEATER ALS POLITIKERSATZ
15. September 2009 — Oliver M. Piecha
Die dialogische Komödie „Let's talk with Mahmoud about nothing and all“ wird stringent vorbereitet; Javier Solana möchte die Gespräche nun wirklich in der Türkei führen, immerhin hat der türkische Außenminister dem iranischen Regime gerade versichert, das iranische Atomprogramm gut zu finden und strikt gegen Sanktionen zu sein.
Über Sanktionsdrohungen mag auch Solana nicht mehr reden: But he said now was not the time to talk about fresh sanctions. „At this point in time we are going to try to enter into negotiations,“ he said. „Let’s talk about that.“
Um fortzufahren:
Solana, who has been representing the six powers — the United States, France, Germany, Britain, China and Russia — in long-running efforts to resolve the row with Iran, was cautious when asked how much he thought the new talks could achieve.
Gespräche? Über was denn nun eigentlich? Und mit welchem Ziel nochmal?
Zehntausende Oppositionsanhänger demonstrieren im Iran
Iran ist laut Barak keine existenzielle Bedrohung für Israel
Nuklearprogramm
BND rechnet mit iranischen Atombombentests
Gefährliche Fortschritte: Der Bundesnachrichtendienst geht offenbar davon aus, dass der Iran innerhalb von sechs Monaten eine fertige Atombombe testen kann. Außerdem arbeite Teheran "massiv" an Raketen, die Atombomben nach Europa transportieren könnten. Teile dafür könnte das Land über Umwege aus Deutschland beziehen.
Williams fordert Schutz für Bewohner von irakischem Internierungslager
Der Irak will Tausende Exil-Iraner ausweisen, um die Beziehungen zum Regime in Teheran zu verbessern
Die kritischen Kinder der iranischen Revolution 9. September 2009, 04:00
2009 nach Auschwitz - NEUES VOM DIALOGPARTNER IRAN
Appeasement gegenüber Iran? Wozu; die Herrscher sind gnadenlos, brutal und nicht kompromissbereit!
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Gefährliche Fortschritte: Der Bundesnachrichtendienst geht offenbar davon aus, dass der Iran innerhalb von sechs Monaten eine fertige Atombombe testen kann. Außerdem arbeite Teheran "massiv" an Raketen, die Atombomben nach Europa transportieren könnten. Teile dafür könnte das Land über Umwege aus Deutschland beziehen.
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Die kritischen Kinder der iranischen Revolution 9. September 2009, 04:00
Nuklearprogramm
BND rechnet mit iranischen Atombombentests
Gefährliche Fortschritte: Der Bundesnachrichtendienst geht offenbar davon aus, dass der Iran innerhalb von sechs Monaten eine fertige Atombombe testen kann. Außerdem arbeite Teheran "massiv" an Raketen, die Atombomben nach Europa transportieren könnten. Teile dafür könnte das Land über Umwege aus Deutschland beziehen.
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Der Irak will Tausende Exil-Iraner ausweisen, um die Beziehungen zum Regime in Teheran zu verbessern
Presseerklärung
Die klerikale Herrschaft Chameneis mit der Regierung Achmadineshads im Iran ist eine Bedrohung für die gesamte Welt und muss gestoppt werden. Diese Erkenntnis wird in dem Bewusstsein der freien Welt und der analytischen Denker immer klarer. Auch die Politik beginnt diese reale Gefahr zu begreifen und beginnt drastische Sanktionen vorzubereiten(Merkel in Berlin).
Das Büro für Menschenrechte und Minderheitenangelegenheiten unterstützte
die Kundgebung "No Al-Quds-Tag" - Schluß mit der Propaganda der Islamischen Republik - Gemeinsam gegen Antisemitismus, Antizionismus und Homophobie"
Skandal:
Fahne der Stadt Jerusalem verboten !Jüdische Musik verboten !
und Demobereich hermetisch abgeriegelt !
Wer hat hier Angst vor wem?
dagegen: auf der PRO AL Qud Demo durften die Symbole der terroristischen Hamas und Hisbolha gezeigt werden, unterstützt von der DVU
Wo ist der staatliche Kampf gegen Antisemitismus ??
Deshalb fordern wir von der Bundesregierung, dass sie
- die wirtschaftliche Unterstützung der Islamischen Republik durch deutsche Firmen unterbindet,
- die diplomatischen Beziehungen zum Regime der Islamischen Republik auf ein Minimum reduziert und ihm keine weitere Legitimation verleiht.
- die Präsenz und Entfaltung terroristischer Vorfeldorganisationen der Islamischen Republik in Deutschland mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln unterbindet,
- die internationale strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen des Regimes der Islamischen Republik wegen Vorbereitung und Aufruf zum Völkermord einleitet
und dass deutsche Unternehmen ihrer ethischen und moralischen Verantwortung gerecht werden und jegliche Geschäfte unterlassen, die das Regime der Islamischen Republik stützen
Verfasser : stopthebomb, unterstützt vom Büro für Menschenrechte
Verbündeter von Ahmadinedschad im Iran getötet
Iranischer Führer warnt die Opposition
Die muslimische Welt feiert Ramadan – nur die Islamische Republik Iran sagt ihre islamischen Festtage ab. Zwar hat das Regime seit den Unruhen jedes Aufbegehren niederknüppeln lassen. Aber religiöse Feiern könnten leicht zur neuen Kraftprobe mit dem Volk werden.
Neuigkeiten aus der Türkei-Syrien und Kurdistan/ Iraq zum Wasser- und Staudammprojekt GAP
zwei Reports:
Report on a trip to Iraq
about the impacts of the Ilisu Dam on Iraq
18th August 2009
By Ipek Tasli
Initiative to Keep Hasankeyf Alive
Report about
the impacts of the Southeastern Anatolia Project (GAP)
and the Ilisu Dam
on the downstream countries Iraq and Syria
GAP International Impacts Aug 2009
(1.37 MB)
Iraq-Ilisu Report
(81.8 KB)
| Friday, 04 September 2009 | |
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Geheimdienstagenten des klerikalen Regimes übergaben den Leichnam eines jungen Mannes im Teenageralter aus Kermanshah (Westiran) 36 Tage nach seinem spurlosen Verschwinden an die Familie. Alireza Azadpour verschwand am 19.Juli 2009, als er an einer Protestveranstaltung gegen das Regime teilnahm. Während der ganzen Zeit lehnten es die verschiedenen Behörden des Regimes ab, Anfragen der Familie zu beantworten. Schließlich übergaben die Geheimdienstagenten den Leichnam der Familie unter der Bedingung, dass sie keine öffentliche Beerdigung machen. Deshalb wurde er in aller Stille begraben.Das Ministerium für Geheimdienste und Sicherheit (MOIS) hat der Familie noch nicht einmal erlaubt, eine traditionelle Zeremonie zu seinem 40. Todestag in einer Moschee oder einem öffentlichen Raum abzuhalten. Sie wurde in der Wohnung der Familie im engsten Familienkreis abgehalten. Der iranische Widerstand ruft den UN Hohekommisar für Menschenrechte in den Fällen von vermißten Personen während der Volksaufstände im Iran zu ermitteln |
Iran: Leichnam eines verschwundenen jungen Mannes nach 36 Tagen von den Behörden an seine Familie ausgeliefert
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Am Sonntag, den 30. August wurde das Todesurteil über Herrn Hamed Yazarloo, 28, einen Luft- und Raumexperten, wegen „Krieges gegen Gott“gefällt . Seit den Demonstrationen ist er politischer Häftling .Während des Schauprozesses, dem Mohammad Moghise präsidierte, wurde Hamed Yazarloo angeklagt wegen Teilnahme an Bergsteigen, Tischfußball und Familientreffen, sowie der Sammlung von Informationen über politische Gefangene, darunter seinen Bruder Hood Yazarloo, wegen Teilnahme an Veranstaltungen in Hosseinieh Ershad, einer religiösen Einrichtung in Teheran, ferner wegen der Herstellung von e-mail-Kontakten mit seinen Verwandten in Camp Ashraf, Teilnahme an Studentenversammlungen und –protesten, wegen der Erstellung einer Sammlung politischer Reden und Veranstaltungen der „Organisation der Volksmojahedin im Iran“ und Beförderung von deren Zielen; deshalb wurde die Todesstrafe für ihn beschlossen. Selbst Hameds Vater durfte an dem Schauprozeß nicht teilnehmen.YOUKURD / KDS EXCLUSIV
03.09.2009
Der Leichnam des Kurden Ahmed Aref Omer (geb. 1988), aus dem Dorf Mamala in Afrin Gebiet (Nord-West Syrien), wurde am 01.09.2009 den Eltern übergeben.
Herr Omer ist wenige Tage vor der Beendigung seines langen Wehrdienstes in seiner Kaserne der Einheit 116, in der Nähe von Stadt Daraa' (Süd Syrien) getötet worden. Bei der Untersuchung seiner Leiche hat man Folterspuren gefunden .
Die offizielle Begründung bei der Tötung der kurdischen Soldaten in Syrien, ist immer das gleiche : Selbstmord durch Kopfschuss oder Stromschlag bei der Arbeit.
Mehr als 27 kurdische Soldaten starben während ihres Militärdienstes in der syrischen Armee in den letzten fünf Jahren. Die Gründe dieser Tötungen wurden bisher nicht aufgeklärt. Es gab auch keine Untersuchungen dieser Todesfälle, sondern lediglich Äußerungen von Militär- Sprechern, die von Unfällen oder Selbstmorden sprachen.
Wir fordern deshalb von der syrischen Regierung die Aufklärung dieser Todesfälle durch unabhängige Sachverständige.
Die Rolle des „Weltrechtsprinzips“
im Kontext der internationalen Strafgerichtshöfe.
Von Marianne Heuwagen, Direktorin des Deutschlandbüros von Human Rights Watch
Auszug:
Obwohl die Bundesrepublik seit 30. Juni 2002 ein Völkerstrafgesetzbuch hat, das auf neuestem Stand des humanitären Völkerrechts ist, wurde dies noch nie angewandt.
Wie eine kleine Anfrage der FDP herausfand, gab es 58 Anzeigen, die in keinem einzigen Ermittlungsverfahren mündeten. Dabei war dies in den 90er Jahren anders, als gegen die Verbrechen im ehemaligen Jugoslawien ermittelt wurde. Seit 1993 hat es 128 Verfahren mit 4500 Zeugen gegeben, einige Übeltäter wurden verurteilt. Es gab eine Spezialeinheit im Bundeskriminalamt, das sich nur damit beschäftigt. Doch seit 2001 wurde die Zahl der Mitarbeiter dort reduziert, heute ermittelt im BKA nur noch ein Beamter gegen
internationale Menschenrechtsverbrechen.
Den sollten wir mal beschäftigen !!
Williams fordert Schutz für Bewohner von irakischem Internierungslager
DIE WELT
Dienstag, 25. August 2009
Der Irak will Tausende Exil-Iraner ausweisen, um die Beziehungen zum Regime in Teheran zu verbessern
| EU Ratspräsidentschaft betont Einhaltung der Menschenrechte in Ashraf |
| Tuesday, 01 September 2009 | |
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NWRI – Als Antwort auf eine Frage von Kent Olsson, einem Mitglied des schwedischen Parlamentes im Hinblick auf die Situation in Ashraf, sagte der schwedische Außenminister, dessen Land die Präsidentschaft in der EU inne hat: „Schweden verfolgt die Entwicklungen der Situation in Camp Ashraf, auch durch seine Botschaft in Bagdad.“Der schwedische Außenminister ergänzte: „Als Antwort auf die aktuellen Ereignisse in Camp Ashraf hat die EU Präsidentschaft in Bagdad Kontakt mit den irakischen Behörden aufgenommen, um die Wichtigkeit der Einhaltung der Menschenrechte gegenüber den Campbewohnern zu betonen.“
Nie wieder: NEDA,… auch nicht in Ashraf
1000 Frauen in Ashraf/Iraq haben ein Gesicht und ein Ziel: Freiheit und Demokratie !
Helfen wir diesen jungen Frauen und verhindern eine humanitäre Katastrophe
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